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Treugast zu Miet- und Pachtrecht Nachhaltige Vertragsverhandlungen als Weg aus der Krise

Wie hoch ist der tatsächliche Schaden für Hotel-Eigentümer und Betreiber in der Coronakrise? Damit setzt sich die Treugast Solutions Group auseinander. Sie legt Fortführungsprognosen dar, um die Lasten auf Eigentümer und Betreiber nachhaltig zu verteilen.

Durch die Verabschiedung der Mietrechtsänderung für Miet- und Pachtverhältnisse im Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) wird zwar inzwischen zumindest eine Störung der Geschäftsgrundlage durch Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie vermutet. Ob eine Anpassung der Miete erforderlich ist, wird damit jedoch weiterhin nicht beantwortet, sondern einer Einzelfallprüfung überlassen. Dafür ist ein unabhängiges, gesichertes Gutachten unabdingbar. Falls dennoch keine Einigung zwischen beiden Parteien erzielt werden kann, dient das Gutachten auch als Voraussetzung für eine Klärung vor Gericht, so die Experten von Treugast.

„Der wirtschaftliche Druck auf die Betreiber steigt derzeit immens, aber auch die Eigentümer stehen vielerorts vor erheblichen Herausforderungen und ungelösten Fragen“, erläutert Stefanie Salwender, Director Consulting Treugast Solutions Group. „Diese starten oftmals bereits bei einer realistischen Markteinschätzung und reichen bis zur Frage der wirtschaftlichen und strukturellen Stabilität der Betreibergesellschaft.“

Hierfür bietet auch Treugast maßgeschneiderte Beratungsleistungen. Diese umfassen neben einer objektiven Bewertung der durch die Pandemie eingetretenen Ergebnisausfälle insbesondere eine fundierte Prognose der zukünftigen Marktentwicklung. Auf dieser Basis werden die Ertragsaussichten im Einzelfall dargelegt und in ein wirtschaftlich nachhaltiges Miet- und Pachtmodell, dass die jeweiligen Belastungen der Parteien berücksichtigt, überführt, so das Unternehmen.

Trotz aktuellen Urteilen, wie des Landgerichts München vom November 2020, das eine Mietminderung aufgrund der behördlich verordneten Schließungen gestattet hatte, herrscht weiterhin Ungewissheit im Markt – zumal Berufungsinstanzen ein anderes Urteil fällen könnten. Dieser Umstand macht eine individuelle Prüfung der Lage notwendig: „Angesichts der andauernden rechtlichen Unsicherheit sollte der Abschluss einvernehmlicher Lösungen angestrebt werden“, empfiehlt Stefanie Salwender. „Diese sollten im Sinne aller Parteien auf einer möglichst realistischen Markt- und damit einhergehend nachhaltigen Ertragsprognose basieren. Denn klar ist: Viele Betriebe werden auch gestundete Mieten nicht zeitnah begleichen können. Die Frage nach dem Wann und Wie bedarf deshalb einer fundierten Fortführungsprognose.“ Diese solle sowohl die Marktverhältnisse wie die operativen Belange und bestehenden vertraglichen Regelungen hinreichend berücksichtigen. Nur so könne letztlich eine vertragliche Anpassung begründet werden, die betriebswirtschaftlich fundiert ist, erklärt Stefanie Salwender weiter.

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