Zweckentfremdungsverbot Nürnberg wehrt sich gegen Airbnb

Airbnb Wohnung
Eine neue Satzung verbietet die dauerhafte Vermietung von Wohnraum an Touristen zum Beispiel über Airbnb. (Bild: Reisefreiheit.eu / Pixabay)

Bis zu acht Wochen im Jahr dürfen Nürnberger Wohnungen an Touristen vermietet werden. Wer gegen das Zweckentfremdungsverbot verstößt, muss mit einer empfindlichen Strafe rechnen.

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Wie die Nürnberger Nachrichten berichten, verbietet die fränkische Metropole künftig die Zweckentfremdung von Wohnraum. Das beschloss der Stadtrat Ende Mai. Eine “Zweckentfremdung” beinhaltet unter anderem:

  • mehr als die Hälfte der Wohnfläche wird für gewerbliche oder berufliche Zwecke genutzt
  • die Wohnung wird länger als acht Wochen an Touristen vermietet
  • die Wohnung steht länger als drei Monate leer

Diese Regelung schiebt vor allem Airbnb-Vermietungen einen Riegel vor. Laut einer Wohnungsmarktbeobachtung der Stadt werden etwa 600 Wohnungen dauerhaft an Feriengäste vermietet. Auf Airbnb werden in Nürnberg insgesamt circa 1.800 Ünterkünfte angeboten.

Bis zu 500.000 Euro Bußgeld

Eine andere Art der Wohnungsnutzung bedarf nun einer Genehmigung. Zur Einhaltung der neuen Satzung schafft Nürnberg fünf neue Stellen, denn wer gegen den Beschluss verstößt, muss mit bis zu 500.000 Euro Bußgeld rechnen.

Zimmervermietung maximal acht Wochen im Jahr erlaubt

Laut Aussage des Wirtschaftsreferenten Michael Fraas gegenüber den Nürnberger Nachrichten wird sich die Stadt jedoch nicht auf die Einliegerwohnung im Dachgeschoss stürzen, die für Kinder freigehalten wird. Auch Werkswohnungen oder die Wohnungen für Saisonarbeiter seien nicht betroffen. “Wer gelegentlich ein Zimmer vermietet, darf das bis zu acht Wochen im Jahr”, erklärt Fraas.

Nürnberg ist nach München und Puchheim die dritte Stadt in Bayern, die eine solche Satzung erlässt. Bayern hat mit dem “Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum” Gemeinden die Möglichkeit gegeben selbst über Zweckentfremdung von Wohnraum zu entscheiden. Voraussetzung ist jedoch, dass in dem betreffenden Ort ein Mangel an Wohnraum herrscht.

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