Anzeige
Anzeige
Anzeige
Start Coronakrise Update aus dem Bundeswirtschaftsministerium: Coronahilfen sollen vereinfacht und erhöht werden

Update aus dem BundeswirtschaftsministeriumCoronahilfen sollen vereinfacht und erhöht werden

Die Bedingungen für die Coronahilfen sollen offenbar vereinfacht werden. Zudem könnten die Zahlungen massiv erhöht werden. Das plant Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). Zuletzt hatte es massive Kritik wegen der Beantragung und schleppenden Auszahlung der Wirtschaftshilfen gehagelt (wir berichteten).

Nach der Kritik an den schleppenden Hilfen für Unternehmen mit Einbußen durch Corona-Beschränkungen strebt Altmaier jetzt offenbar einfachere Bedingungen an. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur schlägt sein Ministerium Änderungen bei der Überbrückungshilfe III vor. So sollen Firmen eine Förderung für jeden Monat erhalten können, in dem sie einen Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent nachweisen können – weitere Nachweise sollen entfallen, wie zuerst “Der Spiegel” (Sonntag) berichtete.

Abschlagszahlungen sollen angehoben werden

Damit Unterstützung schnell bei Firmen ankommt, soll die maximale Höhe von Abschlagszahlungen auf insgesamt 150.000 Euro angehoben werden – dies sind Vorschüsse auf spätere Zahlungen. In den Katalog erstattungsfähiger Fixkosten sollen außerdem Abschreibungen auf verderbliche und saisonale Waren aufgenommen werden. Die Vorschläge werden nach dpa-Informationen nun zunächst in der Bundesregierung, vor allem mit dem Finanzministerium, abgestimmt.

Finanzhilfen könnten massiv erhöht werden

Wie zudem die “Tagesschau” berichtet, solle die monatliche Hilfssumme dem “Spiegel”-Bericht zufolge angehoben werden: Unternehmen, die direkt von den Schließungen betroffen sind, sollten bis zu 1,5 Millionen Euro vom Bund bekommen statt derzeit maximal 500.000 Euro. Alle anderen Betriebe könnten demnach bis zu eine Million Euro erhalten. Bislang ist dieser Betrag bei 200.000 Euro gedeckelt. Zudem plant Altmaier dem Bericht zufolge, künftig auch größere Unternehmen in die Hilfen einzubeziehen. Statt bei 500 Millionen Euro Jahresumsatz könnte die Obergrenze künftig bei 750 Millionen Euro liegen, heißt es dem “Spiegel” zufolge aus dem Ministerium.

Verbände hatten kritisiert, dass es Verzögerungen bei der Auszahlung der Novemberhilfen gegeben hatte. Die Auszahlung über die Länder begann erst am vergangenen Dienstag (wir berichteten). Zum anderen gibt es Kritik an Bedingungen für die Überbrückungshilfen. Laut dem Vorschlag des Wirtschaftsministeriums sollen die geänderten Überbrückungshilfen III rückwirkend vom vergangenen November bis Juni 2021 laufen.

Kritik auch von Seiten der FDP

Die FDP nannte Anpassungen lange überfällig. “Die Bundesregierung sollte sich an den Restaurants, die seit November zu Lieferdiensten umfunktioniert wurden, ein Vorbild nehmen und endlich liefern”, sagte Fraktionsvize Michael Theurer. Abschlagszahlungen müssten auf bis zu 500.000 Euro angehoben werden.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte kürzlich der dpa gesagt: “Wir haben die Mittel, die nötig sind, und wir werden sie auch einsetzen. Darauf kann jeder und jede in der deutschen Wirtschaft vertrauen.” Mit der November- und Dezemberhilfe sollen Firmen, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen entschädigt werden, die von Schließungen betroffen sind. Bei der Überbrückungshilfe III werden betriebliche Fixkosten wie Mieten und Pachten erstattet. Unternehmen können Abschlagszahlungen bis zu 50.000 Euro bekommen. (dpa)

Newsletter-Registrierung

Topaktuell auf den Punkt gebracht!
Werktäglich berichtet der kostenlose Tophotel-Newsletter über aktuelle Ereignisse in der nationalen und internationalen Hotelwelt. Profitieren Sie von journalistisch hochwertiger Information und Inspiration für das tägliche Business.
ANMELDEN
Sie interessieren sich für Produktnews und technische Innovationen in der Hotellerie? Testen Sie auch unseren kostenfreien HOTEL+TECHNIK-Newsletter​
close-link