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Start Coronakrise Ticker: Aktuelle Informationen zur Coronakrise

Ticker Aktuelle Informationen zur Coronakrise

Hier finden Sie alle relevanten aktuellen Informationen für Hotellerie und Gastronomie zum Thema Corona in der Übersicht:

+++ Steuer- und abgabenfreie Sonderzahlung für Beschäftigte – Auszahlungsfrist verlängert +++

(07.05.2021) Dank Corona-Steuerhilfegesetz können Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern vom 1. März bis zum 31. Dezember 2020 aufgrund der Coronakrise Beihilfen und Unterstützungen bis zu einem Betrag von 1.500 Euro steuer- und abgabenfrei gewähren. Mit dem Jahressteuergesetz 2020 wird die Frist, in der ausgezahlt werden muss, bis 30. Juni 2021 verlängert. Das teilt der Dehoga Bayern mit.

Der Steuerfreibetrag von max. 1.500 Euro bleibt dabei demnach unverändert. “Die Fristverlängerung führt nicht dazu, dass im ersten Halbjahr 2021 nochmals 1.500 Euro steuerfrei ausgezahlt werden könnten, aber es wird der Zeitraum für die Gewährung des Betrages gestreckt”, so der Dehoga Bayern.

Anwenderfragen zu dieser Regelung

Und weiter: “Arbeitgeberseitig geleistete Zuschüsse zum Kurzarbeitergeld fallen nicht unter diese Steuerbefreiung, werden aber aufgrund einer mit dem Corona-Steuerhilfegesetz neu geschaffenen eigenen Regelung zwischen März und Dezember 2020 in bestimmtem Maß ebenfalls steuerfrei.”

Andere Steuerbefreiungen, Bewertungsvergünstigungen oder Pauschalbesteuerungsmöglichkeiten bleiben laut Mitteilung des Dehoga Bayern unberührt und können neben der hier aufgeführten Steuerfreiheit in Anspruch genommen werden.

Aus den FAQ “Corona” (Steuern) des BMF ergeben sich zur Handhabung etliche weitere nützliche Hinweise. Besonders hervorzuheben sind laut Dehoga Bayern folgende Aspekte – sie werden in diesen FAQ neben weiteren Fragestellungen genauer erläutert:

  • Die Sonderzahlung muss zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn erfolgen.
  • Die Sonderzahlung muss der Abmilderung der zusätzlichen Belastung durch die Coronakrise dienen.
  • Die Zahlung darf nicht auf einer Vereinbarung oder Zusage beruhen, die vor dem 1. März 2020 getroffen wurde.
  • Die zusätzliche Leistung kann auch per Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung vereinbart werden.
  • Die Leistung kann als Zuschuss oder in Form eines Sachbezugs erfolgen.
  • Die Sonderzahlung kann an Stelle einer Aufstockung des KuG gezahlt werden; dann muss aber erkennbar sein, dass die zur Befreiung vorgegebenen Voraussetzungen eingehalten wurden.
  • Vereinbarte Leistungsprämien für 2019 können grundsätzlich nicht in eine steuerfreie Beihilfe umgewandelt werden, da sie in der Regel auf bestehenden Vereinbarungen beruhen.
  • Die steuerfreie Sonderzahlung ist auch Minijobbern gegenüber möglich.
  • Die steuerfreie Sonderzahlung muss im Lohnkonto aufgezeichnet, aber weder auf der Lohnsteuerbescheinigung noch in der Einkommensteuererklärung 2020 angegeben werden.

Abgabenfreiheit

Die Beitragsfreiheit dieser Sonderzahlung ist nicht im Corona-Steuerhilfegesetz geregelt. Sie wird durch § 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 der Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV) erreicht.

Das dazugehörige Schreiben des Bundesfinanzministeriums finden Sie hier.

+++ Bayern: Präsenzunterricht an Bildungseinrichtungen der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung +++

(07.05.2021) Seit 5. Mai 2021 ist es in Bayern wieder zulässig, dass die Bildungseinrichtungen der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung die notwendigen Vorbereitungskurse und überbetrieblichen Unterweisungen, also außerbetriebliche Schulungen in Präsenz durchführen, so der Dehoga Bayern. Diese Vorbereitungskurse seien jedoch ausschließlich für die bis 31. März 2022 abgeschlossenen Kammerprüfungen sowie Gesellen- und Meisterprüfungen der Abschlussklassen, deren Teilnehmer parallel eine berufliche Schule besuchen, gestattet.

Eine Unterrichtung bis maximal 16 Teilnehmer kann nur dann in Präsenz stattfinden, wenn zwischen den Beteiligten die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern sichergestellt ist (Größe des Raumes). Es besteht Maskenpflicht, soweit der Mindestabstand nicht zuverlässig eingehalten werden kann, insbesondere in Verkehrs- und Begegnungsbereichen. Der Betreiber hat ein Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen.

Hintergrund ist laut Dehoga, dass die Vorbereitungskurse auf Gesellen-, Meister- und sonstige Kammerprüfungen von Praxisanteilen und dem Einsatz komplexer Branchenabläufe geprägt seien. Zur Prüfungsvorbereitung sei daher Präsenzunterricht erforderlich. Diese Verordnung erstrecke sich nur auf die praktische Ausbildung von Personen, die berufliche Schulen besuchen. Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums finden Sie hier.

+++ Maas will Sommerurlaub in der Türkei ermöglichen +++

(06.05.2021) Bundesaußenminister Heiko Maas will mit der Türkei an Regelungen arbeiten, um deutschen Touristen sicheren Urlaub in beliebten Ferienregionen des Landes zu ermöglichen. “Wir wollen, dass im Sommer so viel Urlaub möglich ist, wie eben verantwortbar ist“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag nach einem Gespräch mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu. “Daran werden wir weiter arbeiten auf der Basis dessen, was wir im letzten Jahr schon einmal intensiv miteinander besprochen haben und, wie ich finde, auch sehr erfolgreich umgesetzt haben.”

Die Bundesregierung hatte die Reisewarnung wegen der Corona-Pandemie für die beliebten türkischen Urlaubsregionen am Mittelmeer im August vergangenen Jahres nach langem Drängen der türkischen Regierung aufgehoben. Voraussetzung dafür war ein spezielles Tourismus- und Hygienekonzept. Mitte November wurde die Reisewarnung für die ganze Türkei aber wieder in Kraft gesetzt, weil die Bundesregierung die Transparenz bei den Infektionszahlen nicht mehr als gegeben ansah.

Der türkische Minister warb trotz derzeit hoher Corona-Infektionszahlen eindringlich für Urlaub in der Türkei. Man habe alle Maßnahmen getroffen, “damit unsere Freunde ihren Urlaub sicher verbringen können”, sagte Cavusoglu am Donnerstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesaußenminister Heiko Maas in Berlin. So würden Beschäftigte im Tourismussektor mit Priorität geimpft, sagte er. Hotels seien wie auch im vergangenen Jahr in ein Zertifizierungsprogramm für sicheren Tourismus eingebunden. Dies sei auf kleinere Einrichtungen ausgeweitet worden, die regelmäßig überprüft würden. dpa

+++ Bodensee-Schifffahrt plant Saisonstart am 13. Mai +++

(06.05.2021) Nach mehrmaliger Verschiebung plant die deutsche Bodensee-Schifffahrt ihren Saisonstart am 13. Mai. Wegen der aktuellen Corona-Inzidenzen warte man zwar noch ein paar Tage ab, sagte der Geschäftsführer der Bodensee-Schiffsbetriebe (BSB), Frank Weber, am Donnerstag. “Aber da die Zahlen weiter sinken, sind wir sehr optimistisch, dass es an Christi Himmelfahrt losgeht.”

Da die BSB mit vorerst geringem Interesse rechne, sei zunächst ein reduzierter Notfahrplan geplant, sagte ein Sprecher. Aber die Schiffe sollen die Insel Mainau und die Landesgartenschau in Überlingen ansteuern. Sofern es die Corona-Lage erlaubt, wolle man noch vor Pfingsten mit dem regulären Frühjahrsfahrplan starten, teilte die BSB mit. Dann sei auch wieder mit mehr Passagieren zu rechnen.

Ursprünglich hatten die deutschen Schiffe zusammen mit jenen aus Österreich und der Schweiz zu Ostern ihre Fahrten aufnehmen wollen. Danach war der 19. April für den Start anvisiert worden. Auf schweizerischer und österreichischer Seite gibt es schon Rundfahrten innerhalb der Landesgrenzen, aber keinen Linienbetrieb. dpa

+++ Kalayci: Digitaler Testnachweis soll berlinweit kommen +++

(06.05.2021) Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci hat in Aussicht gestellt, dass an sämtlichen Berliner Teststellen bald ein digitaler Testnachweis angeboten wird. Die digitale Variante sei auch ein zentrales Projekt auf Bundesebene. “Wir sind in regelmäßigem Austausch mit dem Bundesgesundheitsministerium dazu”, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. Der digitale Testnachweis sei inzwischen über die Corona-Warn-App technisch möglich. “Die Voraussetzungen dafür schaffen wir gerade mit allen Teststellen, die wir in Berlin haben.” Dort müsse eine entsprechende Software vorhanden sein.

Der zweite Baustein sei der digitale Impfnachweis. Das Bundesgesundheitsministerium habe für die zweite Hälfte des zweiten Quartals eine entsprechende kostenlose App angekündigt. Daneben sollen sowohl die Corona-Warn-App als auch die Luca-App dafür genutzt werden können. “Vorgesehen vom Bund ist, dass in Arztpraxen, Krankenhäusern und Impfzentren dann die Impfdaten über einen Barcode dem Menschen, der geimpft worden ist, verfügbar gemacht werden“, erklärte Kalayci. Weil nicht jeder ein Smartphone habe, werde aber auch künftig selbstverständlich beides möglich sein – die digitale Variante und der analoge Impfausweis. dpa

+++ Niedersachsen: Landesweite Aktion “Wir zeigen Flagge” zur Rettung der Tourismuswirtschaft +++

(06.05.2021) Die Tourismusregionen in Niedersachsen haben die für den 10. Mai geplante Öffnung für Reisende begrüßt, gleichzeitig aber die konkrete Umsetzung kritisiert. Insbesondere die Testvorgaben und die Beschränkung auf Besucher aus dem eigenen Bundesland stießen auf Unverständnis (mehr dazu). Landesweit hängten Hotels und Restaurants am Donnerstag unter dem Motto “Wir zeigen Flagge” weiße Bettlaken und Tischdecken aus den Fenstern. Auf diese Weise wollen die Tourismusverbände und der Dehoga-Landesverband auf ihre Misere im monatelangen Lockdown aufmerksam  machen. Vor dem Landtag in Hannover übergab ein Aktionsbündnis der Branche seine Forderungen an Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). dpa

+++ Schleswig-Holstein: Große Nachfrage nach Unterkünften in Modellregionen im Norden +++

(06.05.2021) Die touristischen Modellregionen in Schleswig-Holstein verzeichnen einen wahren Ansturm von Buchungsanfragen. In den Tourismuszentralen der Inneren Lübecker Bucht, der Schleiregion, des Kreises Nordfriesland und der Gemeinde Büsum liefen die Telefone heiß, sagte die Sprecherin der Tourismus-Agentur Schleswig-Holstein, Manuela Schütze, am Donnerstag.

In der Inneren Lübecker Bucht mit den Orten Timmendorfer Strand, Scharbeutz, Sierksdorf und Neustadt ist von Samstag an wieder Urlaub unter strengen Auflagen möglich. Die Insel Sylt und der Kreis Nordfriesland heißen bereits seit dem 1. Mai wieder Gäste willkommen. In der Schleiregion und in Eckernförde haben Hotels und Campingplätze bereits seit Mitte April wieder geöffnet. Das Nordseebad Büsum soll am 10. Mai folgen.

Erlaubt ist auch die Anreise von Urlaubern, die nicht in Schleswig-Holstein wohnen, sofern sie einen aktuellen negativen Corona-Test vorweisen können (Lesen Sie hier mehr zu den konkreten Regelungen der einzelnen Bundesländer). dpa

+++ Rheinland-Pfalz: Umsätze im Gastgewerbe auch im Februar stark im Minus +++

(06.05.2021)Die Corona-Pandemie hat dem Gastgewerbe in Rheinland-Pfalz auch im Februar schwer zu schaffen gemacht. Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Landesamtes lagen die Umsätze im Februar 2021 real, also um Preisveränderungen bereinigt, 71 Prozent unter den Ergebnissen des Vorjahresmonats, wie die Behörde am Donnerstag in Bad Ems mitteilte. Nominal beziehungsweise in jeweiligen Preisen bewertet, ging der Umsatz um 70 Prozent zurück. Bereits im Januar hatten die Umsätze real 72 Prozent unter den Ergebnissen des Vorjahresmonats gelegen. dpa

+++ Mecklenburg-Vorpommern: Tourismuszentrum Plau will Corona-Modellregion werden +++

(06.05.2021) Der Luftkurort Plau am See will als Corona-Modellregion wieder Gastronomie, Beherbergung, Handel und viel öffentliches Lebens ermöglichen. Wie das Tourismuszentrum am Donnerstag mitteilte, habe man eine Bewerbung dazu an den Kreis und die Landesregierung geschickt.

Die Stadt am Westufer des Plauer Sees habe seit dem 21. April im Amtsbereich eine Inzidenzzahl unter 50 amtlich registrierten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, hieß es. So könne man hier mit strengen Schutzmaßnahmen und Testkonzept die Umsetzbarkeit kontrollierter Öffnungen gut erproben. Dazu müsse das Land die entsprechenden rechtlichen Grundlagen zeitnah und nicht erst mit Ablauf der gültigen Corona-Landesverordnung am 22. Mai schaffen.

“Bei rund 8.000 Einwohnern im Amt und rund 90.000 Gästen im Jahr liegt es besonders am Herzen, die Interessen der Einheimischen, Gäste und Tourismusakteure in Einklang zu bringen”, betonte Bürgermeister Norbert Reier (Linke). Das Konzept sehe eine Öffnung ab Pfingsten vor. Dazu gehörten strenge Testregime, lückenlose digitale Kontaktnachverfolgung, Sicherheits- und Hygienekonzepte und wissenschaftliche Auswertung.

So müssten Übernachtungsgäste bei Anreise eine Impfbescheinigung oder einen negativen Antigen-Schnelltest oder PCR-Test nachweisen. Ähnlich soll es in Gastronomie, Einzelhandel, tourismusnahen Betrieben oder kulturellen Einrichtungen laufen. dpa

+++ Etwas mehr Fluggäste am Airport Hamburg zum Ferienbeginn erwartet +++

(06.05.2021) Die wegen der Corona-Pandemie niedrigen Passagierzahlen am Hamburger Flughafen gehen derzeit wieder leicht nach oben – auch wegen der am Freitag beginnenden Ferien in der Hansestadt. “Wir spüren seit Kurzem einen kleinen Anstieg der Passagierzahlen auf noch niedrigem Niveau“, sagte eine Sprecherin des Airports am Donnerstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.

Vor wenigen Wochen zählte der Flughafen den Angaben zufolge im Vergleich zu 2019 noch acht bis zehn Prozent der Passagiere und rund 35 Starts und Landungen pro Tag. Aktuell und in den kommenden Tagen würden zehn bis zwölf Prozent der Passagiere erwartet, bei rund 50 Starts und Landungen täglich.

“Es geht Schritt für Schritt aufwärts mit Verkehrsspitzen am kommenden Wochenende und einigen zusätzlichen Urlaubsfliegern”, sagte die Sprecherin. “Am Freitag haben wir zum Beispiel neun Abflüge nach Mallorca.” Auch Ziele in Griechenland seien momentan gefragt. Um genug Fläche für das Einhalten von Abständen zu haben, werde von Freitag bis Sonntag das derzeit geschlossene Terminal 2 wieder geöffnet. dpa

+++ Bundesprogramm “Ausbildungsplätze sichern” angepasst: Anträge jetzt möglich +++

(06.05.2021) Die Anpassungen der 2. Förderrichtlinie des Bundesprogramms “Ausbildungsplätze sichern” sind laut Dehoga Bayern im Bundesanzeiger veröffentlicht worden. Insbesondere folgendes wurde angepasst:

  • Eine Prämie zur Förderung der Auftrags- und Verbundausbildung wird nun entweder an den Stammausbildungsbetrieb oder den Interims-Ausbildungsbetrieb/die Überbetriebliche Berufsbildungsstätte/den Ausbildungsdienstleister gezahlt. Die Antragsberechtigten verständigen sich untereinander, wer von ihnen die Prämie beantragt.
  • Die Prämienhöhe beträgt für jeden Auszubildenden, der an der geförderten Auftrags- oder Verbundausbildung teilnimmt, 450 euro pro Woche, maximal 8.100 Euro.
  • Die Mindestdauer der geförderten Auftrags- und Verbundausbildung wird auf vier Wochen gesenkt. Die Auftrags- und Verbundausbildung kann auf mehrere, nicht zusammenhängende Zeiträume aufgeteilt werden.
  • Neuer Fördertatbestand Prüfungsvorbereitungslehrgang: Gefördert wird die Teilnahme an Prüfungsvorbereitungslehrgängen für Auszubildende, die im Laufe des Jahres 2021 ganz oder teilweise ihre Abschlussprüfung ablegen wollen. Antragsberechtigt ist hier nur der Stammausbildungsbetrieb. (Prämienhöhe: 50 Prozent des dem Stammausbildungsbetrieb für die Prüfungsvorbereitung in Rechnung gestellten Entgelts, maximal 500 Euro pro teilnehmendem Auszubildenden)

Die Knappschaft Bahn See, welche die Richtlinie umsetzt, stellt hier alle relevanten Informationen, Antragsformulare sowie Fragen & Antworten zur Richtlinie bereit.

+++ Umfrage des Dehoga Bayern: Jeder vierte Unternehmer zieht eine Betriebsaufgabe in Erwägung +++

(06.05.2021) Eine aktuelle Umfrage des Dehoga Bayern zeigt: Auch im April lagen die Umsatzeinbußen bei 77 Prozent im Vergleich zu den Werten des Vorjahresmonat. Umso wichtiger sind die staatlichen Hilfen. Beim aktuellen Förderprogramm der Überbrückungshilfe III melden 81,8 Prozent noch keinen Eingang der dringend benötigten Gelder. Knapp jeder vierte Unternehmer (23,8 Prozent) zieht eine Betriebsaufgabe in Erwägung. 4,1 Prozent der Betriebe sehen konkret die Gefahr, dass sie in den nächsten drei Wochen einen Insolvenzantrag für ihren Betrieb stellen müssen. Darüber hinaus reichen die Hilfen nicht aus. 26,6 Prozent der Unternehmer geben an, dass sie von den Fördergrenzen der Hilfsprogramme betroffen seien. Zudem würde die Überbrückungshilfe III nur 45 Prozent der Verluste abdecken.

+++ Hessen: Lockerung der Corona-Beschränkungen für geimpfte Bürger +++

(06.05.2021) Für vollständig geimpfte und von einer Corona-Infektion genesene Bürger fallen viele Beschränkungen in Hessen künftig weg. “Wir sind noch mitten in der Pandemie, aber es stimmt mich zuversichtlich, dass die Infektionszahlen derzeit sinken”, erklärte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwoch in Wiesbaden die Öffnungsschritte. Zugleich steige die Zahl der geimpften Personen in Hessen deutlich an.

“Für sie gilt: Wer vollständig geimpft ist oder in den letzten sechs Monaten eine Corona-Infektion überstanden hat, wird Negativ-Getesteten gleichgestellt und darüber hinaus bei den Kontaktbeschränkungen künftig nicht mehr mitgezählt”, kündigte der Regierungschef nach einer Sitzung des Corona-Kabinetts an.

Für vollständig Geimpfte und Genesene entfielen damit zukünftig in Hessen die Kontaktbeschränkungen. Sie zählten zudem nicht mit, wenn sie sich mit anderen nicht-geimpften Personen treffen, erklärte der Ministerpräsident. dpa

+++ Verfassungsgericht untersagt Ausgangsbeschränkungen zunächst nicht +++

(06.05.2021) Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge gegen nächtliche Ausgangsbeschränkungen im Zuge der Corona-Notbremse abgelehnt. “Damit ist nicht entschieden, dass die Ausgangsbeschränkung mit dem Grundgesetz vereinbar ist”, teilte das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe aber mit. Diese Frage müsse im Hauptsacheverfahren geklärt werden. Mehrere Kläger hatten beantragt, dass das Gericht per Erlass die nächtliche Ausgangsbeschränkung vorläufig außer Vollzug setzt (Az.: u.a. 1 BvR 781/21).

Der Gesetzgeber betrachte die Ausgangsbeschränkung als Mittel, um bisher in den Abendstunden stattfindende private Zusammenkünfte auch im privaten Raum zu begrenzen. “Sie dient damit einem grundsätzlich legitimen Zweck“, heißt es in dem Beschluss. Gleichwohl stellten die Richter fest, dass unter Fachleuten umstritten sei, ob die nächtliche Ausgangsbeschränkung geeignet ist, ihr Ziel zu erreichen. Allerdings sehe man auch nicht “eine offensichtliche Unangemessenheit solcher Ausgangsbeschränkungen”.

Mehr als 250 Verfahren gegen das verschärfte Infektionsschutzgesetz sind schon beim obersten Verfassungsgericht Deutschlands eingegangen. Manche richten sich nach früheren Angaben eines Sprechers gegen das gesamte Maßnahmenpaket, andere nur gegen einzelne Punkte. Unter den Klägern sind Anwälte, aber auch Politiker etwa aus dem Bundestag. dpa

+++ Bayern: Das ändert sich für Geimpfte und Genesene ab Donnerstag +++

(06.05.2021) Der Freistaat schreitet voran und gibt Geimpften und Genesenen wieder mehr Freiheiten. Bereits ab dem heutigen Donnerstag fallen für Menschen mit einem vollen Corona-Impfschutz oder nach einer überstandenen Corona-Erkrankung viele Einschränkungen weg. Diese Erleichterungen sieht die geänderte Corona-Verordnung für Bayern vor:

Testpflicht: Ist etwa im Einzelhandel und für den Besuch im Museum ein Corona-Schnelltest erforderlich, fällt diese Pflicht für Geimpfte und Genesene künftig weg. Voraussetzung ist, dass Geimpfte über den vollständigen Impfschutz verfügen. Bei Impfungen, die zwei Impfdosen vorsehen, muss die Impfreihe also abgeschlossen sein. Zudem müssen danach 14 Tage vergangen sein, um die Rechte als Geimpfter in Anspruch nehmen zu können. Genesene müssen ihre zurückliegende Infektion mit einem PCR-Testergebnis aus dieser Zeit nachweisen. Zudem muss die Infektion mindestens 28 Tage zurückliegen und es dürfen keine Symptome mehr vorliegen. Liegt der Nachweis der Infektion bereits mehr als sechs Monate zurück, wird man wiederum nicht als genesen angesehen.

Ausgangsbeschränkung: Die nächtliche Ausgangsbeschränkung in den sogenannten Corona-Hotspots gilt für Geimpfte und Genesene nicht mehr. Sie dürfen ab sofort auch wieder nachts aus dem Haus und dies auch ohne konkreten Grund, wie die Staatsregierung nun festlegte.

Kontakte: Bei der Zahl der maximal erlaubten Kontakte zählen vollständig Geimpfte sowie Genesene künftig nicht mehr mit. Somit sind für sie auch unabhängig von der regionalen Sieben-Tage-Inzidenz wieder Treffen mit mehr Menschen möglich.

Quarantäne: Erleichterung sieht die geänderte Verordnung auch bei der häuslichen Quarantäne nach dem Kontakt mit nachweislich mit dem Coronavirus Infizierten vor. Diese fällt für Geimpfte und Genesene ebenfalls weg. dpa

+++ Tui: Inlandsurlaub hat nach Öffnung auch an Küsten gute Chancen +++

(06.05.2021) Die geplanten stufenweisen Lockerungen im Deutschland-Tourismus könnten nach Einschätzung von Tui noch rechtzeitig für eine stabile Sommersaison auch im Inland kommen. “Insbesondere in den Küstenregionen und in den Bergen wird es einen Run auf Urlaubshotels geben”, glaubt die Managerin Nicole Sohnrey, die bei dem Konzern aus Hannover unter anderem für Auto- und Städtereisen zuständig ist. Für die inländischen Ziele werde aus derzeitiger Sicht ein “starker Sommer” erwartet.

Wichtigste Urlaubsgegend hierzulande dürfte demnach 2021 wieder die Ostseeküste werden. In den touristischen Modellregionen Schleswig-Holsteins hätten die Buchungen schon zuletzt deutlich angezogen, man liege hier gut 70 Prozent über dem Vorjahr. Aber auch das Interesse an Ferien in Ostfriesland, auf der mecklenburgischen Seenplatte, im Schwarzwald oder in Bayern sei hoch, berichtete Tui.

Weitere Öffnungsschritte für das Reise- und Gastgewerbe könnten den Trend auch andernorts festigen. “Sobald Urlaub in Deutschland wieder möglich ist, rechnen wir mit einem sprunghaften Anstieg des Buchungsvolumen“, erklärte Sohnrey. “Die angekündigten Lockerungen in vielen Bundesländern und die für Pfingsten in Aussicht gestellte Möglichkeit auf Urlaub in Deutschland beflügeln die Nachfrage zusätzlich.” (Lesen Sie hier mehr zu den konkreten Regelungen der einzelnen Bundesländer) Zunehmend interessierten sich Kunden auch für Aufenthalte auf gut ausgestatteten Campingplätzen oder im Wohnmobil. dpa

+++ Luxemburg will ab 16. Mai Gastronomie weiter öffnen +++

(05.05.2021) Luxemburg hat weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen angekündigt. Ab dem 16. Mai soll die Gastronomie auch im Innenbereich wieder öffnen dürfen, sagte Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel am Mittwoch nach der Sitzung des Regierungsrates. Restaurants und Cafés können Gäste dann bis 22.00 Uhr empfangen, wobei bis zu vier Personen an einem Tisch sitzen können. Voraussetzung dafür sei ein negativer Corona-Schnelltest. Die Außengastronomie ist in Luxemburg bereits seit 7. April unter strengen Auflagen geöffnet: Draußen ist kein Schnelltest nötig.

Zudem sollen die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen dann nicht mehr ab 23.00 Uhr, sondern erst ab Mitternacht, aber weiter bis 6.00 Uhr morgens gelten, kündigte Bettel an. Erleichterungen werde es auch bei den Kontaktbeschränkungen geben: Es dürften dann vier Personen statt wie bisher nur zwei Personen zu Besuch kommen. Die neuen Regeln, die noch vom Parlament beschlossen werden müssen, sollten zunächst bis zu 12. Juni gelten, sagte Bettel.

Die Lockerungen seien unter anderem möglich, weil: “Wir sehen, dass die Impfung wirkt“, sagte Bettel. Der Anteil der älteren Menschen in den Krankenhäusern sinke. Gesundheitsministerin Paulette Lenert fügte hinzu: “Es ist ein Tag, der uns optimistisch stimmt.” Die Zahlen seien stabil. Aber: Man müsse vorsichtige Schritte gehen: “Wir sind immer noch in einer Situation, in der sich das Virus ausbreitet.”

In der letzten Aprilwoche hatte es bereits Lockerungen im Sport- und Kulturbereich gegeben. Nun gibt es weitere: Künftig sollen bei Sportevents 1.000 Zuschauer mit Hygienekonzept zugelassen werden. Und bis zu 40 Musiker dürfen unter freiem Himmel musizieren, wenn sie einen Abstand von zwei Metern einhalten. Das aktuelle Covid-19-Gesetz läuft am 15. Mai aus. Bettel kündigte an, dass er an diesem Donnerstag mit dem Vakzin von Astrazeneca geimpft werde. dpa

+++ Bundesregierung warnt vor Verwenden gefälschter Impfpässe +++

(05.05.2021) Die Bundesregierung hat die Bürger davor gewarnt, sich gefälschte Impfpässe zu beschaffen, um so vorzeitig in den Genuss von Erleichterungen etwa bei Kontaktbegrenzungen oder bei Urlaubsreisen zu kommen. Dies sei kein Kavaliersdelikt, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in der Bundespressekonferenz. “Wer so etwas tut, gefährdet die Gesundheit anderer Menschen. Das ist das eine. Er macht sich aber auch strafbar. Das ist ganz klar eine nach dem Strafgesetzbuch strafbewehrte Urkundenfälschung. Und strafbare Handlungen werden verfolgt.”

Es gebe immer ein Missbrauchsrisiko, sagte Seibert weiter. Deshalb wolle die Bundesregierung den digitalen Weg gehen. Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums ist geplant, dass der Impfnachweis sowohl auf der Corona-Warn-App wie auch auf einer Extra-App digital gespeichert werden kann. Dies soll in der zweiten Hälfte des laufenden Quartals möglich werden. Die Menschen erhielten dann unmittelbar beim Impfen einen QR-Code, den sie mit ihrem Smartphone scannen könnten. Wer bereits jetzt geimpft sei, könne den Nachweis aus dem Impfpass vom Arzt oder Apotheker übertragen lassen. dpa

+++ Grüner Pass in Österreich ab 4. Juni in digitaler Form +++

(05.05.2021) Österreich will einen Grünen Pass in digitaler Form bereits am 4. Juni einführen. Mit dem dann auf Handys verfügbaren QR-Code sei das Land in Europa einer der Vorreiter, sagte Tourismusministerin Elisabeth Köstinger von der konservativen ÖVP am Mittwoch in Wien. Bereits am 19. Mai gelten diverse Zertifikate über Impfungen, Tests und überstandene Corona-Erkrankungen in Österreich als Zutrittserlaubnis für die dann wieder geöffnete Gastronomie, für Kultur, den Sport und die Hotellerie. “Das ist für uns als Tourismusland nach dieser langen Durststrecke überlebenswichtig“, sagte Köstinger. Ab Mitte Mai entfällt für Deutsche die Quarantänepflicht. Bei der Einreise nach Österreich reicht dann ein negativer Test. Auf EU-Ebene soll ein Grüner Pass voraussichtlich Ende Juni kommen. dpa

+++ Urlauber ab Samstag an Lübecker Bucht willkommen +++

(05.05.2021) Mehrere Ostsee-Ferienorte an der Lübecker Bucht dürfen von diesem Samstag an wieder Touristen begrüßen. Der Kreis Ostholstein gab am Mittwoch grünes Licht für den Beginn eines Modellprojekts in Timmendorfer Strand, Scharbeutz, Sierksdorf und Neustadt, wie die beteiligten Tourismus-Agenturen mitteilten. Das Projekt ist an strikte Corona-Vorgaben gebunden, zum Beispiel Corona-Tests in dichtem Abstand.

Die Modellregion “Innere Lübecker Bucht” kann jetzt an den Start gehen, nachdem die Infektionszahlen in Ostholstein wieder gesunken sind. Rund 300 Betriebe hatten ihre Bereitschaft zur Teilnahme erklärt und können nun für Urlauber ihre Türen öffnen.

Rund 5.000 Betten in Timmendorfer Strand und zusammen rund 6.500 Betten für Scharbeutz, Sierksdorf und Neustadt in Holstein stehen für Touristen bereit. Weitere touristische Modellprojekte laufen in der Schlei-Region, in Eckernförde und in Nordfriesland. Ein weiteres soll am nächsten Montag in Büsum (Dithmarschen) starten. dpa

+++ Niedersachsen: Gastgewerbe sieht ein Viertel der Betriebe akut schließungsbedroht +++

(05.05.2021) Trotz der Pläne der Landesregierung für ein Hochfahren des Tourismus in Niedersachsen sieht das Gastgewerbe weiterhin viele Betriebe vom Aus bedroht. Ein nicht unerheblicher Teil der Branche könne noch nicht sicher absehen, ob die Krise überstanden werde, sagte Rainer Balke, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands Niedersachsen, am Mittwoch. Nach einer Befragung der Mitglieder gehe der Verband davon aus, dass etwa 20 bis 25 Prozent der Betriebe akut schließungsbedroht sind. dpa

+++ Veranstalter FTI erweitert Corona-Reiseschutz +++

(05.05.2021) FTI hat die Corona-Reiseschutz-Absicherung für Neubuchungen bis zum 31. Mai 2021 verlängert. Außerdem werden nun auch die Unterbringungs- und Rückflugkosten für positiv getestete Urlauber im Quarantänefall übernommen, wie FTI mitteilt. Das Angebot ist für Gäste von FTI und BigXtra im Reisepreis inbegriffen. Es gilt für Urlaube mit Rückreise bis 31. Oktober 2021. Der Reiseschutz soll Gäste im Fall eines positiven PCR-Tests absichern. So werden unter anderem Stornierungskosten bis 1.500 Euro erstattet, wenn ein Kunde binnen 72 Stunden vor Urlaubsbeginn positiv getestet wird. dpa

+++ Ferienhöfe kritisieren Einschränkung auf niedersächsische Gäste +++

(05.05.2021) Die Pläne der Landesregierung für ein Hochfahren des Tourismus sorgen bei Bauernhöfen mit Ferienwohnungen für Freude und Kritik. “Wir sind froh, dass die Betriebe nun eine Perspektive haben”, sagte die Geschäftsführerin des Verbandes LandTouristik Niedersachsen, Vivien Ortmann, am Mittwoch. Dass Buchungen zunächst nur für niedersächsische Gäste erlaubt werden, könnten viele Betriebe aber nicht nachvollziehen. “Wenn jeder Gast mit einem negativen Test anreisen muss, spielt es doch keine Rolle, ob er aus Niedersachsen, Bremen, Nordrhein-Westfalen oder Hamburg kommt”, sagte Ortmann. Ob die Mobilität durch die Regel eingeschränkt werde, sei fraglich. Der Weg von Bremen ins niedersächsische Umland sei etwa deutlich kürzer als der Weg von Süd- nach Nordniedersachsen.

Die Einschränkung auf niedersächsische Gäste stellt viele Betriebe vor Herausforderungen. “Viele Gäste haben vom letzten Jahr auf dieses Jahr umgebucht. Deshalb waren die Kalender unserer Ferienhöfe über Pfingsten gut gefüllt“, so Ortmann. Nun müssten die Betriebe allen nicht niedersächsischen Gästen absagen und hoffen, dass Niedersachsen spontan eine Ferienwohnung buchen. Mit Blick auf die vorgeschriebenen Corona-Tests sei die Frage, wie diese gut organisiert werden können. Gerade in ländlichen Gebieten gebe es nicht überall Teststationen. dpa

+++ Ifo-Schätzung: 2,7 Millionen Kurzarbeiter im April +++

(05.05.2021) Im April waren nach Schätzung des Ifo-Instituts noch 2,7 Millionen Arbeitnehmer in Kurzarbeit. Das wären 300.000 weniger als im März, wie die Münchner Wirtschaftswissenschaftler am Mittwoch mitteilten. Am schwersten von der Coronakrise getroffen waren wegen des andauernden Lockdowns nach wie vor Hotels und Gaststätten. Im Gastgewerbe waren demnach 565.000 Menschen in Kurzarbeit, ein Anteil von über 53 Prozent.

In der Industrie waren laut Schätzung noch 6,4 Prozent der Beschäftigten in Kurzarbeit, insgesamt 444.000 Menschen. Im Vergleich zum ersten Lockdown vor einem Jahr sind die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt inzwischen weniger gravierend. Im Mai 2020 waren knapp sechs Millionen Menschen in Kurzarbeit.

Die Schätzungen basieren auf der monatlichen Konjunkturumfrage des Ifo-Instituts unter mehreren tausend Unternehmen. Die Zahlen sind mit Ungewissheit behaftet, die Ökonomen haben die Zahlen im vergangenen Jahr mehrfach nachträglich korrigiert. So hatte das Ifo-Institut auch für März ursprünglich 2,7 Millionen Kurzarbeiter angenommen, dies aber auf drei Millionen korrigiert, nachdem die Bundesagentur für Arbeit ihre Zahlen nach oben gesetzt hatte. dpa

+++ Ramelow fordert fälschungssicheren Impfnachweis +++

(05.05.2021) Der thüringische Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) hat die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten Verordnung zu Erleichterungen für Geimpfte und Genesene kritisiert. Es fehle der fälschungssichere Impfnachweis. “Das ist ein kleines, wenn auch nicht unwichtiges Detail, weil wir beim Nachweis der Impfzertifikate und der Testzertifikate sowie dem Status der Genesenen ein klares Instrument brauchen, damit es auch überprüft werden kann”, sagte Ramelow a Mittwoch in der Sendung “Frühstart” von RTL/ntv mit Blick auf die wegfallenden Ausgangsbeschränkungen und die notwendigen Kontrollen durch die Polizei. Er hoffe auf eine rasche Lösung. “Ansonsten ist es eine Bundes-Notbremse und ein Bundes-Durcheinander – und davon haben wir am Ende keine Verbesserung für alle Beteiligten.” dpa

+++ Anfragen für Urlaub in Bayern steigen +++

(05.05.2021) Nach der Ankündigung der Staatsregierung, Pfingsturlaub in Bayern zu ermöglichen (wir berichteten), sind die Anfragen bei vielen Tourismusbetrieben am Dienstag gestiegen. So wurden nach Angaben der Allgäu GmbH in beliebten Ferienorten wie Füssen und Oberstdorf “deutlich mehr Anrufe und Anfragen registriert”. Auch der Tourismusverband Ostbayern berichtete von gestiegenem Interesse.

Gerade bei Ferienwohnungen kann die Suche nach freien Betten im Freistaat aber schwierig werden. “Die sind in der Regel schon ausgebucht“, sagte der Präsident des Verbands der Eigentümer von Ferienwohnungen und Ferienhäusern, Daniel Rousta. “Oft wurde da schon im vergangenen Jahr fürs Folgejahr reserviert, nur bisher hat man immer stornieren müssen.” Dementsprechend groß sei jetzt die Freude über die Öffnungsperspektive: “Das ist einfach großartig.”

Auch die Sprecherin der Allgäu GmbH, Simone Zehnpfennig, sprach am Dienstag von einer “richtig gelösten Stimmung” bei touristischen Betrieben in der Region. Der Ferienort Bad Hindelang (Landkreis Oberallgäu) sei am Dienstag von Nachfragen “überrannt” worden. In Regionen wie dem Bayerischen Wald sei die Zahl der Anrufe ebenfalls gestiegen, sagte ein Sprecher am Dienstag. “Unser Gästeservice hat heute Nachmittag viel telefoniert.” dpa

+++ Berlin: Einlass-App “BärCODE” soll Corona-Testergebnisse digital sichern +++

(05.05.2021) Mit Hilfe einer Einlass-App auf dem Handy sollen in Berlin die Ergebnisse von Corona-Tests digital nachprüfbar werden. Der sogenannte “BärCODE” solle in den Teststellen erzeugt und bei Einlasskontrollen über eine Prüf-App offline gescannt werden. Der Senat stimmte am Dienstag einem entsprechenden Pilotprojekt aus der Charité zu. Der “BärCODE” könne auch als digitaler Impfnachweis eingesetzt werden.

Bis Ende 2021 sollen die Software und der “BärCODE” entwickelt und geprüft werden. Die Anwendung soll unter Kontrolle der Charité zunächst in Friseurläden erprobt werden. Danach könne der Code flächendeckend eingesetzt werden, etwa beim Einlass in Kultureinrichtungen, teilte der Senat weiter mit.

Die App sei eine digitale Version von “Siegel und Unterschrift” für jeden negativen Corona-Test, sagte Initiator Roland Eils, Gründungsdirektor des Zentrums für Digitale Gesundheit an der Charité. Der Code könne einen reibungslosen Betrieb von Kultureinrichtungen nach ihrer Wiederöffnung sichern, erklärte Kultursenator Klaus Lederer (Linke). Die Applikation zeige auch eine Öffnungsperspektive für Gastronomie, Hotels und Kultur, sagte dazu Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne). dpa

+++ Scholz drängt auf klare Ansage für Verlängerung von Wirtschaftshilfen +++

(05.05.2021) Bundesfinanzminister Olaf Scholz drängt auf Klarheit für weitere Wirtschaftshilfen in der Corona-Pandemie. “Ich bin fest überzeugt, dass wir die Wirtschaftshilfen noch mal verlängern und nun bald eine klare Ansage bis Ende des Jahres machen sollten”, sagte der SPD-Politiker in einem am Dienstag veröffentlichten “Handelsblatt”-Interview. Auch die Regeln zur Kurzarbeit sollten verlängert werden. “Selbst wenn die Pandemie im Sommer größtenteils überstanden sein wird, werden noch viele in diesem Jahr auf Unterstützung angewiesen sein. Die sollen sie dann auch bekommen.”

Auf die Frage nach einem weiteren Konjunkturprogramm sagte Scholz, die Politik sei bereits sehr expansiv ausgerichtet. “Für dieses Jahr rechne ich mit einem guten Wachstum, vielleicht sogar besser, als es viele glauben.” Für 2020 bis 2022 werde man mehr als 400 Milliarden Euro Schulden aufnehmen. “Diese Entscheidung finde ich absolut richtig – aber das ist auch nicht wenig Geld”, sagte Scholz.

Der Vizekanzler und auch Wirtschaftsminister Peter Altmaier hatten sich bereits offen dafür gezeigt, die Überbrückungshilfe III zu verlängern. Damit bekommen Firmen und Soloselbstständige Zuschüsse zu betrieblichen Fixkosten – das sind etwa Mieten und Pachten, Zinsaufwendungen für Kredite sowie Ausgaben für Strom und Versicherungen. Voraussetzung ist ein Umsatzeinbruch von wenigstens 30 Prozent. Der Förderzeitraum läuft bisher bis Juni. dpa

+++ Branchen-Umfrage: Jeder vierte Ferienhausvermieter denkt ans Aufgeben +++

(05.05.2021) Das monatelange Beherbergungsverbot für Touristen in der Corona-Pandemie bedroht einer Umfrage zufolge die Existenz vieler Ferienhausvermieter in Deutschland. Angesichts aufgebrauchter Ersparnisse und laufender Kosten überlegt jeder Vierte die Ferienhausvermietung aufzugeben, wie aus der Umfrage des Deutschen Ferienhausverbands und des Deutschen Tourismusverbands hervorgeht. Sollte der Tourismus erst im Juni wieder anlaufen, wäre das demnach für weitere 36,9 Prozent schwer zu verkraften. Befragt wurden im April 10.528 private und gewerbliche Vermieter.

In den ersten drei Monaten des Jahres verzeichneten 81,4 Prozent der Befragten Buchungsrückgänge im Vergleich zum Vorkrisenzeitraum 2020. Bei jedem Dritten brachen die Buchungen um mehr als die Hälfte ein.

Dabei sind die Einnahmen aus der Vermietung für viele Besitzer von Ferienimmobilien den Angaben zufolge existenziell. Der Studie zufolge lebt rund jeder Fünfte von den Ferienhauseinnahmen. Weiteren 31,5 Prozent dient die Ferienimmobilie als Altersvorsorge. Hier seien die Mieteinnahmen “ein wichtiger Grundstock für den Erhalt der Ferienimmobilie”. Lediglich 15,5 Prozent der Ferienhausvermieter und Agenturen konnten den Angaben zufolge staatliche Hilfen in Anspruch nehmen. Das Groß der Ferienhausvermieter gehe leer aus, weil sie privat vermieteten oder im Nebenerwerb, beklagte der Verband. dpa

+++ Rechte von Geimpften und Genesenen: Kabinett bringt Lockerungen auf den Weg +++

(04.05.2021) Das Bundeskabinett hat laut Medienberichten die Verordnung zu den Rechten von Geimpften und Genesenen beschlossen. In Planung sind demnach unter anderem Lockerungen der bisherigen Vorgaben bei Kontaktbeschränkungen sowie bei den Ausgangssperren.

Damit hat die Bundesregierung den Weg für rasche Lockerungen der Corona-Regeln für vollständig Geimpfte sowie von Corona Genesene frei gemacht. Das Kabinett habe nun eine entsprechende Verordnung im Umlaufverfahren beschlossen, so Bundesjustizministerin Christine Lambrecht.

Noch im Laufe dieser Woche sollen Bundestag und Bundesrat final über das Thema entscheiden. Wenn alles beschlossen werde wie geplant, könnten die Lockerungen schon am Wochenende gelten.

+++ SPD: Union blockiert erneute Verlängerung beim Insolvenzschutz +++

(04.05.2021) Im Ringen um den Schutz von Unternehmen vor Insolvenzen wegen der Coronakrise sieht die SPD kaum noch Chancen auf eine Einigung. “Wir wollen die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht verlängern, rechnen aber nicht mehr mit der Zustimmung der Union”, erklärte der Rechtspolitiker der SPD-Fraktion, Johannes Fechner, am Dienstag. CDU und CSU betrieben “scheinheilige Ablenkungsmanöver”, wollten die erneute Sonderregelung aber offenkundig nicht.

Die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht soll verhindern, dass durch die Pandemie unverschuldet in Not geratene Unternehmen pleite gehen und verschwinden. Normalerweise muss der Insolvenzantrag spätestens drei Wochen nach Eintritt eines Insolvenzgrunds gestellt werden. Wegen der Pandemie hatte die Bundesregierung bis Ende April die Meldepflichten für überschuldete Firmen ausgesetzt, die beantragte Staatshilfen noch nicht ausbezahlt bekommen hatten. Seit Wochenbeginn ist die normale Insolvenzregelung wieder in Kraft (wir berichteten).

“Viele Unternehmen, die sich bisher wacker durch die Krise gekämpft haben, müssen jetzt Insolvenz anmelden, nur weil staatliche Hilfen noch nicht ausbezahlt sind”, kritisierte Fechner. Diese Firmen seien unverschuldet in die Krise geraten und hätten Anspruch auf staatliche Hilfen. “Wir hätten diese Unternehmen gerne vor der Pleite bewahrt”, betonte er. “Die Firmen und Arbeitsplätze, die jetzt verloren gehen, hat die Union auf dem Gewissen.” dpa

+++ Brinkhaus: Corona-Lockerungen für Geimpfte unbürokratisch gestalten +++

(04.05.2021) Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat sich für unbürokratische Lockerungen bei Corona-Regeln für Geimpfte und Genesene ausgesprochen. “Es geht ja bei allen Maßnahmen auch darum, dass man eine Akzeptanz hat für die ganzen Sachen”, sagte der CDU-Politiker am Dienstag in Berlin vor einer Online-Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag. Zuvor hatte das Kabinett eine Verordnung zur Lockerung einiger Corona-Regeln für vollständig Geimpfte und Genesene beschlossen. Grundrechtseinschränkungen wie Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sollen demnach zurückgenommen werden.

Zu einer möglichen raschen Öffnung von Gastronomie und Hotellerie zeigte sich Brinkhaus zurückhaltend. Vor dem Hintergrund des “erfreulichen Impffortschritts” werde man die Situation im Mai und Juni nochmals neu bewerten müssen – und mit der Wissenschaft abgestimmt sehen, welche Erleichterungen dann möglich seien. “Natürlich haben wir, soweit das epidemiologisch vertretbar ist, den starken Willen, möglichst viele Grundrechte, Öffnungsschritte dann auch entsprechend möglich zu machen.”

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hatte sich zuvor dafür stark gemacht, bei einer Inzidenz unter 100 Kultur, Gastronomie und Hotels wieder zu öffnen. Brinkhaus betonte, es gebe hier keinen Dissens mit der CSU. “Aber jetzt machen wir diese Woche diesen Schritt.” Dann müsse man schauen, wie sich die Inzidenz-Situation entwickle. Er gehe in der Unionsfraktion von einer breiten Zustimmung für die Verordnung aus, betonte Brinkhaus. Sie sei konsequent und bringe Erleichterungen für die Menschen, die geimpft oder genesen seien. Noch diese Woche sollten Bundestag und Bundesrat dann endgültig darüber entscheiden. dpa

+++ Berlin: Cafés und Restaurants könnten an Pfingsten Außenbereiche öffnen +++

(04.05.2021) An Pfingsten könnten die Außenbereiche von Cafés und Restaurants in Berlin nach Einschätzung des Senats wieder öffnen – unter einer Bedingung: “Wenn sich die Inzidenzen so weiterentwickeln, wie wir das im Moment sehen, dann glaube ich, kann man auch bei uns außengastronomische Angebote machen”, sagte der Regierende Bürgermeister, Michael Müller (SPD), am Dienstag nach der Senatssitzung. “Wir werden uns selbstverständlich mit Brandenburg abstimmen.” Die rot-schwarz-grüne Koalition in Potsdam hatte sich darauf verständigt, dass Gaststätten im Freien zu Pfingsten öffnen können, wenn sich die Stabilisierung der Infektionslage in den nächsten zwei Wochen fortsetzt.

Müller kündigte an, die Regeln dafür müssten in Berlin noch formuliert werden, in Absprache mit dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga). Das werde schon bald passieren. “Denn die Entwicklung kann ja so sein, dass wir in den nächsten Tagen unter 100 kommen mit der Inzidenz”, sagte Müller. Dann müsse noch eine Zeitspanne folgen, in der man beobachte, ob dieser Trend stabil sei. “Wir könnten dann mit Brandenburg kompatibel ein Angebot machen.”

Die Sieben-Tage-Inzidenz, die angibt, wie viele Menschen sich pro 100.000 Einwohner in einer Woche neu infizieren, lag in Berlin am Montag bei 121,7. dpa

+++ Sachsen-Anhalt plant zahlreiche Öffnungen bei niedrigen Inzidenzen +++

(04.05.2021) Sachsen-Anhalts Landesregierung will in Landkreisen mit relativ niedrigen Infektionszahlen ab nächster Woche Lockerungen bei den Corona-Regeln ermöglichen. Dort könnten dann wieder die Außengastronomie, bestimmte touristische Angebote und die Außenbereiche von Schwimmbädern öffnen, kündigte die Regierung in Magdeburg am Dienstag an. Auch Modellversuche sollen dann möglich sein. Bedingung für die Öffnungen ist, dass die Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis an fünf Werktagen hintereinander unter 100 liegt. “Draußen geht wieder vieles”, sagte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) nach einer Kabinettssitzung.

Dabei sollen grundsätzlich Geimpfte, negativ Getestete und Genesene gleich behandelt werden. Die Landesregierung will die Details der neuen Corona-Regeln im Laufe der Woche klären und spätestens am Freitag beschließen. Schon am Sonntag könnte die neue Landesverordnung gelten. Ab der fünftägigen Unterschreitung der 100er-Inzidenz greifen die Regeln der sogenannten Bundes-Notbremse nicht mehr. Die neue Landesverordnung soll nun regeln, welche Vorschriften dann gelten. Am Dienstag lag der Wert allerdings von allen 14 Kreisen Sachsen-Anhalts nur in Magdeburg unter 100, das allerdings schon den zweiten Tag in Folge.

Konkret stellte Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) generelle Erleichterungen für die Gastronomie bei Unterschreiten der Inzidenz von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen in Aussicht. Außengastronomie solle mit Tests und Kontaktnachverfolgung bei einer Inzidenz unter 100 möglich sein, sagte der Minister. Im Innenbereich seien Modellprojekte geplant. Als Beispiele nannte er die Bereiche Kunst, Kultur und Hotellerie. Bereits im April hatten im Rahmen eines Modellprojektes zwei Hotels in Mansfeld-Südharz geöffnet.

Außerdem soll nach Angaben Willingmanns bald auch wieder autarker Tourismus möglich sein. “Wir verstehen darunter das Anmieten von Ferienwohnungen, Ferienhäusern, Camping, aber auch Wohnmobilstellplätze oder vergleichbare Unterkünfte.” Diese Regelung betreffe den jeweiligen Kreis und gelte auch für auswärtige Besucher, stellte Willingmann klar.

Zuvor hatte Bayern angekündigt, in Landkreisen mit niedriger Sieben-Tage-Inzidenz ab Beginn der Pfingstferien wieder Tourismus zu ermöglichen. Auch Niedersachsen und Sachsen haben Öffnungsschritte angekündigt. Baden-Württemberg und Thüringen erwägen ebenfalls Lockerungen (sh. unten). dpa

+++ Müller fordert bundesweite Abstimmung über den Sommerurlaub +++

(04.05.2021) Berlins Regierender Bürgermeister hat sich für eine bundesweite Absprache über Urlaubsmöglichkeiten in den Sommerferien ausgesprochen. “Wir werden mit Sicherheit wieder zu einer MPK zusammenkommen, denn wir müssen so etwas bundesweit abstimmen”, sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Dienstag in Berlin. “Das geht auch nur in einer Verständigung zwischen den Bundesländern, wie wir mit dem ganzen Thema Reiseverkehr, Inland, Ausland, Städtetourismus umgehen”, sagte Müller nach einer Sitzung des Berliner Senats. “Da wird es mit Sicherheit noch einen Abstimmungsprozess geben müssen.” Schließlich sei der Reiseverkehr länderübergreifend.

Müller dämpfte die Erwartungen an den kommenden Sommerurlaub: “Ich bin da im Moment noch verhalten optimistisch”, sagte er. Touristische Angebote seien auch mit mehr Verkehr von der Bahn bis zu Flügen verbunden. “Alles was wir im Moment reduziert haben, die Kontaktmöglichkeiten, fahren wir dann ja schrittweise wieder hoch”, sagte Müller. “Wir werden dann wieder mehr Beschäftigte in den Unternehmen haben. Das muss man alles zu Ende denken.”

Wenn alles gut laufe, spielten touristische Angebote auch in Berlin zum Sommer hin wieder eine Rolle, sagte Müller. “Und wir freuen uns auch darauf, wenn Berlin wieder besucht werden kann. Aber wir werden auch da sehr genau auf Regeln achten, damit wir nicht zurückfallen in die hohen Zahlen.”

Der SPD-Politiker wies darauf hin, dass Bayern angekündigt habe, in Landkreisen mit niedriger Sieben-Tage-Inzidenz ab Beginn der Pfingstferien wieder Tourismus zu ermöglichen. Auch Niedersachsen und Sachsen haben Öffnungsschritte angekündigt. Baden-Württemberg und Thüringen erwägen ebenfalls Lockerungen (sh. unten).

“Wir haben in Schleswig-Holstein und ein, zwei anderen Bundesländern ja auch niedrige Zahlen. Und damit wächst auch der Abstimmungsdruck zwischen den Bundesländern”, so der MPK-Vorsitzende. dpa

+++ Lufthansa will weiteren Teil gewährter Staatshilfe nutzen +++

(04.05.2021) Die Lufthansa will in der Coronakrise in Kürze möglicherweise eine weitere Milliardensumme aus den gewährten Staatshilfen in Anspruch nehmen. “Da die Stille Beteiligung 1 nur noch bis zum Jahresende zur Verfügung steht, erwägen wir eine Ziehung in Höhe von 1,5 Milliarden Euro im weiteren Verlauf des zweiten Quartals”, sagte Finanzvorstand Remco Steenbergen am Dienstag bei der online durchgeführten Hauptversammlung des Konzerns in Frankfurt.

Deutschland, Österreich, Belgien und die Schweiz hatten dem Konzern wegen des Geschäftseinbruchs durch die Pandemie im vergangenen Jahr neun Milliarden Euro Staatshilfe zugesagt und ihn damit vor dem Untergang bewahrt. In der Summe enthalten sind zwei Stille Beteiligungen des deutschen Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF). Bisher hat die Lufthansa nur die zweite und kleinere Beteiligung in Höhe von einer Milliarde Euro in Anspruch genommen. Die Stille Beteiligung 1, um die es nun geht, hat einen Gesamtumfang von 4,5 Milliarden Euro.

Bei der Hauptversammlung will sich der Vorstand von den Aktionären einen Vorratsbeschluss beschaffen, um zu einem noch unbekannten Zeitpunkt bis zu 5,5 Milliarden Euro neues Eigenkapital aufnehmen zu können, um die Stillen Beteiligungen zurückzahlen zu können. Einen Kredit der staatlichen KfW-Bank in Höhe von einer Milliarde Euro hat die Lufthansa schon zurückgezahlt. dpa

+++ Thüringen und Brandenburg sollen elektronischen Impfnachweis testen +++

(04.05.2021) Thüringen und Brandenburg sollen nach Worten der Thüringer Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) einen elektronischen Impfnachweis erproben. Man werde das Pilotprojekt bereits kommende Woche starten, sagte Werner am Dienstag nach einer Kabinettssitzung der rot-rot-grünen Landesregierung in Erfurt. Die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen werde das Projekt am Montag vorstellen. “Und wir hoffen, dass wir dann auch gut Vorarbeiten leisten können, damit auf Bundesebene schnellstmöglich so ein elektronischer Impfnachweis für alle da sein kann”, sagte Werner.

Bundesweit wird derzeit diskutiert, ob vollständig Geimpfte und Genesene früher als andere bestimmte Freiheiten und Grundrechte zurückerhalten sollten (wir berichteten).

In mehreren Bundesländern (sh. unten) sollen in einem ersten Schritt Genesene und Geimpfte Menschen mit einem negativen Corona-Test gleichgestellt werden. Bayern hatte angekündigt, in Landkreisen mit niedriger Sieben-Tage-Inzidenz ab Beginn der Pfingstferien wieder Tourismus zu ermöglichen. Auch Niedersachsen und Sachsen haben Öffnungsschritte angekündigt. Baden-Württemberg und Thüringen erwägen ebenfalls Lockerungen (sh. unten). Auch in Thüringen sieht dies eine neue Verordnung vor, die am Donnerstag in Kraft treten soll. dpa

+++ Mecklenburg-Vorpommern: Öffnungsdruck in Tourismusbranche steigt +++

(04.05.2021) Nach der Entscheidung Bayerns zur touristischen Öffnung der Regionen mit niedrigen Corona-Infektionszahlen ab 21. Mai steigt auch der Druck in der Urlaubsbranche Mecklenburg-Vorpommerns. Immer mehr Regionen und Länder, mit denen der Nordosten um Urlaubsgäste konkurriert, geben klare Öffnungsziele an, wie der Geschäftsführer des Landestourismusverbands, Tobias Woitendorf, am Dienstag der dpa sagte. Der Druck komme aber auch von innen: Die Betriebe bräuchten Klarheit für ihre Betriebsorganisation und Personalplanung.

“Wir müssen jetzt konkret handeln”, betonte Woitendorf. Nach Ende des Lockdowns müsse eine komplexe Öffnung des Tourismus folgen. Die entsprechende Handlungsempfehlung der Branche liege vor. Diese sehe unter anderem Tests der Urlauber vor der Einreise vor. Am Mittwoch tagt in Schwerin die Task-Force-Tourismus.

Nach einer Sitzung des Schweriner Kabinetts am Dienstag hatte Gesundheitsminister Harry Glawe (CDU) gesagt, dass vollständig geimpfte Tagesausflügler und Zweitwohnungsbesitzern aus anderen Bundesländern wieder einreisen dürfen. Touristische Übernachtungen etwa in Hotels, Pensionen, Ferienwohnungen oder auf Campingplätzen bleiben aber weiterhin untersagt.

Laut Ministerpräsident Markus Söder (CSU) können in bayerischen Kreisen mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 Hotels, Ferienwohnungen und Campingplätze wieder öffnen. Das Robert Koch-Institut hatte am Dienstagmorgen für den Freistaat eine Sieben-Tage-Inzidenz von 140,0 ausgewiesen. Die von Mecklenburg-Vorpommern lag darunter: bei 119,8. dpa

+++ BaWü: Kretschmann macht Hoffnung auf geöffnete Biergärten zu Pfingsten +++

(04.05.2021) Angesichts einer leicht sinkenden Sieben-Tage-Inzidenz in Baden-Württemberg macht die Landesregierung Hoffnung auf geöffnete Biergärten oder Hotelbereiche in den Pfingstferien und in weniger belasteten Regionen. Er könne sich vorstellen, dass dies an Pfingsten in Städten und Kreisen möglich sei, in denen Corona-Infektionszahlen an mehreren nacheinanderfolgenden Tagen niedrig sei, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). “Im Freien ist das Ansteckungsrisiko im Faktor 20 geringer. Wenn man das nochmal verbindet mit einer entsprechenden Teststrategie, mit der Vorlage des Impfausweises, wenn man voll geimpft ist, dann kann man da schon Schritte in diese Richtung machen”, sagte er am Dienstag in Stuttgart.

Wiesen Landkreise und Regionen an fünf Tagen eine Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 auf, könne es dort Möglichkeiten für die Außengastronomie, für Handel und die Hotellerie geben, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne). Außerdem sollten weitere Modelle wie in Tübingen untersucht werden. “Wenn sich das dann 14 Tage bewährt und die Inzidenz sinkt, dann werden wir weitere Bereiche versuchen mit einzubauen und dann weiter zu öffnen”, sagte Lucha. Voraussetzung sei aber stets ein Rückgang der Inzidenz bei gleichzeitiger Öffnung.

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche ist zuletzt sowohl bundesweit als auch in Baden-Württemberg gesunken. Die Inzidenz lag am Dienstag nach Angaben des Robert Koch-Instituts (Stand 5.08 Uhr) bei 141,4, in Baden-Württemberg nach Angaben des Landesgesundheitsamtes bei 173,1 (Stand Montag, 16.00 Uhr).

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kündigte am Dienstag an, Urlaub in Bayern zu Beginn der Pfingstferien am 21. Mai in Regionen mit niedrigen Corona-Infektionszahlen wieder zu erlauben (mehr lesen Sie hier). In Kreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 sollten Hotels, Ferienwohnungen und Campingplätze wieder öffnen dürfen. Auch Niedersachsen kündigte Lockerungen an (mehr dazu lesen Sie hier). Thüringen erwägt, Biergartenbesuche und einige Formen des Tourismus inzidenzabhängig wieder zu erlauben (sh. unten). dpa 

+++ Thüringen will Biergartenbesuche und Camping ermöglichen +++

(04.05.2021) Bei stabilen Inzidenzwerten unter 100 sollen künftig in Thüringen Besuche im Biergarten und bestimmte Formen des Tourismus wieder möglich sein. Eine entsprechende Verordnung soll am Donnerstag in Kraft treten, wie Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) nach einer Kabinettssitzung am Dienstag ankündigte. Sie sehe automatische Öffnungsschritte unter anderem im Bereich der Außengastronomie, Camping, der Buchung von Ferienhäusern und der körpernahen Dienstleistungen vor. “Zusätzlich können die Gebietskörperschaften weitere Regelungen treffen, entsprechend des Stufenplanes”, sagte Werner.

Voraussetzung sei, dass die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern liege. Wochenenden werden dabei nicht mitgezählt, unterbrechen die Zählung aber auch nicht.

Ein erster Entwurf für die Verordnung sah zuletzt vor, dass Campingplätze und Ferienhäuser gebucht werden dürfen, wenn die Inzidenz stabil unter 100 liegt, es ein Infektionsschutzkonzept gibt und die Kontaktnachverfolgung sichergestellt ist. Alle anderen touristischen Übernachtungen sollen aber vorerst verboten bleiben. Auch Bayern und Niedersachsen haben bereits Lockerungen in Bezug auf Gastronomie und Hotellerie angekündigt.

In Thüringen erreichte am Dienstag kein Landkreis und keine kreisfreie Stadt eine Inzidenz von unter 100. Landesweit lag die Sieben-Tage-Inzidenz bei 217 – und damit in Deutschland am höchsten. dpa

+++ Lockerungen bei stabilem Corona-Wert unter 100 ab Montag in Bayern +++

(04.05.2021) In bayerischen Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 dürfen ab kommenden Montag (10. Mai) die Außengastronomie, Theater, Konzert- und Opernhäuser sowie Kinos öffnen (wir berichteten). Das hat das bayerische Kabinett am Dienstag beschlossen, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) anschließend sagte. Die Außengastronomie muss dann um 22 Uhr schließen. Es gelten dabei bereits bekannte Auflagen wie Hygienekonzepte, Masken- und Testpflicht sowie die Notwendigkeit einer Terminbuchung. Bei einer stabilen und sinkenden Sieben-Tage-Inzidenz könnten die Landkreise und kreisfreien Städte einen entsprechenden Antrag beim Gesundheitsministerium stellen, sagte Söder. Im Kabinettsbeschluss heißt es dazu weiter, das Ministerium werde gebeten, “das hierfür nötige Einvernehmen zu erteilen” (Update: einen ausführlichen Bericht dazu lesen Sie hier)  dpa

+++ Niedersachsen öffnet Handel, Gastronomie und Tourismus +++

(04.05.2021) Mit einem Stufenplan will Niedersachsen in Lockerungen der Corona-Beschränkungen einsteigen. (Update: einen ausführlichen Bericht dazu lesen Sie hier) Diese sollen in Städten und Kreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 vom kommenden Wochenende an greifen, kündigte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Dienstag in Hannover an. Mehr Möglichkeiten und Freiheiten soll es für Menschen mit einem tagesaktuell negativen Corona-Test und bereits vollständig geimpfte Menschen geben.

Wieder öffnen soll für diese Gruppen der komplette Einzelhandel, auch im Bereich Tourismus und Gastronomie soll es erste Öffnungen geben, erklärte Wirtschaftsminister und Vize-Regierungschef Bernd Althusmann (CDU). Gekoppelt werden soll dies an eine Kontaktnachverfolgung, Zugangsbeschränkungen und einem Hygienekonzept.

Der Tourismus werde für voraussichtlich drei Wochen zunächst nur für Einwohner Niedersachsens geöffnet. In Hotels, Ferienwohnungen und auf Campingplätzen sind damit rechtzeitig vor Pfingsten wieder touristische Übernachtungen möglich. Die Gastronomie soll zunächst draußen und zwei Wochen später auch drinnen wieder öffnen können, dort dann mit einer Auslastungsgrenze von 60 Prozent und einer Sperrstunde um 23 Uhr. Auch Kulturveranstaltungen im Freien sollen wieder möglich werden. dpa

+++ Thüringen legt Corona-Härtefallfonds für Unternehmen auf +++

(04.05.2021) Durch die Pandemie wirtschaftlich angeschlagene Unternehmen ohne Zugang zu den üblichen Corona-Programmen sollen in Einzelfällen staatliche Hilfe bekommen. Thüringen lege dazu einen Corona-Härtefallfonds auf, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee am Dienstag in Erfurt. “Es gibt eine Reihe von Einzelfällen, in denen Unternehmen oder Selbstständige durch das Netz der Wirtschaftshilfen von Bund und Land gefallen sind”, sagte der SPD-Politiker. “Mit dem Härtefallfonds wollen wir dieser speziellen Zielgruppe Unterstützung anbieten, um zu verhindern, dass es aufgrund der Coronakrise zu Geschäftsaufgaben kommt.”

Pro Fall sollen laut Ministerium maximal 100.000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Mehr Geld sei in Ausnahmefällen “bei besonderen regionalen wirtschaftlichen Interessen” möglich.

Die Richtlinie und Informationen zu dem neuen Härtefallfonds würden auf den Internetseiten der Thüringer Aufbaubank veröffentlicht. Förderanträge könnten von der kommenden Woche an über Steuerberater gestellt werden. Die Entscheidung über Zahlungen fälle eine Härtefallkommission, der jeweils ein Vertreter von Wirtschaftsministerium, Finanzministerium und Staatskanzlei sowie der Thüringer Aufbaubank angehörten. Sie solle von Vertretern der Thüringer Kammern beraten werden. dpa

+++ Einbruch bei Gäste-Übernachtungen in MV – regionale Unterschiede +++

(04.05.2021) Die Hotels und Pensionen in Mecklenburg-Vorpommern haben im Januar und Februar knapp 400.000 Gäste-Übernachtungen gezählt. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres – also bevor die Corona-Pandemie ein Thema in Mecklenburg-Vorpommern wurde – waren es gut 2,5 Millionen, wie das Statistische Landesamt in Schwerin am Dienstag mitteilte.

2021 sind touristische Übernachtungen im Nordosten bisher verboten. Nur Geschäftsreisende dürfen in Hotels, Pensionen oder Ferienwohnungen absteigen. Der Rückgang der Gäste-Übernachtungen in den ersten beiden Monaten dieses Jahres entspricht 84,3 Prozent.

Dabei gibt es jedoch regionale Unterschiede: Während in der Ferienregion Rügen/Hiddensee 91,1 Prozent weniger Übernachtungen gezählt wurden als im Januar und Februar 2020, fiel der Rückgang in Greifswald mit 60 Prozent deutlich geringer aus. Auch im eher wirtschaftlich als touristisch relevanten Landkreis Ludwigslust-Parchim blieb der Rückgang mit minus 68,3 Prozent unter dem landesweiten Durchschnitt.

Der Landestourismusverband hatte die wirtschaftliche Situation in der Urlaubsbranche Mecklenburg-Vorpommerns zuletzt als alarmierend schlecht bezeichnet. Nach der Verlängerung des Lockdowns bis zum 22. Mai und dem Ausbleiben einer Perspektive spitze sich die Lage weiter zu. Jedes zweite Beherbergungsunternehmen und jeder zweite Freizeitanbieter sähen sich in ihrer Existenz gefährdet beziehungsweise akut gefährdet. dpa

+++ Sachsen-Anhalt: Dehoga fordert Öffnungen für Gastronomie und Hotellerie +++

(04.05.2021) Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) in Sachsen-Anhalt hat sofortige Öffnungsmöglichkeiten für Gastronomie und Hotellerie gefordert. “Wir fordern jetzt im Zuge der steigenden Impfungen für vollständig Geimpfte, negative Getestete und (nachweislich) Genesene eine sofortige Öffnung unserer gesamten Branche und nicht nur der autarken Beherbergung”, teilte der Dehoga am Dienstag in Magdeburg mit. Modellprojekte hätten gezeigt, dass Hygiene-Konzepte und Nachverfolgbarkeit funktionierten. Gastronomie und Hotellerie befänden sich 190 Tage im Lockdown. dpa

+++ Lieferdienst Delivery Hero verlängert Vorstandsverträge um vier Jahre +++

(04.05.2021) Der Lieferdienst Delivery Hero hat die Verträge seiner Vorstände vorzeitig um vier weitere Jahre verlängert. Konzernchef und Mitbegründer Niklas Östberg und Finanzchef Emmanuel Thomassin haben der Vertragsverlängerung bis Ende April 2026 zugestimmt, teilte der Dax-Konzern am Dienstag in Berlin mit. Außerdem hat der Aufsichtsrat Pieter-Jan Vandepitte zum dritten Vorstandsmitglied (COO) ernannt. Er kümmert sich bereits seit 2015 um das operative Geschäft. Sein Vorstandsvertrag geht ebenfalls bis 2026.

Im ersten Quartal profitierte Delivery Hero weiter von einer starken Nachfrage infolge der weltweiten Corona-Maßnahmen, die das Ausgehen in Restaurants kaum möglich machen. So stieg die Zahl der Bestellungen auf vergleichbarer Basis um 88 Prozent auf 663 Millionen. Nach dem guten Start in das laufende Geschäftsjahr will der Lieferdienst 2021 den Jahresumsatz verglichen mit dem Vorjahr auf 6,1 bis 6,6 Milliarden Euro mehr als verdoppeln. Delivery Hero profitiert dabei auch von einer Übernahme. Auf vergleichbarer Basis rechnet der Konzern mit einem Umsatzplus von bis zu knapp 90 Prozent. Operativ wird Delivery Hero aber weiter rote Zahlen schreiben. dpa

+++ Kretschmann dämpft wegen Corona-Pandemie Hoffnung auf baldige Reisen +++

(04.05.2021) Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat trotz leicht sinkender Corona-Infektionszahlen die Hoffnung vieler Menschen auf baldige Reisen gedämpft. “Das sehe ich erstmal nicht. Dazu müssten die Inzidenzen drastisch runtergehen, bevor wir sowas ins Auge fassen können”, sagte der Grünen-Politiker am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart vor Beginn der letzten Sitzung seiner grün-schwarzen Landesregierung in dieser Wahlperiode.

Wegen der immer wieder neu auftretenden Mutanten sei die Lage noch unsicher. Es sei zu früh, wegen der leicht sinkenden Zahlen von einer Trendwende zu sprechen. Zudem gehöre Reisen zu den “ganz problematischen Dingen, weil das Virus wird ja verbreitet durch Reisen”, es sei durch Reisen überhaupt erst auf der ganzen Welt verbreitet worden. “Da ist große Vorsicht geboten.”

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche ist zuletzt sowohl bundesweit als auch in Baden-Württemberg gesunken. Die sogenannte Inzidenz lag am Dienstag nach Angaben des Robert Koch-Instituts (Stand 5.08 Uhr) bei 141,4, in Baden-Württemberg nach Angaben des Landesgesundheitsamtes bei 173,1 (Stand Montag, 16 Uhr). Vor einer Woche hatte der Wert im Südwesten noch 197,4 betragen. Für mehr Normalität muss die Inzidenz nach den Vorschriften der Bundes-Notbremse in den Stadt- und Landkreisen aber stabil unter 100 sein. Erst dann können Gastronomie und Hotellerie wieder öffnen. dpa

+++ Lauterbach warnt vor schneller Öffnung von Gastronomie und Hotels +++

(04.05.2021) Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat in der Corona-Pandemie vor einer zu schnellen Öffnung von Gastronomie und Hotels für Geimpfte gewarnt. Zwar sei es “eine notwendige und gute Entscheidung”, die Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte zurückzunehmen. “Was nicht geht, ist, dass Geschäfte oder Restaurants geöffnet werden nur für diejenigen, die geimpft sind. Das würde zu Spannungen führen, die man kaum ertragen könnte”, sagte Lauterbach am Dienstag im Deutschlandfunk.

Lauterbach sagte, es bestehe eine Gefahr, wenn Geimpfte und Nicht-Geimpfte aufeinander träfen und sich dann Nicht-Geimpfte infizieren oder die Geimpften ohne vollständigen Immunschutz anstecken. Eine flächendeckende Kontrolle bei den Öffnungen sei schwierig und es gelte jetzt, den ausgewiesenen Erfolg bei der Bekämpfung der Pandemie zu sichern. “Wir dürfen nicht den Fehler machen, jetzt einen schnellen, frühen Rückfall zu riskieren”, sagte Lauterbach. “Wir sind noch sehr weit von der Herdenimmunität entfernt.”

Auch Bundesjustizministerin Christine Lambrecht dämpfte die Hoffnung von Gastronomen und Hoteliers: “Ich habe keinen Anspruch darauf, dass für mich etwas geöffnet wird”, sagte sie in der Sendung “Frühstart” von RTL/ntv. Nach Ansicht der SPD-Politikerin ist dies rechtlich vertretbar, da die geschlossenen Betriebe für ihre Umsatzausfälle aktuell Hilfen vom Staat bekommen. dpa

+++ Flaute am neuen Hauptstadtflughafen hält an +++

(04.05.2021) Der Hauptstadtflughafen BER ist auch ein halbes Jahr nach seiner Eröffnung bei Weitem nicht ausgelastet. Im April wurden 265.000 Fluggäste im neuen Terminal gezählt, wie die Betreiber am Dienstag mitteilten. Das waren zwar 44.000 mehr als im März. Vor der Coronakrise waren im April 2019 an den damals zwei Flughäfen Tegel und Schönefeld noch 3,1 Millionen Passagiere gezählt worden. Die Erwartungen der Luftverkehrsbranche an den Osterreiseverkehr hätten sich nicht erfüllt, teilte die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg mit. Die Zahl der Flüge liegt bei etwa einem Sechstel des Vorkrisen-Niveaus.

Der neue Flughafen war Ende Oktober eröffnet worden. “In unserer Prognose für das Jahr 2021 gehen wir von 10,7 Millionen Passagieren aus”, sagte Geschäftsführer Engelbert Lütke Daldrup. “Diese Zahl ist nur zu erreichen, wenn die Impfstrategie greift, Reisebeschränkungen aufgehoben oder gelockert werden und dadurch der Reiseverkehr im Sommer wieder anzieht.” 2019 waren noch rund 36 Millionen Menschen von Tegel und Schönefeld geflogen. dpa

+++ Bayerische Wirtschaft: Keine Steuererhöhungen wegen Krise +++

(04.05.2021) Die bayerische Wirtschaft fordert Unterstützung für Unternehmen auch für die Zeit nach der Corona-Pandemie. “Die Unternehmen kommen vielfach geschwächt aus der Krise”, sagte der Präsident der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft, Wolfram Hatz, der “Passauer Neuen Presse” (Dienstag). “Man erwartet aber von ihnen, dass sie die Arbeitsplätze erhalten, dass sie investieren, in einen Aufschwung gehen und wieder viel Steuern zahlen.”

Die Unternehmen dürften die Suppe nicht allein auslöffeln müssen, wenn es um die Frage ginge, wer das alles zahlen solle, was jetzt für die Coronahilfen ausgegeben werde, sagte Hatz der Zeitung. Was die Unternehmen jetzt nicht bräuchten, seien Regularien und Steuererhöhungen. dpa

+++ Auswärtige aus MV dürfen wieder an Seenplatte +++

(04.05.2021) Besucher und Tagestouristen aus Mecklenburg-Vorpommern dürfen nach knapp drei Wochen nun wieder ohne triftigen Grund in den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte einreisen. Die seit 15. April geltende Einreisesperre ist wegen gesunkener Corona-Infektionszahlen seit Dienstag aufgehoben worden, wie der Landkreis in Neubrandenburg mitteilte.

Wegen der Corona-Lage dürfen Touristen aus anderen Bundesländern aber weiter grundsätzlich nicht nach Mecklenburg-Vorpommern einreisen. Dies legt die Corona-Landes-Verordnung fest.

Zudem gilt im Landkreis Vorpommern-Greifswald, zu dem die Ostsee-Insel Usedom gehört, eine Einreisesperre für alle Auswärtigen wegen der Corona-Lage, auch für Bewohner anderer Regionen aus MV. Dies hatte die Polizei in den letzten Wochen immer wieder kontrolliert und etliche Autofahrer zum Umkehren gezwungen. dpa

+++ Bauernhöfe mit Ferienwohnungen fordern Perspektive +++

(04.05.2021) Die Bauernhöfe mit Ferienwohnungen in Niedersachsen brauchen aus Sicht der Arbeitsgemeinschaft Urlaub und Freizeit auf dem Lande dringend eine Perspektive. Seit rund sechs Monaten hätten die Betriebe keine Einnahmen aus touristischen Beherbergungen, sagte die Geschäftsführerin der Arbeitsgemeinschaft, Vivien Ortmann, in Oldenburg. Besonders hart sei, dass zum zweiten Mal das Ostergeschäft weggefallen sei. dpa

+++ NRW-Minister mahnt: Keine unnötigen Reisen in die Niederlande +++

(04.05.2021) Nordrhein-Westfalens Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner (CDU) hat an die Bürger appelliert, nicht notwendige Reisen in die Niederlande zu unterlassen. “Die Corona-Infektionszahlen in den Niederlanden sind mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von immer noch 280 nach wie vor hoch – und auch deutlich höher als in Nordrhein-Westfalen”, sagte Holthoff-Pförtner der “Rheinischen Post” (Dienstag) in Düsseldorf.

Seit knapp einer Woche dürfen in den Niederlanden Geschäfte wieder Kunden empfangen sowie in Cafés und Restaurants die Außenbereiche öffnen. Die niederländische Grenzstadt Venlo hatte am Sonntag die Innenstadt wegen Überfüllung geschlossen. Parkplätze wurden gesperrt und der ankommende Verkehr aus dem Zentrum wieder hinausgeleitet. dpa

+++ Amtsärzte: Geimpfte müssen weiter getestet werden +++

(04.05.2021) Die Amtsärzte haben die geplanten Ausnahmeregelungen für gegen Corona geimpfte Menschen kritisiert. “Geimpfte müssen unbedingt weiterhin getestet werden. Es wäre fatal, wenn Geimpfte und Genesene künftig von allen Testpflichten etwa bei der Einreise ausgenommen würden”, sagte die Vorsitzende des Bundesverbandes der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Ute Teichert, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstag). Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte angekündigt, dass bei Einreisen nach Deutschland künftig ein vollständiger Impfnachweis anstelle eines Tests ausreichen soll.

Teichert meinte aber: “Ohne umfassende Tests verlieren wir den Überblick über das Infektionsgeschehen – gerade auch mit Blick auf Virusvarianten.” Wenn Reiserückkehrer nicht mehr getestet würden, wisse man nicht, ob sie Mutanten einschleppten.

Sie kritisierte zudem, dass die Bundesregierung Geimpften Rechte zurückgeben wolle, bevor ein einheitlicher Nachweis für den Impfstatus zur Verfügung stehe. “Die Politik darf nicht den zweiten Schritt vor dem ersten gehen: Bevor es bundesweit Erleichterungen für Geimpfte gibt, muss ein einheitliches Zertifikat als Impfnachweis eingeführt werden”, sagte sie. Das Zertifikat müsse digital und in Papierform zur Verfügung stehen und unbedingt fälschungssicher sein. dpa

+++ Wirtshauskultur-Verein gegen Negativtests für Außengastronomie +++

(04.05.2021) Im Fall einer baldigen Öffnung der Außengastronomie hat der Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur (VEBWK) gefordert, dort auf die Pflicht für Negativ-Coronatests zu verzichten. “Wer abends in den Biergarten möchte, muss dafür ein negatives Testergebnis vorweisen können”, sagte VEBWK-Geschäftsführerin Ursula Zimmermann. “Gerade in ländlichen Gebieten ist dies jedoch problematisch.” Apotheken böten Corona-Testungen oftmals nur wenige Stunden pro Tag an und seien oft ausgebucht. Testzentren gebe es meist nur in der Stadt.

“Wer verpflichtende Tests verlangt, muss dafür auch die Kapazitäten schaffen. Die Wirte werden schon aus organisatorischen Gründen sicherlich keine kostenintensiven Tests anbieten. Zumal die Selbsttests auch oftmals gar nicht akzeptiert werden”, kritisierte die Geschäftsführerin. “Österreich ist hier definitiv Vorreiter. Auch dort wird in vielen Bereichen ein Negativtest verlangt, jedoch stehen dort zahlreiche Teststationen und -straßen, auch im ländlichen Raum, den ganzen Tag lang für eine Testung zur Verfügung.”

Zimmermann sagte auch: Nach monatelangen Zwangsschließungen und zahlreichen Pannen bei der Auszahlung der staatlichen Hilfen sei die von Ministerpräsident Markus Söder verkündete Öffnung der Außenbereiche in der Gastronomie “endlich ein positives Zeichen für diese so stark betroffenen Branche”. dpa

+++ Inselbürgermeisterin: Öffnungen in Aussicht – aber keine Pilotregion +++

(04.05.2021) Das Pilotprojekt zur Öffnung von Tourismus und Gastgewerbe auf den Ostfriesischen Inseln ist nach Angaben von Langeoogs Inselbürgermeisterin, Heike Horn (parteilos), in seiner bislang geplanten Form vom Tisch. Das habe eine Gesprächsrunde von Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens und Umweltminister Olaf Lies (beide SPD) sowie den sieben Inselbürgermeistern am Montag ergeben. “Es wird eine Pandemieverordnung geben, die für ganz Niedersachsen gilt, bei der es für die Inseln keine Ausnahmeregelung geben wird”, sagte Horn der Deutschen Presse-Agentur nach der Gesprächsrunde.  dpa

+++ Dehoga listet sechs Forderungen zum Corona-Exit auf +++

(04.05.2021) Die Gremien des Dehoga Bayern haben ihre Forderungen zum Corona-Exit nochmal explizit aufgelistet und an die Politik in Bund, Land und Kommune adressiert:

  1. Inzidenzunabhängige Konzeptöffnungen zur effektiven Pandemiebekämpfung durch Reduzierung ungeschützter Kontakte.
  2. Sofortige Öffnung von Hotels und Gastronomie für alle Geimpften, Genesenen und negativ Getesteten (Zulassung sicherer Kontakte). Permanente Anpassung der Auflagen an Infektionsgeschehen und Impfquote (zurück zur Normalität).
  3. Umsetzung einer umfassenden Teststrategie mit 48-stündigen personalisierten „Eintrittskarten“ als verschlüsselter QR-Code unter Nutzung aller geeigneten digitalen Kontakterfassungsmöglichkeiten.
  4. Dauerhafte Reduzierung der Mehrwertsteuer für alle Leistungen des Gastgewerbes (Speisen und Getränke).
  5. Verzicht auf alle branchenspezifischen kommunalen Abgaben, Gebühren und Steuern.
  6. Entschädigung des kompletten durch die unverschuldete Schließung entstandenen Schadens. Mehr dazu lesen Sie hier.

+++ Aufruf zur Teilnahme an Dehoga-Umfrage +++

(04.05.2021) Der Dehoga führt wieder eine Umfrage zu den erhaltenen und ausstehenden Finanzhilfen durch, um seine politischen Forderungen zu untermauern. Auch die Bedingungen für mögliche Öffnungen werden angefragt. Zu Umfrage gelangen Sie hier.

+++ 2021 keine großen Volksfeste in Bayern angedacht +++

(04.05.2021) Bereits gestern wurde bekannt gegeben, dass das Oktoberfest in München 2021 erneut nicht stattfinden wird. Laut Medienberichten sollen zudem auch andere große Volksfeste in Bayern abgesagt werden. Das erfuhr die dpa aus einer Sitzung, an der neben Ministerpräsident Markus Söder auch die (Ober-) Bürgermeister von Abensberg, Augsburg, Bamberg, München, Nürnberg, Regensburg, Rosenheim, Straubing und Würzburg teilnahmen. Betroffen wären das Gillamoos-Volksfest in Abensberg und das Herbstfest in Rosenheim. Laut dpa sollen jedoch kleine innovative Lösungen je nach Inzidenz in der Stadt an verschiedenen Plätzen möglich sein, wie der Dehoga Bayern mitteilt.

+++ Öffnungen gefordert: Touristiker und Gastronomen tun sich zusammen +++

(03.05.2021) Mehrere Tourismusregionen, Verbände und das Gastgewerbe verlangen von der Landesregierung gemeinsam eine rasche Antwort auf ihre Vorschläge für vorsichtige Öffnungen. Der finanzielle Druck auf die Betriebe sei mittlerweile so hoch, dass man jetzt endlich handeln müsse, erklärte der Harzer Tourismusverband am Montag auch stellvertretend für weitere Organisationen und Firmen aus der niedersächsischen Branche: “Viele Existenzen sind bedroht, wichtige Leistungsträger können nicht auf Überbrückungshilfen des Bundes zugreifen – flankierende Dienstleistungs- und Servicebereiche leiden ebenfalls massiv unter dem ausbleibenden Gästeaufkommen.”

Der Harz-Verband schloss sich mit Kollegen aus weiteren Regionen, den Landesablegern des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) sowie des Bundesverbands der Campingwirtschaft und mit den niedersächsischen Heilbädern zusammen. Sie wollen an diesem Donnerstag (6. Mai) Details ihrer Forderungen bekanntgeben. “Seit nunmehr sechs Monaten befindet sich die Tourismusbranche deutschlandweit im Lockdown”, hieß es vorab. “Öffnungsperspektiven sind nicht in Sicht. So kann es nicht bleiben.” Auch Touristiker aus Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen sich demnach beteiligen.

Unmut herrscht auch an der ostfriesischen Küste. Dort wartete man am vorigen Wochenende – über zwei Wochen nach Einsendung – weiter auf Signale des Landes zu einem Öffnungsplan für Tourismus und Gastgewerbe. Dieser enthalte ein Testkonzept, sollte wissenschaftlich begleitet werden und Tagestouristen vorerst noch ausschließen, sagte der Chef der Gesellschafterversammlung der Ostfriesischen Inseln GmbH, Wilhelm Loth. Es sei “sehr bedauerlich”, hierauf bisher keine Resonanz erhalten zu haben. Derweil dürften in Schleswig-Holstein Urlauber in Modellregionen unter strikten Vorgaben wieder Ferien machen. “Wir wünschen uns, dass man sich mit den flankierenden Sicherheitsmaßnahmen, die wir vorschlagen, auseinandersetzt.”

Das Land kündigte inzwischen an, die Corona-Beschränkungen angesichts rückläufiger Zahlen vorsichtig zu lockern. Dies soll in Kreisen und Städten der Fall sein, in denen die Sieben-Tages-Inzidenz belastbar unter 100 liegt. Auch mögliche Schritte für Tourismus und Gastronomie will man diskutieren, dazu werden am Dienstag Einzelheiten erwartet. dpa

+++ Österreich plant Corona-Testbefreiung nach Erstimpfung +++

(03.05.2021) In Österreich soll schon bald eine Corona-Erstimpfung als Eintrittskarte für Restaurants, Veranstaltungen und Hotels gelten. Der grüne Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein kündigte am Montag im Parlament an, dass dies 21 Tage nach Erhalt der ersten Dosis gelten solle. Die große Parlamentskammer, der Nationalrat, beschloss eine Gesetzesänderung, mit der Geimpfte und Genesene von der Testpflicht befreit werden können, wenn ab 19. Mai Gastronomie, Hotellerie, Sport und Kultur wieder ihre Dienste anbieten.

“Natürlich soll das auch ein Anreiz sein, dass man sich impfen lässt”, erklärte Mückstein die Idee hinter der Novelle, die ein erster Schritt zur Einführung des grünen Passes ist, wie das geplante Corona-Zertifikat für Geimpfte, Genesene und Getestete in Österreich genannt wird. Vor den Öffnungsschritten am 19. Mai ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen in den vergangenen Wochen gesunken. Die Sieben-Tage-Inzidenz in Österreich ging auf zuletzt 147 zurück – derselbe Wert wie in Deutschland.

Geschäfte und viele Dienstleister haben seit Montag in allen Bundesländern geöffnet. Nach rund vierwöchigem Lockdown empfingen auch in den Bundesländern Wien und Niederösterreich die Geschäftsleute wieder Kunden. In den restlichen sieben Bundesländern hatte der Handel den Lockdown schon früher beendet. Die Branche hofft auch dank vieler Sonderangebote auf einen vielversprechenden Neustart. Das sei dringend nötig, sagte der Sprecher des Handelsverbands, Rainer Will, dem TV-Sender Oe24. “Jeder zweite Händler hat Existenzängste.” Nicht zuletzt vor Modeläden bildeten sich in Wien teils lange Warteschlangen. dpa

+++ Oktoberfest 2021 in München abgesagt +++

(03.05.2021) Das Oktoberfest in München wird auch 2021 nicht stattfinden. Laut Medienberichten teilte dies Bayerns Ministerpräsident Markus Söder mit. Die Empfehlung sei, auch andere große Feste nicht abzuhalten.

+++ Brandenburg: Gaststättenverband fordert sofortige Öffnung von Betrieben +++

(03.05.2021) In einem dramatischen Appell an die Landesregierung hat die Brandenburger Hotel- und Gastrobranche eine sofortige Öffnung der Betriebe für Geimpfte, Genesene und negativ auf Corona getestete Gäste gefordert. “Viele von uns sind am Ende ihrer Kräfte – finanziell, physisch und psychisch”, sagte der Präsident des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) Brandenburg, Olaf Schöpe, am Montag. “Hotellerie und Gastronomie drohen an dem seit nunmehr sechs Monate dauerndem zweiten Lockdown innerhalb eines Jahres zu zerbrechen!”

Der Verband forderte weiter eine umfassende Teststrategie mit personalisierten “Eintrittskarten” und einer Gültigkeit von 48 Stunden. Dabei müssten alle digitalen Kontakterfassungen genutzt werden. Zudem solle sich die Landesregierung für eine dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer für alle Leistungen der Branche einsetzen. Dies fordert auch der Dehoga in Bayern, wo Ministerpräsident Markus Söder heute eine Öffnungsperspektve für das Gastgewerbe angekündigt hat (mehr dazu lesen Sie hier).

“Wir erleben jetzt seit Monaten, dass der ‘Schuss nach hinten’ los geht, wenn man die Bevölkerung einsperrt und sich Menschen deshalb heimlich in privaten Räumen treffen”, erklärte Schöpe. In kaum gelüfteten Räumen oder auf dem Ausziehsofa sei die Gefahr einer Corona-Ansteckung deutlich höher als in den Betrieben. “Deshalb ist es dringend geboten, die Menschen endlich wieder in die ‘öffentlichen Wohnzimmer der Gesellschaft’, in unsere Gastronomie und Hotels zu lassen”, betonte Schöpe. dpa

(Update 03.05.2021, 17 Uhr): Die rot-schwarz-grüne Kenia-Koalition erwägt die Öffnung der Außengastronomie in Brandenburg zum Pfingstwochenende. Darauf habe sich der Koalitionsausschuss verständigt, teilte die SPD-Landesgeschäftsstelle am Montag im Namen des Regierungsbündnisses mit. “Die Infektionslage stabilisiert sich weiter”, hieß es in der Pressemitteilung. “Unter der Voraussetzung, dass sich dieser Trend in den nächsten zwei Wochen fortsetzt, besteht die gute Chance, zu Pfingsten die Außengastronomie zu öffnen.” Mehr dazu lesen Sie hier.

+++ Sich informieren bei den Online Innovationstagen +++

(03.05.2021) Die Zukunft des Tourismus im Blick haben die Referenten bei den „Online Innovationstagen 2021“ des Verband Internet Reisevertrieb(VIR). Diese finden am Mittwoch, 19. Mai 2021, in Kooperation mit der ITB Berlin erstmals im rein digitalen Format auf der Plattform ITB Berlin NOW statt und haben wie bisher zum Ziel, Menschen mit Visionen und Ideen mit Entscheidungsträgern der digitalen Reisebranche zusammenzubringen. Die Plattform kann dabei vollumfänglich im Live Event-Modus mit allen Networking-, Audio, Video-, Chat- und Programmfunktionen genutzt werden.

Am 19. Mai 2021 beginnt das inhaltliche VIR-Programm mit einem gemeinsamen virtuellen Frühstücksnetworking, bevor Ulf Sonntag, Projektleiter der Reiseanalyse der Forschungsgemeinschaft Urlaub und Reisen e.V. (FUR) um 9 Uhr mit einem Impulsvortrag startet. Er wird die Ergebnisse der kürzlich erschienenen “Trendstudie 2030” zum Reise- und Buchungsverhalten in der Zukunft vorstellen. Weitere Programmpunkte sowie Anmeldung mit Klick auf diesen Link.

+++ EU-Kommission will Einreisen erleichtern +++

(03.05.2021) Die EU-Kommission will laut Medienberichten die Einreise in die Europäische Union wieder erleichtern. Vollständig Geimpfte sollen demnach grundsätzlich wieder einreisen dürfen – auch wenn die epidemiologische Lage in ihrer Heimat nicht gut ist. Dadurch könnten deutlich mehr Touristen schon bald wieder in die Europäische Union einreisen. Die EU-Kommission schlug vor, die Einschränkungen für nicht zwingend notwendige Reisen zu lockern. All jene sollen demnach einreisen dürfen, die vollständig geimpft sind, also mindestens 14 Tage vor Einreise “die letzte empfohlene Dosis eines in der EU zugelassenen Impfstoffs erhalten haben” – auch wenn die epidemiologische Lage in ihrer Heimat nicht gut ist. Dies könnte auch auf Impfstoffe ausgeweitet werden, die eine Notfallzulassung der Weltgesundheitsorganisation WHO erhalten haben.

Allerdings handelt es sich zunächst nur um Vorschläge, über die nun noch die EU-Staaten beraten müssen. Die Entscheidung, wer einreisen darf, liegt letztlich bei jedem einzelnen Land. Die 27 Staaten suchen seit Beginn der Pandemie nach einer einheitlichen Linie.

+++ Dehoga Berlin fordert sofortiges Öffnen der Außengastronomie +++

(03.05.2021) Der Berliner Hotel- und Gaststättenverband Dehoga hat die sofortige Öffnung der Außengastronomie gefordert. “Nach Meinung aller Fachleute” bestehe eine Ansteckungsgefahr im Außenbereich nicht oder sei kaum möglich, sagte Hauptgeschäftsführer Thomas Lengfelder der “Berliner Zeitung” (Dienstag). Zudem sprach sich Lengfelder dafür aus, dass vollständig geimpfte Menschen ihre kompletten Freiheiten zurückbekommen sollten, “ohne Wenn und Aber”. Die von der Krise schwer getroffene Branche hätte aktuell davon allerdings nicht viel, “da erst circa acht Prozent der Bevölkerung in Deutschland komplett geimpft sind, und von diesem Personenkreis auch sehr viele in Senioren oder Pflegeheimen wohnen”. dpa

+++ Lockerungen in Frankreich – Österreich öffnet Geschäfte +++

(03.05.2021) In Frankreich hat die erste Etappe der Corona-Lockerungen begonnen. Die Menschen dürfen sich nun tagsüber wieder ohne triftigen Grund mehr als zehn Kilometer von ihren Wohnungen entfernen. Das heißt, auch Reisen in andere Regionen sind wieder erlaubt. Die nächtliche Ausgangssperre ab 19 Uhr bleibt allerdings noch bis Mitte Mai bestehen.

In Österreich haben seit Montag in allen Bundesländern die Geschäfte und viele Dienstleister wieder geöffnet. Nach rund vierwöchigem Lockdown empfingen auch in den Bundesländern Wien und Niederösterreich die Geschäftsleute wieder Kunden. In den restlichen sieben Bundesländern hatte der Handel den Lockdown schon früher beendet. Die Branche hofft auch dank vieler Sonderangebote auf einen vielversprechenden Neustart.

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen war in den vergangenen Wochen gesunken. Die Sieben-Tage-Inzidenz in Österreich liegt bei rund 150, in etwa auf dem deutschen Niveau von aktuell 147. Ab 19. Mai dürfen – begleitet von einem Schutzkonzept mit Zutrittstests – alle anderen Branchen wie Gastronomie, Hotellerie, Sport und Kultur österreichweit wieder ihre Dienste anbieten. Mit dpa

+++ Bareiß: Pfingsturlaub fällt in vielen Regionen ins Wasser +++

(03.05.2021) Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), hat sich wegen der Corona-Pandemie skeptisch zu Reisen über die Pfingsttage Ende Mai geäußert. “Das wird in vielen Urlaubsregionen leider wieder ins Wasser fallen”, sagte Bareiß der “Bild”-Zeitung (Montag). Er sei aber zuversichtlich, dass ab Juni Urlaubsreisen in Deutschland in immer mehr Regionen möglich werden.

Bareiß warnte vor einer Verlängerung des Lockdowns: “Wichtig ist, dass der Bundeslockdown nicht über den 30.6. hinaus verlängert wird.” Der CDU-Politiker betonte, Hotels und Restaurants hätten gute Sicherheitskonzepte aufgestellt. Außerdem würden “bis Ende Juni so viele Impfdosen ausgeliefert sein, dass es theoretisch jedem Bundesbürger für die Erstimpfung reicht”. dpa

+++ Sofortige Aufhebung der Beschränkungen für Geimpfte gefordert +++

(03.05.2021) FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, Freiheitsbeschränkungen für Geimpfte in der Corona-Pandemie sofort zurückzunehmen. “Wenn es darum geht, Freiheitsbeschränkungen zurückzunehmen, die keine Begründung mehr haben, dann muss das unverzüglich erfolgen”, sagte Wissing am Montag im “ZDF”-Morgenmagazin.

Die Bundesregierung habe nach der Verfassung den Auftrag, die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen, sie habe aber auch den Auftrag, die Freiheit der Bürger zu schützen, betonte Wissing. “Sie darf sich nicht aussuchen, dass sie nur einzelne Aufgaben wahrnehmen möchte”, sagte der FDP-Generalsekretär. “Sie muss alle Verfassungsaufträge mit Ernsthaftigkeit, mit Nachdruck und auch mit der entsprechenden Beschleunigung wahrnehmen und deshalb muss die Regierung kontinuierlich ihre Einschränkungen überprüfen und dort, wo es möglich ist, muss sie unverzüglich handeln”, so Wissing.

Vollständig Geimpfte und von Covid-19 Genesene können sich wohl schon bald auf bundesweite Erleichterungen in der Corona-Pandemie einstellen. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Sonntagabend in der ARD-Sendung “Bericht aus Berlin” angekündigt, er halte es für realistisch, dass die entsprechende geplante Verordnung am Mittwoch ins Kabinett komme und Ende der Woche die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat erhalten könne. An diesem Montag kommt das Corona-Kabinett mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und mehreren Ministern zusammen. Die nächste Bundesratssitzung ist Freitag. Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte zuvor einen Entwurf vorgelegt. Vollständig Geimpften und Genesenen solle es demnach bundesweit künftig wieder möglich sein, “ohne vorherige Testung zum Beispiel Ladengeschäfte zu betreten, Zoos und botanische Gärten zu besuchen oder die Dienstleistungen von Friseuren und Fußpflegern in Anspruch zu nehmen”. dpa

+++ Günther: Hotelöffnung für Geimpfte und Getestete rasch regeln +++

(03.05.2021) Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) fordert eine schnelle Regelung für Hotelöffnungen in Deutschland. Beherbergungsbetriebe seien keine Treiber der Corona-Pandemie, sagte Günther dem “Tagesspiegel” (Sonntag). Mit Blick auf die vom Bund geplante Verordnung zu mehr Freiheiten für Geimpfte sagte Günther, dass Familien künftig mit einer Mischung aus Impfnachweis der Eltern und Testnachweis älterer Kinder zum Beispiel Urlaub in Hotels an der Nordsee machen könnten. dpa

+++ Münchner Wirte laden erneut zu “Wirtshauswiesn” +++

(03.05.2021) Auch wenn die Entscheidung über das diesjährige Oktoberfest noch nicht gefallen ist, wird es in München wieder eine “Wirtshauswiesn” geben. Vom 18. September bis 3. Oktober – die Zeit in der das Oktoberfest stattfinden soll – wollen mehr als 50 Münchner Wirte ihre Gaststätten wie schon im Vorjahr im Oktoberstil schmücken und Wiesn-Schmankerl anbieten. Das teilten Innenstadtwirte und Wiesnwirte am Sonntag mit.

Die Aktion sei im Vorjahr ein Erfolg gewesen, so dass sie dieses Jahr unabhängig vom Oktoberfest wiederholt werden solle. “Die Menschen freuten sich über unsere Wiesn-mäßig geschmückten Gasthäuser und die typischen Oktoberfest-Schmankerl”, sagt Peter Inselkammer, Sprecher der Wiesnwirte. Überall in der Stadt seien Menschen in Tracht unterwegs gewesen.

Es gebe ausgefeilte Hygienekonzepte, betonte Gregor Lemke, Sprecher des Vereins der Münchner Innenstadtwirte. Die Wirte wollten mit der Aktion Wiesn-Flair in die ganze Stadt bringen. Die Entscheidung darüber, ob das Oktoberfest trotz der Corona-Pandemie stattfinden kann, ist noch nicht gefallen. Als wahrscheinlich gilt eine neuerliche Absage, da viele andere Volksfeste bereits gestrichen wurden. dpa

+++ Städtetag Rheinland-Pfalz: Kleinteilige Tourismus-Strukturen überwinden +++

(03.05.2021) Der Städtetag Rheinland-Pfalz fordert eine Straffung der “kleinteiligen touristischen Organisationsstrukturen” in dem Bundesland und eine strukturelle Neuaufstellung des Landesmarketings. “Hier erhoffen wir uns viele positive Impulse der neuen Landesregierung”, sagte der Geschäftsführende Direktor des Städtetags Rheinland-Pfalz, Michael Mätzig, der Deutschen Presse-Agentur. “Die Corona-Pandemie hat unseren Zentren stark zugesetzt, hier brauchen wir viele neue Ideen und jede erdenkliche Hilfe, um unsere Orts- und Stadtkerne für die Einwohner, aber auch für Touristen attraktiv zu halten.”

Nach seiner Einschätzung ist der Städtetourismus in den vergangenen Jahren deutlich stärker in den Fokus der Landespolitik gerückt. “In der Vergangenheit wurde Tourismuspolitik häufig mit Strukturpolitik für den ländlichen Raum gleichgesetzt”, erklärte er. Doch inzwischen sei erkannt worden, dass der Städtetourismus ein großer Treiber der Gesamtentwicklung im Tourismus sei. “Von einer positiven Entwicklung des Städtetourismus können alle touristischen Akteure im Land profitieren.”

Für diese Weiterentwicklung habe sich die bisherige Wirtschaftsstaatssekretärin Daniela Schmitt (FDP) besonders stark eingesetzt, sagte Mätzig. Schmitt wird voraussichtlich in der neuen Landesregierung den Ministerposten in diesem Ressort übernehmen, das auch für den Tourismus zuständig ist. Eine “entschlossene und mutige Führung” sei nun auch wichtig, um die vom Städtetag geforderten Organisationsreformen anzupacken, sagte er weiter. “Die Themen Tourismus, Weinbau, Handel, Gastronomie müssen aus einer Hand gesteuert werden”, betonte er. Nach der am Freitag bekannt gewordenen Koalitionsvereinbarung wird sich am Ressortzuschnitt des Wirtschaftsministeriums in der künftigen Landesregierung nichts ändern. dpa

+++ Kreis Coesfeld: Modellregion startet +++

(03.05.2021) Mit einem Appell an die Bürger ist der Kreis Coesfeld als erster Kreis oder Stadt in das NRW-Projekt Modellregion in der Coronakrise gestartet. “Die Dauer des Projektes hängt von jedem von uns ab”, hatten Landrat Christian Schulze Pellengahr (CDU) und die elf Bürgermeister des Kreises gemeinsam im Vorfeld gesagt und dazu aufgerufen, die Hygienemaßnahmen noch strenger einzuhalten.

Am heutigen Montag um 8.30 Uhr hat in Havixbeck kreisweit ein erstes Projekt mit der Öffnung eines Fitness- und Rehastudios begonnen. Maximal 35 Mitglieder dürfen sich gleichzeitig mit Ausweis und Luca-App zu Kursen anmelden. Voraussetzung ist ein aktueller negativer Corona-Test. In den kommenden Tagen und Wochen sollen außerdem Kulturveranstaltungen, vereinzelt geöffnete Freibäder und Reitsport ermöglicht werden.

Zahlreiche Kommunen hatten sich beim Land beworben, um bei den Modellprojekten mitzumachen, 14 wurden ausgesucht. Doch durch das starke Infektionsgeschehen verzögert sich der Start fast überall. Über einer Inzidenz von 100 dürfen die Modellkommunen nicht beginnen. In Coesfeld lag der Wert am Freitag bei 84,8. dpa

+++ Tschechien kein Corona-Hochinzidenzgebiet mehr +++

(03.05.2021) Wegen stark sinkender Corona-Infektionszahlen gilt Tschechien seit Sonntag nicht mehr als Corona-Hochinzidenzgebiet. Das Nachbarland ist nun wieder als “normales” Risikogebiet eingestuft, was eine Erleichterung der Einreise bedeutet. Einreisende aus Tschechien müssen nicht mehr an der Grenze einen negativen Coronatest präsentieren, sind aber sowohl zu vorheriger Anmeldung als auch zu zehntägiger Quarantäne verpflichtet. Im Grenzverkehr gab es am Sonntag keine Auffälligkeiten, wie es beim Polizeipräsidium Niederbayern in Straubing hieß.

Tschechien zählte Ende Januar zu den ersten 20 Ländern, die als Hochinzidenzgebiete mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb einer Woche eingestuft wurden. Bis vor kurzem zählte das an Bayern und Sachsen grenzende Land zu den europäischen Corona-Hotspots. Zwischenzeitlich war Tschechien sogar als Virusvariantengebiet eingestuft und es wurden wieder stationäre Grenzkontrollen eingeführt; diese endeten aber bereits vor zwei Wochen. dpa

+++ Thüringens Minister: Vorauszahlungen bei Reisen schrittweise verringern +++

(03.05.2021) Thüringens Verbraucherschutzminister Dirk Adams (Grüne) plädiert für eine stufenweise Verringerung der Vorauszahlungen, die Verbraucher bei Reisen leisten müssen. Damit solle auf Erfahrungen aus der Corona-Pandemie reagiert werden, erklärte Adams nach Angaben seines Ministeriums am Sonntag in Erfurt. Vor allem in den ersten Monaten der Pandemie seien gezahlte Kundengelder bei ausgefallenen Reisen oft nicht innerhalb der gesetzlichen Frist zurückgezahlt worden.

Thüringen werde bei der Verbraucherschutzministerkonferenz an diesem Donnerstag einen Antrag zu Reise-Vorauszahlungen zusammen mit dem Saarland und Rheinland-Pfalz einbringen, kündigte Adams an. Ziel sei, wirtschaftliche Verluste für Verbraucher zu vermeiden. Zudem solle erreicht werden, “dass Rückerstattungs- und Entschädigungsverfahren in der Reisebranche weitgehend automatisiert ablaufen”.

Die Verbraucherschutzministerkonferenz unter dem Vorsitz von Schleswig-Holstein soll nach den Angaben am Donnerstag als Videokonferenz veranstaltet werden. Ein Schwerpunkt liege auf den Herausforderungen der digitalen Welt. dpa

+++ MV: Wirtschaftliche Situation in Tourismusbranche alarmierend schlecht +++

(03.05.2021) Die wirtschaftliche Situation in der Urlaubsbranche Mecklenburg-Vorpommerns ist einer Umfrage des Landestourismusverbands zufolge alarmierend schlecht. Nach der Verlängerung des Lockdowns bis zum 22. Mai und dem Ausbleiben einer Perspektive spitze sich die Lage weiter zu, sagte Verbandsgeschäftsführer Tobias Woitendorf. Jedes zweite Beherbergungsunternehmen und jeder zweite Freizeitanbieter sähen sich in ihrer Existenz gefährdet beziehungsweise akut gefährdet an.”Wir müssen alles tun, um eine Sommersaison zu ermöglichen und bald Klarheit darüber zu erreichen. Sonst geht an vielen Stellen das Licht aus”, betonte Woitendorf.

So schlechte Werte seien bei Umfragen noch nie ermittelt worden. “Der Öffnungsdruck steigt und wir müssen aufpassen, dass wir nicht ins Hintertreffen geraten”, sagte Woitendorf mit Blick auf internationale Reiseziele. Nach Mallorca würden jetzt auch bei Deutschen beliebte Ziele wie Ibiza, Formentera, die griechischen Inseln wie Kos, Kreta und Korfu sowie Portugal öffnen. “Wir dürfen nicht ins Hintertreffen geraten, weil die Deutschen dorthin reisen, wo es schon Klarheit gibt. Urlaubstage sind begrenzt.”

Woitendorf hoffe, dass der aktuelle Lockdown eine positive Wirkung zeige, um die touristischen Betriebe spätestens im Juni zu öffnen. Die Branche sei darauf vorbereitet. In der Umfrage gaben 18 Prozent der Hoteliers und 17 Prozent der Freizeitanbieter an, bereits über eine Geschäftsaufgabe nachzudenken, sofern nicht weitere Hilfen kommen. Rund ein Drittel könne das Geschäft bis Ende Juni aufrechterhalten. Mehr als jeder zweite Arbeitnehmer im Beherbergungsbereich und ein gutes Drittel im Freizeitbereich sei in Kurzarbeit.

Ein Drittel der Unternehmer im Beherbergungsbereich sprachen sich in der Umfrage für eine stufenweise Öffnung nach dem Lockdown aus, ein weiteres Drittel wollte die Öffnung ohne jegliche Restriktionen. Ein Regelung mit einer Modellregion vergleichbar mit Schleswig-Holstein kam für zehn Prozent in Betracht. dpa

+++ Dehoga Sachsen fordert sofortige Öffnung für Geimpfte, Genesene und Getestete  +++

(03.05.2021) Der Branchenverband Dehoga Sachsen fordert eine sofortige Öffnung von Hotels und Gastronomie für Geimpfte, Genesene und negativ Getestete. Es müsse einen Strategiewechsel in der Pandemiebekämpfung geben, teilte der Verband am Freitag mit. Seit Monaten sei zu erleben, dass Menschen sich trotz aller Beschränkungen treffen – und zwar heimlich. Damit erreiche man genau das Gegenteil dessen, was man erreichen wolle: Die Infektionszahlen würden weiter nach oben getrieben.

Der Verband formulierte sieben Forderungen, die auf Erleichterung und Hilfe für die Branche zielen. Die Lage sei nach den monatelangen Schließungen katastrophal. Drei Viertel der rund 10.000 Gastgeber in Sachsen befänden sich nach eigenen Angaben in akuten finanziellen Nöten. Das Gastgewerbe sei finanziell, physisch und psychisch am Ende der Kräfte. dpa

+++ Nach OVG-Beschluss: Schwesig will Einreiseverbot für Geimpfte lockern +++

(03.05.2021) Es hatte sich angedeutet – zumindest für bestimmte vollständig gegen das Coronavirus geimpfte Menschen könnte das Einreiseverbot nach Mecklenburg-Vorpommern bald fallen. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Greifswald hatte die entsprechende Regelung der Corona-Landesverordnung am Freitag für willkürlich und unrechtmäßig erklärt und das Land zur Neuregelung aufgefordert. Die steht jetzt offenbar bevor.”

Die Landesregierung wird den Hinweis des Gerichtes, für vollständig geimpfte Menschen Erleichterungen vorzunehmen, umsetzen”, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. “Das Gesundheitsministerium wird für die nächste Kabinettssitzung am kommenden Dienstag einen Vorschlag für Einreisen insbesondere zum Aufsuchen von Zweitwohnungen vorbereiten.”

Laut Corona-Landesverordnung ist die Einreise nach Mecklenburg-Vorpommern nur in wenigen Ausnahmefällen erlaubt. Das OVG hatte die Regelung am Freitag für unrechtmäßig erklärt, weil sie vollständig geimpfte und nicht geimpfte Menschen gleichbehandele. Es hatte die Regelung jedoch nicht aufgehoben mit Verweis auf die weitreichenden Folgen, die ein solcher Schritt für die Pandemiebekämpfung hätte. Auch nicht geimpfte Menschen dürften dann einreisen.”

Insbesondere in einem touristisch geprägten Land wie Mecklenburg-Vorpommern hätte eine Aufhebung dieser Reiseregelung eine steigende Gefahr für die Gesundheit und das Leben vieler Menschen bedeutet”, sagte Schwesig. Sie begrüße den Beschluss. Es habe den Weg der Landesregierung, zur Pandemiebekämpfung auch strenge Reiseregeln zu nutzen, grundsätzlich anerkannt.

Der OVG-Beschluss ging laut Gericht auf den Antrag eines bereits geimpften Inhabers einer Zweitwohnung in Mecklenburg-Vorpommern zurück. Das OVG folgte seiner Argumentation insoweit, dass vollständig Geimpfte bei der Epidemiologie keine wesentliche Rolle mehr spielten.

Schwesig verwies darauf, dass die Landesregierung zuletzt auch schon an anderer Stelle Erleichterungen für vollständig geimpfte Menschen ermöglicht hat. Seit Samstag gilt für sie keine Testpflicht mehr etwa für den Besuch von Friseuren, Pflegeheimen oder Baumärkten, für die in Abhängigkeit der regionalen Sieben-Tage-Inzidenz ein negativer Corona-Test notwendig wäre. dpa

+++ Überbrückungshilfe III: Wertverluste aus verderblicher Ware jetzt auch für Gastronomie förderfähig +++

(03.05.2021) Mit der letzten Änderung der FAQs zur Überbrückungshilfe III (wir berichteten) wurde der Kreis derjenigen erweitert, für die die Abschreibungen auf das Umlaufvermögen gelten, sofern es sich um Wertverluste aus verderblicher Ware handelt, teilt der Dehoga Bayern mit. Nunmehr können demnach auch professionelle Verwender von Lebensmitteln diese Abschreibungen bei der Überbrückungshilfe III in Ansatz bringen. In den FAQs wird nun wie folgt definiert: “Professionelle Verwender verderblicher Ware sind zum Beispiel Kosmetikstudios, Frisörsalons (Kosmetikprodukte) oder Gastronomie (Lebensmittel). “Bereits seit Monaten hatten wir uns dafür eingesetzt, dass diese Abschreibungsmöglichkeit auch für unsere Betriebe greift – diese Forderung wurde nun endlich umgesetzt”, so die Verantwortlichen des Dehoga Bayern.

+++ FAQs zur Corona-Arbeitsschutzverordnung +++

(03.05.2021) Der Dehoga Bayern informiert über die Veränderungen im Corona-Arbeitsschutz informiert. Interessierte finden hier die aktualisierten FAQs des Bundes der Arbeitgeber (BDA). Diese berücksichtigen die jüngsten Verschärfungen bei der Testangebotspflicht des Arbeitgebers und beim Homeoffice. Außer den Ausführungen zur arbeitsschutzrechtlichen Seite des Themas enthalten die BDA-FAQs auch Informationen zur arbeitsrechtlichen Seite, sie können für Arbeitgeber also eine wichtige Ergänzung zu den FAQs des Bundesarbeitsministeriums sein.

+++ Weitere Wirtschaftshilfen in Aussicht gestellt +++

(03.05.2021) Auch über den 30. Juni hinaus sollen laut Dehoga Bayern Wirtschaftshilfen für Unternehmen und die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge für Kurzarbeiter zu 100 Prozent greifen. Das zumindest habe Bundesarbeitsminister Hubertus Heil angekündigt, wie der Dehoga Bayern mitteilt. Die Minister für Wirtschaft und Finanzen Peter Altmaier und Olaf Scholz würden mögliche weitere Wirtschaftshilfen im Mai besprechen, so Heil. Gleichzeitig habe er selbst die Verlängerung der Corona-Sonderregelungen zur Kurzarbeit nicht ausgeschlossen.

“Wir begrüßen es sehr, dass die Fortführung der Wirtschaftshilfen wie auch die weitere Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge zu 100 Prozent konkret in Aussicht gestellt wurde. Zuletzt hatten wir uns über unseren Bundesverband vor einigen Tagen an den Bundesarbeitsminister gewandt und genau dies eingefordert”, so die Dehoga-Verantwortlichen.

+++ Infos zum Thema externer Hygiene Check – sinnvoll oder überflüssig? +++

(03.05.2021) Das Thema Hygiene gewinnt gerade während Corona immer mehr an Stellenwert. Um Kunden und Gästen zum Restart ein sicheres Gefühl zu geben, hat Certified im Sommer 2020 zusammen mit Hotelvertretern und dem Facharzt für Öffentliches Gesundheitswesen Dr. Thomas Menn den “Certified Hygiene Check” ins Leben gerufen. Dorint hat alle Eigenbetriebe durch das Prüfinstitut Certified mit dem „Certified Hygiene Check“ bewerten lassen. In einer Websession für Hoteliers gibt Dorint einen Einblick in die Testverfahren und Auswertung. Mehr dazu erfahren Sie hier.

+++ Tourismusbeauftragter glaubt an Sommerurlaub innerhalb Europas +++

(03.05.2021) Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, ist guter Dinge, dass die Deutschen im Sommer innerhalb Europas Urlaub machen können. “Ich bin recht optimistisch, dass der Sommerurlaub in Deutschland und Europa mit entsprechenden Vorkehrungen gut möglich sein wird”, sagte der CDU-Politiker dem “Tagesspiegel am Sonntag”. Er sehe bereits im Testen eine große Chance, setze aber vor allem Hoffnungen in einen europaweiten digitalen Corona-Impfpass.

Ein digitaler Impfnachweis für Smartphones soll in der EU als ein freiwilliges und ergänzendes Angebot zum weiterhin gültigen gelben Heft eingeführt werden (wir berichteten). Er soll im Juni kommen.

Mit Blick auf die vom Bund geplante Verordnung zu mehr Freiheiten für Geimpfte sagte Bareiß: “Ich sehe keinen Grund, warum Geimpfte, Genesene oder auch negativ Getestete in den kommenden Wochen nicht mehr Freiheiten bekommen sollten.” dpa

+++ Appell an Tagesgäste – keine Ausflügler in die Niederlande +++

(03.05.2021) Bürgermeister und Landräte der Grenzregion haben an deutsche Tagesausflügler appelliert, keine Reisen in die Niederlande zu unternehmen. “Unternehmen Sie jetzt bitte keine unnötigen Fahrten über die Grenze! So schützen Sie sich selbst und Ihre Lieben. Der Ausflug über die Grenze kommt wieder”, sagte Uwe Fietzek, Landrat der Grafschaft Bentheim, in einer Mitteilung. “Was wir jetzt brauchen, ist noch etwas Geduld und eine gute Portion gesunden Menschenverstands.” Am 1. Mai sind im Nachbarland die Geschäfte und die Außengastronomie geöffnet worden.

Auch der Bürgermeister von Enschede, Onno van Veldhuizen, warnte: “Die Feiertage Anfang Mai stehen ins Haus, aber die Anzahl der Corona-Infektionen in den Niederlanden ist immer noch zu hoch. Wir freuen uns schon darauf, unsere deutschen Nachbarn hoffentlich bald wieder bei uns zu begrüßen.” Bis dahin müsse man sich noch in Geduld üben.

Die Niederlande haben Mitte der Woche trotz anhaltend hoher Corona-Zahlen die ersten Maßnahmen seit dem strengen Lockdown von Mitte Dezember gelockert. Die abendliche Ausgangssperre ist abgeschafft, Geschäfte dürfen wieder Kunden ohne Termin empfangen und Gaststätten im Außenbereich unter Auflagen wieder Gäste bedienen – zumindest von 12 bis 18 Uhr. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag bei 317. Touristen brauchen bei der Rückkehr einen negativen Corona-Test. dpa

+++ Nordosten: Keine Testpflicht mehr für komplett Geimpfte +++

(03.05.2021) In den Baumarkt, zum Friseur oder zum Besuch ins Pflegeheim – das ist seit Samstag für vollständig Geimpfte im Nordosten auch ohne negativen Corona-Schnelltest möglich. Grund ist eine Änderung der Corona-Landesverordnung. Unter anderem können die Betroffenen auch die Außenbereiche von Zoos oder botanische Gärten und Vogelparks ohne negatives Testergebnis besuchen.

Die Neuregelung greift dort, wo entsprechende Einrichtungen in Abhängigkeit von der Sieben-Tage-Inzidenz geöffnet sind, aber grundsätzlich oder wegen der Sieben-Tage-Inzidenz eine Testpflicht besteht.

Für die Befreiung müssen die komplett Geimpften frei von typischen Corona-Symptomen sein. Ein vollständiger Impfschutz liegt laut der Regelung vor, wenn die letzte notwendige Impfdosis mehr als zwei Wochen zurückliegt. Zum Nachweis genügen der Impfausweis beziehungsweise eine entsprechende Bescheinigung sowie ein amtliches Ausweispapier.

Laut Staatskanzlei soll die Befreiung bei Lockerungen auch für den Besuch von Museen und Ausstellungen oder etwa beim Terminshopping gelten. Bis Freitag hatten in Mecklenburg-Vorpommern fast 110.000 Menschen bereits eine zweite Impfdosis erhalten. Das entspricht nach Angaben des Landesamtes für Gesundheit und Soziales rund 6,8 Prozent der Einwohner. dpa

+++ Landrat erlaubt Tourismus-Modellprojekt in Büsum ab 10. Mai +++

(03.05.2021) In Schleswig-Holstein kann am 10. Mai ein drittes Modellprojekt zur Öffnung des Tourismus starten – im Kreis Dithmarschen. Das Landratsamt veröffentlichte am Freitag eine entsprechende Verordnung. Damit werden in Büsum und den Nachbargemeinden Büsumer Deichhausen und Westerdeichstrich wieder touristische Übernachtungen möglich, allerdings verbunden mit strengen Corona-Testpflichten und Hygieneauflagen. Die Sieben-Tage-Inzidenz für den Kreis Dithmarschen gab das Robert Koch-Institut am Freitag mit 57,8 an.

Die Landesregierung hatte vier Regionen ausgewählt, die vom 19. April an ihren Tourismus wieder hochfahren durften. Gebrauch von dieser Möglichkeit machte zunächst nur die Schleiregion in den Kreisen Rendsburg-Eckernförde und Schleswig-Flensburg. Das Modellprojekt Nordfriesland mit Sylt startete am 1. Mai und soll zunächst bis zum 31. Mai gehen. Die Region Innere Lübecker Bucht verschob den vorsichtigen Neustart des Tourismus auf unbestimmte Zeit wegen zu hoher Infektionszahlen.

Die Projekte, die zunächst einen Monat dauern sollen, sollen belegen, dass auch unter Corona-Bedingungen ein sicherer Urlaub möglich ist. Voraussetzung sind Werte stabil unter 100. dpa

+++ Hiddensee will touristische Modellregion werden +++

(03.05.2021) Die Insel Hiddensee will im Rahmen eines Modellversuchs unter anderem wieder den Besuch von Gaststätten und die Beherbergung in Hotels oder Ferienwohnungen ermöglichen. Der Bürgermeister veröffentlichte am Freitag eine entsprechende Bewerbung. “Wir möchten die Gesundheit der Einwohner schützen und die Pfingstferien für den Saisonstart im Tourismus ermöglichen”, erklärte Thomas Gens. “Was auf den Inseln in Schleswig Holstein möglich ist, muss auch auf der Insel Hiddensee umsetzbar sein”, heißt es in der Bewerbung. dpa

+++ Tirschenreuth beantragt Öffnung der Außengastronomie +++

(03.05.2021) Nach gut zwei Wochen mit einer Corona-Inzidenz von unter 100 will der Landkreis Tirschenreuth Bier- und Wirtsgärten öffnen. Man habe beim bayerischen Gesundheitsministerium die dafür nötige Zustimmung beantragt, sagte ein Sprecher des Landratsamts am Freitag. Eine Antwort lag zunächst noch nicht vor. Zuvor hatte der “Neue Tag” darüber berichtet. Die Außengastronomie in Bayern ist seit rund einem halben Jahr geschlossen.

Tirschenreuth liegt den Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) zufolge seit dem 14. April unter einer Inzidenz von 100. Am Freitag wies das RKI einen Wert von 73,6 aus. Der Kreis sieht dadurch die Voraussetzungen für eine Öffnung erfüllt. Tirschenreuth hatte in der ersten und zweiten Corona-Welle sehr hohe Zahlen aufgewiesen, derzeit ist es aber unter den bayerischen Kreisen derjenige, der mit Abstand am längsten unter einer Inzidenz von 100 liegt.

Der Landesgeschäftsführer des Hotel- und Gaststättenverbands, Thomas Geppert, sagte eine Öffnung in Tirschenreuth wäre “genau der richtige Schritt“. Er hoffe auf die Zustimmung des Gesundheitsministeriums. “Es gibt keinerlei Grund, warum bei Werten unter 100 die Außengastronomie nicht öffnen sollte”, sagte Geppert. Darüber hinaus fordert sein Verband aber auch die allgemeine Lösung der Außengastronomie von den Inzidenzwerten. dpa

+++ Kreis Coesfeld: Modellprojekt noch ohne Außengastronomie +++

(30.04.2021) Der Kreis Coesfeld hat sein Modellprojekt in der Corona-Krise gestartet, verzichtet aber vorerst auf die Öffnung der Außengastronomie. Darauf weist der Kreis am Freitag in einer Pressemitteilung hin. “Wir wissen, dass sich viele Menschen nach weiteren Öffnungen auch im Bereich der Gastronomie sehnen, und auch die Gastronomen eine klare Perspektive benötigen. Wir haben uns dennoch gemeinsam dazu entschieden, diesen Bereich noch nicht zu öffnen”, sagten Landrat Christian Schulze Pellengahr (CDU) und Bürgermeistersprecher Wilhelm Sendermann laut Mitteilung.

“Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Die Rahmenbedingungen, unter denen eine Öffnung einiger Außengastronomiebereiche möglich ist, müssen aber noch mit weiteren Akteuren abgestimmt werden”, heißt es in der Mitteilung.

Für das vom Land geförderte Modellprojekt hat der Kreis die nötige juristische Grundlage mit der Veröffentlichung einer Allgemeinverfügung am Donnerstag gelegt. In einzelnen Kommunen können jetzt zum Beispiel Freilichtbühnen, ein Freibad oder ein Fitnessstudio wieder öffnen. Ob und wann genau die Kommunen wirklich loslegen, wird ihnen überlassen.

Der Kreis Coesfeld hatte laut Robert Koch-Institut am Freitag eine Sieben-Tage-Inzidenz von 84,8 – womit er unter der kritischen Marke von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner an sieben Tagen lag. Jedes Modellprojekt ist mit einer konsequenten Nachverfolgung verbunden.

Zahlreiche Kommunen hatten sich beim Land beworben, um bei den Modellprojekten mitzumachen. 14 wurden ausgesucht. Doch durch das hohe Infektionsgeschehen verzögert sich der Start fast überall. Über einer Inzidenz von 100 dürfen die Modellkommunen nicht beginnen. dpa

+++ SPD fordert verlängerten Insolvenzschutz für bestimmte Firmen +++

(30.04.2021) Die SPD im Bundestag fordert, dass von der Coronakrise schwer betroffene Firmen weiterhin keine Insolvenzanträge stellen müssen. Die Ende April auslaufende Sonderregelung müsse verlängert werden, erklärte der Rechtspolitiker Johannes Fechner am Freitag. “Leider hat die Union die Verlängerung bislang blockiert”, kritisierte er. Laufe die Regelung aus, müssten viele Unternehmen Insolvenz anmelden, die sich bisher tapfer durch die Krise gekämpft hätten – “nur weil staatliche Hilfen noch nicht ausbezahlt sind”. Es stünden tausende Jobs auf der Kippe. “Hier werden Wirtschaftsstrukturen zerstört, die auf Dauer verloren sind.”

Es geht um einen Insolvenzschutz für Unternehmen mit einem Anspruch auf staatliche Coronahilfen. Normalerweise muss ein Insolvenzantrag spätestens drei Wochen nach Eintritt eines Insolvenzgrunds gestellt werden. Wegen der Pandemie hatte die Bundesregierung im vergangenen Frühjahr die Meldepflichten für Überschuldung und Zahlungsunfähigkeit außer Kraft gesetzt. Für Zahlungsunfähigkeit gilt die Antragspflicht seit Oktober wieder. Für überschuldete Firmen ist sie bis Ende April ausgesetzt – unter der Voraussetzung, dass die Firmen Staatshilfen beantragt haben, die noch nicht ausgezahlt sind. Die Unternehmen müssen zudem glaubhaft machen, dass sie durch die Coronakrise in Schwierigkeiten gerieten. Einen Appell an die Politik hat dazu auch IHA-Chef Markus Luthe verfasst (den gesamten Beitrag lesen Sie hier). dpa

+++ Lockdown bremst deutsche Wirtschaft zu Jahresbeginn aus +++

(30.04.2021) Die Corona-Pandemie hat die deutsche Wirtschaft zu Jahresbeginn ausgebremst. Nach zwei Vierteljahren mit teils kräftigem Wachstum schrumpfte die Wirtschaftsleistung im ersten Quartal 2021 wieder – und zwar um 1,7 Prozent zum Vorquartal. Das teilte das Statistische Bundesamt am Freitag in einer ersten Schätzung mit.

Im Schlussquartal 2020 hatte das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt (BIP) nach neuesten Berechnungen noch um 0,5 Prozent zugelegt, im dritten Quartal sogar um 8,7 Prozent. Vorangegangen war ein historischer Konjunkturabsturz in Folge der Coronakrise.

Die erneuten Einschränkungen im Zuge der Bekämpfung des Coronavirus belasten seit Beginn des neuen Jahres viele Branchen, vor allem Dienstleister. Gastronomen und Hoteliers beispielsweise kämpfen mit Umsatzeinbußen. Branchenverbände warnen vor einer Pleitewelle. Der Lockdown bremste auch den privaten Konsum, der normalerweise eine verlässliche Stütze der heimischen Konjunktur ist. Volle Fußgängerzonen und Einkaufszentren gibt es seit Monaten nicht.

Dämpfend wirkte Anfang 2021 zudem das Auslaufen der Mehrwertsteuersenkung zum Jahreswechsel: Verbraucher hatten wegen der niedrigeren Steuersätze Anschaffungen auf das zweite Halbjahr 2020 vorgezogen. Diese Käufe fehlen nun in der Konsumstatistik der ersten drei Monate des laufenden Jahres. In der Industrie sind die Auftragsbücher noch gut gefüllt, die Exporte stiegen im Februar den zehnten Monat in Folge und nähern sich dem Vorkrisenniveau. In wichtigen Auslandsmärkten wie China und den USA zog die Nachfrage nach Waren “Made in Germany” zuletzt an.

Volkswirte gehen davon aus, dass Europas größte Volkswirtschaft vom zweiten Quartal an wieder auf Wachstumskurs zurückkehren wird. Wenn immer mehr Menschen gegen das Coronavirus geimpft sind und die Einschränkungen des öffentlichen Lebens wieder zurückgefahren werden, sollte auch der private Konsum im Inland wieder zulegen.

Die Bundesregierung rechnet in ihrer gerade angehobenen Prognose für das Gesamtjahr mit 3,5 Prozent Wachstum der deutschen Wirtschaft. Im vergangenen Jahr war die Wirtschaftsleistung um 4,9 Prozent eingebrochen. “Dieses Jahr ist das Jahr, in dem wir die Trendwende endgültig schaffen”, sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier am Dienstag. “Wir werden den Wirtschaftseinbruch nicht nur stoppen, sondern wir werden ihn umkehren. Wir haben spätestens 2022 wieder die alte Stärke erreicht.” dpa

+++ Niedersachsen: Althusmann will Außengastronomie im Mai öffnen bei Inzidenz unter 100 +++

(30.04.2021) Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann strebt eine Öffnung der Außengastronomie vom 10. Mai an. “Die Gefahr einer Corona-Infektion lauert vor allem drinnen, nicht draußen. Es sollte bei einem regionalen Inzidenzwert unter 100 also möglich sein, die Außengastronomie mit der kommenden Corona-Verordnung noch im Mai zu öffnen“, sagte der CDU-Politiker der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Freitag-Ausgabe). Gleichzeitig müsse eine Öffnung an bestimmte Auflagen wie ein Hygienekonzept, digitale Kontaktnachverfolgung, Tischreservierung und eine Sperrstunde geknüpft werden, sagte er.

Die aktuelle Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen gilt noch bis zum 9. Mai. Für Rainer Balke, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) Niedersachsen, ist der Vorstoß ein “in dieser Phase absolut notwendiges Zeichen”. “Nach jetzt sechs Monaten Lockdown am Stück sind die Betriebsinhaber und ihre Beschäftigten in Niedersachsen zutiefst frustriert und der Depression nahe. Sie sehen ihre Lebenswerke vor der Zerstörung und einer ungewissen Zukunft entgegen”, betonte Balke.

Das Gastgewerbe werde “jeden sinnvollen Weg mitgehen, um diese Öffnung zu erreichen“, kündigte Balke an. Positive Beispiele im Saarland, in Schleswig-Holstein, in Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz zeigten, dass die Teilöffnung erfolgreich sei. “Wir haben die Konzepte, um das Ansteckungsrisiko auf ein Minimum zu reduzieren. Dies haben wir in der Sommerphase 2020 ab Mai unter Beweis gestellt. Wir würden es auch bei einer jetzigen Öffnung wieder beweisen”, sagte der Dehoga-Hauptgeschäftsführer und verwies darauf, dass jedes vierte Restaurant und Hotel in Niedersachsen aktuell kurz vor der Geschäftsaufgabe stehe. Landesweit gibt es nach Verbandsangaben rund 20.000 Gastronomiebetriebe. dpa

+++ NRW-Kreis Coesfeld: Modellprojekte zu Lockerungen können starten +++

(30.04.2021) Im Kreis Coesfeld im Münsterland (NRW) können in der Coronakrise Modellprojekte starten, bei denen in einzelnen Kommunen zum Beispiel Freilichtbühnen, ein Freibad oder ein Fitnessstudo wieder öffnen dürfen. Die entsprechende Allgemeinverfügung wurde veröffentlicht, wie der Kreis am Donnerstag mitteilte. Ob die Kommunen wirklich loslegen, wird ihnen überlassen.

Der Kreis Coesfeld hatte laut Robert Koch-Institut am Donnerstag eine Sieben-Tage-Inzidenz von 85,2 – womit er unter der kritischen Marke von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner an sieben Tagen lag. Jedes Modellprojekt ist mit einer konsequenten Nachverfolgung verbunden.

In Billerbeck soll kommende Woche ein Freibad öffnen, zudem soll Fußballtraining unter freiem Himmel mit maximal 20 Teilnehmern und Trainern möglich sein. In Havixbeck darf ein Fitnessstudio öffnen. Die Freilichtbühne Coesfeld will ihren Probebetrieb aufnehmen. In Dülmen sollen zwei Reitvereine wieder aktiv werden.

Zahlreiche Kommunen hatten sich beim Land beworben, um bei den Modellprojekten mitzumachen. 14 wurden ausgesucht. Doch durch das hohe Infektionsgeschehen verzögert sich der Start fast überall. Über einer Inzidenz von 100 dürfen die Modellkommunen nicht beginnen. dpa

+++ IHK in Bayern: Vier Milliarden Euro Coronahilfen ausgezahlt +++

(30.04.2021) Bayerische Unternehmen haben seit Sommer 2020 vier Milliarden Euro Corona-Soforthilfe erhalten. Mehr als die Hälfte – über zwei Milliarden Euro – ging an das von der Krise hart getroffene Gastgewerbe. An zweiter Stelle folgten Kunst und Unterhaltungsbranche, dazu zählen Kinos und Theater ebenso wie Museen und Freizeitparks oder Fitnessstudios. Das meldete am Freitag die Industrie- und Handelskammer München und Oberbayern, die die Zuschüsse im Auftrag der Staatsregierung abwickelt. Laut IHK sind über 90 Prozent der Anträge bearbeitet.

Kammerpräsident Eberhard Sasse betonte, dass den vier Milliarden Hilfen fehlende Umsätze in weit größerem Ausmaß entgegenstehen. “Die aktuelle Zwischenbilanz zeigt schmerzhaft, dass die finanzielle Lage im Gastgewerbe, der Reisebranche, in der Veranstaltungswirtschaft, in der Kunst- und Kulturszene, bei den Fitnessstudios oder im stationären Einzelhandel außerhalb der lebensnotwendigen Güter großteils verheerend ist”, sagte Sasse. “Die staatlichen Hilfsgelder sind eine Überbrückung in der aktuellen Krise, sie ersetzen aber niemals selbst erwirtschaftete Umsätze.”

Nach Regierungsbezirken betrachtet floss mit knapp 1,9 Milliarden Euro fast die Hälfte der Gelder nach Oberbayern, gefolgt von Schwaben mit 531 Millionen. Auf Platz drei liegt Mittelfranken mit 486 Millionen Euro, dahinter Unterfranken (334 Mio), Niederbayern (300), Oberfranken (236) und die Oberpfalz (227). dpa

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