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StartBusiness & ManagementDirk Iserlohe::Statement zum offenen Brief an Robert Habeck

Dirk IserloheStatement zum offenen Brief an Robert Habeck

In einem offenen Brief an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nahm Dorint Aufsichtsratschef Dirk Iserlohe Stellung zu einem Schreiben von Staatssekretär Sven Giegold. Zur Haltung der Bundesregierung und den Briefen hat sich Iserlohe in einem Pressestatement geäußert.

Staatsekretär Sven Giegold hatte dem Hotelunternehmer in einem „Musterbaustein“-Schreiben zu verstehen gegeben, dass Iserlohe mit seiner Forderung nach Gleichstellung der verbundenen Unternehmen der Tourismusindustrie falsch liegen würde. Die großen mittelständischen Unternehmen seien bis zu einer Förderhöchstgrenze der Überbrückungshilfe in Höhe von bis zu 54,5 Millionen Euro gestützt worden. Das hätte die Bedürfnisse der allermeisten Unternehmen abgedeckt.

Schreiben an Robert Habeck

Dirk Iserlohe gibt sich nach eigenen Angaben damit nicht zufrieden. Er wendet sich nun noch einmal an den Wirtschaftsminister und parallel an seinen Staatssekretär. Iserlohe kritisiert in seinem Schreiben an Robert Habeck den Brief des Staatssekretärs als abweisend, unverständlich und sachlich falsch. Seiner Meinung nach wird der für die europäische Gesamtwirtschaft wertvolle Mittelstand seiner Branche benachteiligt. Es gehe um mehr als 30.000 Arbeitsplätze in seiner Branche.

Der Dorint Aufsichtsratschef argumentiert erneut, dass das Bundesverfassungsgericht geklärt habe, dass einzelne Adressaten bei Kompensationen nicht gleichheitswidrig benachteiligt werden sollen (BVerG 1 BvR 1073/21 Rn 38). Habecks Wirtschaftsministerium würde sich allerdings daran nicht halten, sondern nur weitere Kredite und Ausflüchte anbieten. Der viel zitierte hochverzinsliche WSF (durchschnittlich 10 Prozent p.a.) müsse in kürzester Zeit zurückgeführt werden.

Bitte um persönliches Gespräch

Der Hotelunternehmer bittet – als Vertreter der großen mittelständischen Hotelunternehmen – den Bundeswirtschaftsminister nun um ein klärendes, persönliches Gespräch. Denn Iserlohe ist der Meinung, dass sich das Wirtschaftsministerium genau so wenig über mögliche Insolvenzen deutscher Traditionsunternehmen seiner Branche hinwegsetzen darf, wie über die aktuelle Wettbewerbsverzerrung, die mit der ungleichen Verteilung der Entschädigungen erzeugt worden ist. Iserlohe möchte in Erfahrung bringen, warum es keinerlei Spielraum zur Gleichstellung der großen Hotelunternehmen mit mehr als 30.000 Arbeitnehmern gebe.

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