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Start Coronakrise Öffnungen in Bayern: Gastgewerbe und Brauereien begrüßen Lockerungen

Öffnungen in BayernGastgewerbe und Brauereien begrüßen Lockerungen

In Bayern dürfen ab dem kommenden Montag, 10. Mai, die Außengastronomie, Theater, Konzert- und Opernhäuser sowie Kinos öffnen, Hotels könnten ab 21. Mai folgen. Vorausgesetzt die Inzidenz ist stabil unter 100. Das hat nun das bayerische Kabinett beschlossen. Gastgewerbe und Brauereien begrüßen die Lockerungen.

(Stand: 04.05.2021, 15.30 Uhr) Die geplanten Lockerungen (wir berichteten) der Corona-Regeln in Bayern sorgen in der Wirtschaft für verhaltene Zuversicht. “Wir freuen uns, dass es wieder losgeht”, sagte der Dehoga-Landesgeschäftsführer Thomas Geppert am Dienstag. Zwar werde es schwierig, alleine mit Außengastronomie ein wirtschaftliches Arbeiten hinzubekommen, “aber es ist eine Perspektive – auch für die Mitarbeiter”.

Hotels und Außengastro sollen wieder starten

Das bayerische Kabinett hatte am heutigen Dienstag beschlossen, dass bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 die Außengastronomie ab kommendem Montag öffnen darf. Zu Beginn der Pfingstferien am 21. Mai sollen unter den gleichen Vorgaben Hotels, Ferienwohnungen und Campingplätze wieder öffnen dürfen. (Update: Auch Niedersachsen will erste Öffnungsschritte enleiten. Mehr dazu lesen Sie hier. Weitere Updates zu Öffnungsperspektiven in den unterschiedlichen Bundesländern finden Sie in unserem Corona-Ticker.)

Öffnungen im Tourismus vor allem in Grenzregionen wichtig

Die Öffnungen im Tourismus seien auch mit Blick auf die Grenzregion wichtig, da in Österreich ebenfalls geöffnet werde (wir berichteten), sagte Geppert. Ansonsten hätten Gäste, aber auch Mitarbeiter ins Ausland abwandern können. Als nächsten Schritt hofft Geppert auf inzidenzunabhängige Öffnungen.

Die bayerischen Brauer bezeichnete die Öffnung der Außengastronomie als “ersten Schritt in die richtige Richtung”. Allerdings dürfe niemand glauben, dass damit für Wirte und Brauer alles wieder in Ordnung sei. Die Volksfestabsagen (unter anderem wird auch das Oktoberfest 2021 nicht stattfinden) träfen die Brauwirtschaft schwer. Bis die Gastronomie wieder auf Vorkrisenniveau sei, werde es noch Monate dauern.

Aktuell mahnt der Brauerbund, die Öffnung der Außengastronomie müsse “handhabbar ausgestaltet und kurzfristig auch von der Inzidenzentwicklung abgekoppelt werden”.

Das sagt der Bayerische Dehoga zu den Öffnungsperspektiven

Der Bayerische Dehoga hatte sich bereits gestern ausführlich zu den Perspektiven geäußert und die Lockerungen begrüßt, jedoch auch auf einige weitere Forderungen hingewiesen (mehr dazu lesen Sie hier).

Das sind die Regeln in Bayern ab 10. Mai im Überblick

In bayerischen Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 dürfen ab kommenden Montag (10. Mai) die Außengastronomie, Theater, Konzert- und Opernhäuser sowie Kinos öffnen. Die Außengastronomie muss um 22 Uhr schließen.

Es gelten dabei bereits bekannte Auflagen wie Hygienekonzepte, Masken- und Testpflicht sowie die Notwendigkeit einer Terminbuchung. Bei einer stabilen und sinkenden Sieben-Tage-Inzidenz könnten die Landkreise und kreisfreien Städte einen entsprechenden Antrag beim Gesundheitsministerium stellen, sagte Söder. Im Kabinettsbeschluss heißt es dazu weiter, das Ministerium werde gebeten, “das hierfür nötige Einvernehmen zu erteilen”.

Die Regelungen in Bayern im Einzelnen

Der Dehoga Bayern hat zudem die Einzelheiten für das Gastgewerbe im Bericht aus der Kabinettssitzung zusammengefasst:

1. Die 12. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (…) und die Einreisequarantäneverordnung (…) werden jeweils bis einschließlich 6. Juni 2021 verlängert.

2. Bayern (…) stellt (…) ab dem 6. Mai (…) vollständig Geimpfte und Genesene in vollem Umfang negativ Getesteten Personen gleich. Die vom Bund für Geimpfte und Genesene angedachten Erleichterungen von Geboten und Verboten insbesondere im Bereich der Zusammenkünfte, der allgemeinen Kontaktbeschränkung, der Ausgangssperre, der Quarantänepflichten und des Sports werden in Bayern schon ab dem 6. Mai 2021 umgesetzt. (…) Die bekannten AHA-L Hygieneregeln gelten für alle weiter.

3. Die Regelungen über die nächtliche Ausgangssperre (…) gelten bis zum 6. Juni (…) unverändert fort. Ab dem 7. Juni (…) wird für die nächtliche Ausgangssperre in Gebieten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz größer 100 die bundesrechtliche Regelung des § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 IfSG übernommen.

4. (…) In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 beziehungsweise unter 50 können die Kreisverwaltungsbehörden (…) ab dem 10. Mai (…) Erleichterungen für die Außengastronomie (Öffnung bis 22 Uhr) (…) zulassen. Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege wird gebeten, das hierfür nötige Einvernehmen zu erteilen. Die zuständigen Staatsministerien werden die erforderlichen Konzepte (insbesondere Hygienemaßnahmen, Tests und Terminbuchungen) erstellen.

5. (…) Laien- und Amateurensembles (…)

6. Bayern ist in Deutschland das Urlaubsland Nr. 1. Touristische Angebote werden in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 daher ab Freitag, den 21. Mai 2021, wieder zugelassen. Dazu zählen Hotels, Ferienwohnungen und -häuser sowie Campingplätze. Die Staatsministerien für Gesundheit und Pflege sowie für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie werden dem Ministerrat für seine nächste Sitzung hierfür ein entsprechendes Konzept (unter anderem Terminvereinbarungen, 48-Stunden-Tests, Abstands- und Hygienemaßnahmen) für inzidenzabhängige Öffnungen vorschlagen. Das Konzept muss die infektiologische Gesamtlage berücksichtigen und eine Rücknahme der Öffnungen bei entsprechender Inzidenzentwicklung vorsehen. Das Gleiche gilt für spezielle touristische Infrastrukturen.

7. Die Tourismusbranche ist ein Lebensnerv der bayerischen Wirtschaft und besonders schwer von den Corona-Maßnahmen betroffen. Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie wird ein Tourismusprogramm zur Überwindung der Folgen der Coronakrise und einem Neustart der Branche entwickeln und dem nächsten Ministerrat darüber berichten. Dabei soll der Schwerpunkt des befristeten Programms auf der Modernisierung und Zukunftsfähigkeit der Branche liegen, insbesondere der Förderung von Investitionen in Barrierefreiheit, Digitalisierung und Ökologie. Den gesamten Bericht können Sie hier einsehen.


Weitere Fragen und Antworten

Zudem weist der Dehoga auf die Fragen der Journalisten an die Politik hin, durch die erste Unklarheiten geklärt werden konnten:

  • Unter “stabile Inzidenz” werden die Inzidenzwerte einer Woche betrachtet, wobei die Ausschläge nicht zu groß sein dürfen  und die Tendenz “eher fallend” sein soll.
  • Die angekündigten Konzepte der Ministerien zur Öffnung der Außengastronomie (Hygienemaßnahmen, Tests, Termine) sollen “diese Woche” veröffentlicht werden.
  • Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger forderte Städte und Kommunen auf, wieder unbürokratisch Außengastronomie auch auf zusätzlichen Flächen zu erleichtern.
  • Die Konzepte zur Öffnung der Beherbergungsbetriebe sollen nächste Woche vorgestellt werden.
  • Die Kontrolle von Geimpften und Genesenen soll – solange es noch keinen digitalen Impfpass gibt – zunächst bei Geimpften anhand des Impfpasses und bei Genesenen anhand des positiven PCR-Tests beziehungsweise der entsprechenden Anordnung des Gesundheitsamtes erfolgen.

Prognose zu Inzidenz-Zahlen

Zudem weist der Dehoga darauf hin, dass das Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung in Deutschland auf seiner Webseite ein Tool anbietet, das mit Hilfe mehrerer Indikatoren und Daten berechnet, wann Städte oder Landkreise bestimmte Inzidenzwerte erreichen. Das Rechenmodell gehe jeweils von der aktuellen Sieben-Tage-Inzidenz sowie dem aktuellen R-Wert aus, so dass sich die angepeilten Termine auch nach hinten, aber auch nach vorne verschieben könnten. ver/dpa


 

 

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