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Start Coronakrise Coronakrise: Merkel ruft zu Reiseverzicht auf – gleichzeitig fallen weitere Beherbergungsverbote

CoronakriseMerkel ruft zu Reiseverzicht auf – gleichzeitig fallen weitere Beherbergungsverbote

In einer Videobotschaft hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Wochenende an die Bürger appelliert, wegen der steigenden Infektionszahlen auf “jede nicht notwendige Reise zu verzichten”. Deutschland befinde sich in einer sehr ernsten Phase der Pandemie, so die Kanzlerin. Dass sie vom Reisen abrät, stößt in der Branche teilweise auf Unverständnis. Allerdings wurden auch wieder einige Lockerungen beschlossen.

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen nimmt stark zu (aktuelle Zahlen finden Sie hier auf einer interaktiven Karte des RKI). Deshalb appellierte Bundeskanzlerin Merkel am Samstag an die Bürger, ihre Kontakte deutlich zu verringern und auf nicht notwendige Reisen und Feiern zu verzichten. “Wir sind jetzt in einer sehr ernsten Phase der Corona-Pandemie”, betont Merkel in ihrem aktuellen Video-Podcast.

“Branche wird für andere geopfert”

Die Branche sieht in dem Vorgehen einen falschen Schritt. So kommetierte etwa Hotelier Holger Hutmacher im sozialen Netzwerk Facebook: „Der konkrete Aufruf nicht zu reisen, zu Hause zu bleiben, keine Kontakte außerhalb der Familie zu haben damit soll laut Bundeskanzlerin Merkel wörtlich auch die Wirtschaft geschützt werden. Damit wird per Ansage aber das Hotel- und Gaststättengewerbe zum Schutz anderer Branchen ‘geopfert’.” Corona sei nicht zu verharmlosen. Doch eine Branche zu opfern, um andere Wirtschaftsbereiche zu schützen, könne so nicht stehen bleiben, so der Gründer und alleinige Gesellschafter der Moon New Era Hotels. Auch Christoph Unckell, Geschäftsführender Gesellschafter des Best Western Premier Hotel Rebstock, äußerte in den sozialen Medien seine Meinung un schrieb: “Reisen sind sicherer als private Treffen und Feiern! #wersicherseinwillmussreisen”.

Zudem sagte beispielsweise Virologen Jonas Schmidt-Chanasit im ZDF, er sehe Reisen nicht als Treiber des Virus. Mit dem Einhalten der AHAL-Regeln könne man ebenfalls gut durch die Pandemie kommen.

VIR-Vorstand setzt sich unkompliziertere Hilfen ein

Michael Buller, Vorstand des Verbandes Internet Reisevertrieb (VIR), appelliert zudem an die Politik zum Thema staatliche Hilfen: „Die Touristik ist ein wichtiger Teil der Gesamtwirtschaft und keine Hobby-Industrie.“ Es dürfe von politischer Seite nicht ein ständiges Nachbessern bei den staatlichen Hilfen geben, sondern die Branche brauche dringend eine vollumfängliche Hilfe, die große und kleine Unternehmen gleichermaßen erreichte. Dadurch bekämen diese wieder eine Perspektive, die sie dringend benötigen. Ihn beunruhigt, dass von den geplanten 24,6 Milliarden Euro für Überbrückungshilfen über alle Branchen hinweg erst 1,5 Milliarden Euro abgerufen wurden. „Dies liegt nicht daran, dass die Unternehmen keine Probleme haben, sondern dass die Hürden zu groß sind und die Mehrzahl der Unternehmen hier nicht berücksichtigt werden“, zeigt sich Michael Buller überzeugt.

Weitere Beherbergungsverbote ausgesetzt Entscheidung in Schleswig-Holstein geht vor Bundesverfassungsgericht

Bereits in den vergangenen Tagen war das Beherbergungsverbot für deutsche Reisende aus Risikogebieten erlassen worden, was diverse Gerichte in unterschiedlichen Bundesländern aber wieder kippten (wir berichteten): Bereits am Donnerstag, 15. Oktober, hatte der Verwaltungsgerichtshof in Baden-Württemberg einem Eilantrag gegen das Beherbergungsverbot in dem Bundesland stattgegeben. Auch das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat das Beherbergungsverbot des Landes für Reisende aus deutschen Corona-Hotspots für rechtswidrig erklärt. Für Brandenburg hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg das Beherbergungsverbot vorläufig außer Vollzug gesetzt. Mecklenburg-Vorpommern galt lange als Verfechter des Beherbergungsverbots, lockert nun aber ab kommendem Mittwoch seine strengen Auflagen für Touristen aus deutschen Corona-Risikogebieten. Demnach müssen Gäste aus den betroffenen Gebieten künftig lediglich einen negativen Corona-Test vorlegen, der nicht älter als 48 Stunden ist. Nordrhein-Westfalen setzte das Beherbergungsverbot gar nicht erst um. Sachsen, Bayern, Hessen und das Saarland hoben das Verbot ohne Gericht auf. In Schleswig-Holstein war eine Klage allerdings vor Gericht gescheitert. Deshalb wird die Sache nun zum Fall für das Bundesverfassungsgericht. In Hamburg klagt unter anderem die Hotelkette A&O gegen das Beherbergungsverbot (hier geht’s zum ausführlichen Bericht).

Sperrstunden in Berlin und Hamburg

In Berlin war wegen der steigenden Werte zudem eine Sperrstunde verhängt worden. Diese wurde zwar vom Gericht gekippt, aber nur für die elf Gastronomen, die geklagt hatten. Der Senat hatte am vergangenen Dienstag  (13.10.2020) wegen der stark gestiegenen Infektionszahlen beschlossen, dass Restaurants, Bars, Kneipen und die meisten Geschäfte künftig zwischen 23 und 6 Uhr geschlossen sein müssen. Das Alkoholverbot nach 23 Uhr gilt aber vorerst weiter. Die Stadt legte zwischenzeitlich Widerspruch beim Oberverwaltungsgericht ein und versucht, die Sperrstunde weiter flächendeckend in Berlin durchzusetzen. In Hamburg gilt seit Samstag (17.10.2020) die Sperrstunde von 23 bis 5 Uhr. Bei Nicht-Einhaltung droht ein Bußgeld von 5.000 Euro. Zudem gilt ein allgemeines Verbot des Verkaufs und der Abgabe von alkoholischen Getränken, wie der Senat mitteilte. Auch in Bayern gibt es künftig eine Sperrstunde und strengere Regeln. Mehr dazu und weitere Corona-News lesen Sie in unserem News-Ticker.

 

 

 

 

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