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StartCoronakriseNovember- und Dezemberhilfe: Antragstellung für bis zu zwei Millionen Euro nun möglich

November- und DezemberhilfeAntragstellung für bis zu zwei Millionen Euro nun möglich

Ab sofort ist es möglich, Anträge auf November- und Dezemberhilfe bis zu einer Höhe von insgesamt zwei Millionen Euro (1,8 Millionen Euro Kleinbeihilfe, 200.000 Euro De-Minimis) zu stellen. Das Bundeswirtschaftsministerium hat seine FAQ dahingehend geändert.

Der Dehoga hatte sich seit Monaten massiv für die Heraufsetzung der Obergrenze für die Kleinbeihilfen von vormals 800.000 Euro eingesetzt. Diese wurde am 28. Januar von der EU-Kommission genehmigt. Zwischenzeitlich hat das BMWi das Antragssystem angepasst.

Im Hinblick auf die bereits laufende November- und Dezemberhilfe, die auf der Bundesregelung Kleinbeihilfe beruht, bedeutet das laut Mitteilung des Dehoga Bayern Folgendes:

  • Das Antragssystem wird entsprechend angepasst. Es ist nun möglich, Anträge auf November- und Dezemberhilfe bis zu einer Höhe von insgesamt zwei Millionen Euro (1,8 Millionen Euro Kleinbeihilfe, 200.000 Euro De-Minimis) zu stellen.
  • Damit können die Unternehmen, die bisher noch keinen Antrag auf November- und Dezemberhilfe gestellt haben oder etwa nur einen Novemberhilfeantrag, aber noch keinen Dezemberhilfeantrag, unmittelbar von der Anhebung der Beihilfeobergrenzen profitieren.
  • Für Unternehmen, die bereits Anträge auf November- und Dezemberhilfe gestellt haben, deren Anträge aber aufgrund der Ausschöpfung der bisherigen Beihilfeobergrenzen von insgesamt einer Million Euro gekappt wurden, wird die Möglichkeit eines Änderungsantrags derzeit noch programmiert. Die Freischaltung wird spätestens Ende Februar erfolgen.

Des Weiteren laufen die Arbeiten zur erweiterten November- und Dezemberhilfe auf Hochtouren. Neben dem Kleinbeihilferahmen (und De-Minimis) sollen die Unternehmen wahlweise auch die Möglichkeit erhalten, sich auf die neue Bundesregelung Novemberhilfe und Dezemberhilfe zum Schadensausgleich oder auf die (auf zehn Millionen Euro angehobene) Fixkostenhilfe zu stützen.

Der Dehoga geht derzeit allerdings davon aus, dass auch die großen Unternehmen nicht bis Mitte März auf die Antragstellung warten müssen, sondern eine Antragstellung schon vorher möglich sein wird.

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