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StartCoronakrisePandemie: Bundestag beschließt neue Corona-Regeln

PandemieBundestag beschließt neue Corona-Regeln

Der Bundestag hat mehrere Corona-Neuregelungen beschlossen. So soll unter anderem als wichtigste Messlatte für mögliche Beschränkungen künftig die Hospitalisierungsrate gelten.

Für den weiteren Kampf gegen die Corona-Pandemie im Herbst und Winter hat der Bundestag einige Neuregelungen beschlossen, das berichtet unter anderem die Tagesschau. Als wichtigste Messlatte für mögliche neue Beschränkungen soll künftig die Zahl der Corona-Patienten in den regionalen Kliniken verankert werden – dies soll die bisherige Orientierung an den Infektionszahlen ablösen, die angesichts des Impffortschritts nicht mehr als so aussagekräftig gelten.

Weitere Indikatoren

Berücksichtigt werden sollen aber auch „weitere Indikatoren“. Genannt wurden die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen, verfügbare Intensivkapazitäten und die Zahl der Geimpften. Die Länder sollen dann festlegen können, wo kritische Schwellenwerte liegen.

Außerdem sollen Beschäftigte in Kitas, Schulen und Pflegeheimen für die Zeit der Krise vom Arbeitgeber gefragt werden können, ob sie geimpft sind. Die Möglichkeit soll nur während der festgestellten „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ gelten, die der Bundestag vergangene Woche für weitere drei Monate verlängert hatte. Die Daten sollen direkt beim Beschäftigten zu erheben sein. „Die Freiwilligkeit der Entscheidung über die Inanspruchnahme von Impfschutz bleibt unberührt“, stellt der Entwurf klar.

Der Bundesrat muss in einer Sondersitzung am Freitag ebenfalls noch zustimmen. mit dpa

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