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Bundesverfassungsgericht Dirk Iserlohe sieht Teilerfolg

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde der Dorint Hotelgruppe nicht zur Entscheidung angenommen, wie das Unternehmen mitteilt. Allerdings seien entscheidende Passagen zu Gunsten der Dorint-A [...] › mehr

Vier Wochen vor Weihnachten Corona-Lage immer ernster

Mitten in der vierten Corona-Welle lässt die Ausbreitung einer weiteren Virusvariante die Alarmglocken schrillen. Die Rufe werden lauter, die Maßnahmen gegen Corona zu verschärfen. So schlägt die Nationale [...] › mehr

Neue Corona-Regeln Ein Überblick über die aktuelle Lage

Mehr als 100.000 am Wochenende gemeldete Neuinfektionen, Streit über Lieferbegrenzungen beim Impfstoff und verschärfte Gegenmaßnahmen - einen Monat vor Weihnachten bleibt Corona das alles bestimmende Thema. [...] › mehr

Lockdown und Impfpflicht Österreich zieht die Notbremse

Von heute an geht Österreich in einen weiteren Lockdown. Mit fixem Enddatum - aber nur für die Geimpften und Genesenen. Zudem soll im Februar eine Impfpflicht eingeführt werden. Österreich zieht angesichts [...] › mehr

Österreich Lockdown für Ungeimpfte tritt in Kraft

Seit dem heutigen Montag dürfen Ungeimpfte in Österreich ihr Zuhause nur noch aus dringenden Gründen verlassen, zum Beispiel für Einkäufe des täglichen Bedarfs. Die Ausgangsbeschränkungen sind zunächst [...] › mehr
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Verschärfte Regelungen in Bundes-Notbremse Diverse Modellprojekte stehen vor dem Aus

Tübingens Oberbürgermeister Palmer hatte sich bis zuletzt eingesetzt und gehofft, doch nun steht fest: Das Corona-Vorzeigeprojekt in Tübingen wird aufgrund der neuen Regelungen der Bundes-Notbremse beendet. [...] › mehr

Änderungen bei der Bundes-Notbremse Ausgang ab 22 Uhr beschränkt

Bei der geplanten Bundes-Notbremse gibt es einige Änderungen. Die Fraktionen von Union und SPD wollen Spaziergänge bis Mitternacht erlaubt lassen. Auch bei Einzelhandel und Schulen wird nachjustiert. Jetzt so [...] › mehr

Touristische Übernachtungen bei entsprechender Inzidenz untersagt Kabinett beschließt Bundes-Notbremse

Der Lockdown soll verschärft werden; die Regierung setzt auf einheitliche Vorschriften. Das Gastgewerbe betrifft unter anderem: Touristische Übernachtungen sollen bei entsprechenden Inzidenzen in einer Region [...] › mehr
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