Anzeige
Anzeige
Anzeige
Start Coronakrise Weitere Lockdown-Verschärfungen?: Merkel berät am Dienstag erneut mit Ministern

Weitere Lockdown-Verschärfungen?Merkel berät am Dienstag erneut mit Ministern

Ein verschärfter Lockdown rückt immer näher: Weil die Infektionszahlen weiter hoch sind und aus Sorge vor dem mutierten Coronavirus aus den UK, will Kanzlerin Angela Merkel bereits am Dienstag mit den Ministerpräsidenten über weitere Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie beraten. Einen Medienbericht, wonach die Einstellung des ÖPNV diskutiert würde, wies die Kanzlerin zurück. 

(Stand: 15.01.2021, 13 Uhr) Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will schon kommende Woche und nicht erst wie geplant am 25. Januar mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Das machte Merkel am Donnerstagabend in der Online-Sitzung des CDU-Präsidiums zur Vorbereitung des Wahlparteitags der CDU am Freitag und Samstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von mehreren Teilnehmern deutlich. Es gebe derzeit keinen Spielraum für Öffnungen. Wie Regierungssprecher Steffen Seibert laut “Tagesschau” am heutigen Freitag bestätigte, sollen die Beratungen am kommenden Dienstag um 14 Uhr stattfinden.

In der kommenden Woche solle die Entwicklung der Pandemie zudem auf europäischer Ebene mit allen EU-Staats- und Regierungschefs diskutiert werden, sagte die Kanzlerin nach diesen Angaben weiter. Die in Großbritannien aufgetauchte Variante des Coronavirus verbreite sich viel schneller als die ursprüngliche Form, Wissenschaftler seien in großer Sorge. Die Mutation des Virus sei nach Ansicht aller sehr aggressiv, deren Verbreitung müsse verlangsamt werden. Man müsse jetzt handeln.

“Wettlauf mit der Zeit”

Aus den digitalen Beratungen im CDU-Vorstand im Anschluss an die Präsidiumssitzung wurde Merkel mit den Worten zitiert, man sei in einem Wettlauf mit der Zeit und könne nicht bis zum 25. Januar warten. Nur verschärfte Maßnahmen könnten ein exponentielles Wachstum stoppen. Die Mutation bereite “große Sorge“. Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier sagte, ein Schwerpunkt der Beratungen müsse auf die Altenheime gelegt werden.

Beratungen über ÖPNV

Einen Bericht der “Bild”-Zeitung, wonach im Kanzleramt über die Einstellung des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs nachgedacht werde, wies Merkel nach Angaben mehrerer Teilnehmer zurück. In der Vorstandssitzung sagte die Kanzlerin nach weiteren Informationen, keiner wolle den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) schließen. Vielmehr müsse der ÖPNV entlastet werden, indem Arbeitnehmer mehr im Homeoffice arbeiteten und so die Kontakte weiter reduziert werden könnten. Beraten werden soll zudem offenbar über mögliche verlängerte Kita- und Schulschließungen sowie Kontaktbeschränkungen.

Nach Angaben der “Bild” warnte auch Kanzleramtschef Helge Braun vor den möglichen Auswirkungen der Corona-Mutation auf das Infektionsgeschehen. Das Kanzleramt habe zwar “keine Beweise, aber Indizien” für die Gefahr der neuen Variante des Virus. Man müsse jetzt handeln, erklärte Braun demnach weiter. Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans sagte nach “Bild”-Informationen: “Wir müssen auf die Mutation reagieren. Sonst werden uns die Bürger das nicht verzeihen.”

RKI spricht sich für mehr Einschränkungen aus

Bisher ist es nach der Statistik des Robert Koch-Instituts (RKI) nicht gelungen, die Infektionsraten in Deutschland massiv zu drücken. Mehr als 25.000 neue Covid-Fälle meldete das Institut am Donnerstag. Damit bleibt es trotz kleiner Lichtblicke, die noch keinen Trend belegen, bei einem viel zu hohen Plateau.

RKI-Präsident Lothar Wieler betonte, dass die bisherigen Pandemie-Regeln aus seiner Sicht nicht ausreichen. “Diese Maßnahmen, die wir jetzt machen – für mich ist das kein vollständiger Lockdown“, sagte Wieler. “Es gibt immer noch zu viele Ausnahmen und es wird nicht stringent durchgeführt.” Mit Blick auf ansteckendere Mutationen des Coronavirus ergänzte er: “Es besteht die Möglichkeit, dass sich die Lage noch verschlimmert.”

“Soziale Marktwirtschaft funktioniert”

Merkel lobte nach Teilnehmerangaben am Abend die Leistung der Pharmafirmen in Deutschland. Es sei sensationell, dass bereits nach zehn Monaten ein Impfstoff da sei – von einer deutschen Pharmafirma. Nun werde er in Deutschland und Europa hergestellt. Die Mainzer Firma Biontech und der US-Partner Pfizer seien ein gutes Beispiel für transatlantische Zusammenarbeit. Was von den Pharmafirmen in Deutschland geleistet werde, sei toll. Dies sei auch ein Beweis dafür, dass die soziale Marktwirtschaft funktioniere. Es werde Tag und Nacht daran gearbeitet, dass ein Impfstoff entwickelt und produziert werde.

Die Kanzlerin dankte demnach in diesem Zusammenhang besonders Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der viel Kontakt mit Firmen und Forschern habe. Spahn, der unter anderem vom Koalitionspartner SPD heftig für seine Impfstoff-Politik kritisiert worden war, hatte nach weiteren Angaben in der Präsidiumssitzung gesagt, man sei in der schwersten Phase der Pandemie. Auch im Ausland sehe man, dass auch Corona-Impfungen einen Lockdown nicht verhindert hätten. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus lobte, dass die Bundeswehr 10.000 weitere Soldaten zum Kampf gegen die Corona-Pandemie einsetze. (dpa)

Newsletter-Registrierung

Topaktuell auf den Punkt gebracht!
Werktäglich berichtet der kostenlose Tophotel-Newsletter über aktuelle Ereignisse in der nationalen und internationalen Hotelwelt. Profitieren Sie von journalistisch hochwertiger Information und Inspiration für das tägliche Business.
ANMELDEN
Sie interessieren sich für Produktnews und technische Innovationen in der Hotellerie? Testen Sie auch unseren kostenfreien HOTEL+TECHNIK-Newsletter​
close-link