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Start Coronakrise Modellprojekte zum Ausstieg aus Lockdown: Tübingen und Saarland zeigen, wie es geht

Modellprojekte zum Ausstieg aus LockdownTübingen und Saarland zeigen, wie es geht

In Tübingen läuft aktuell ein Modellprojekt, mit dem einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens wieder hochgefahren werden können. Das Interesse an dem “Tübinger Modell” ist groß, zumal solche Projekte nach den jüngsten Bund-Länder-Beratungen vermehrt möglich sein sollen. Das Saarland geht sogar noch einen Schritt weiter und bezieht die Öffnungen nicht nur auf eine Region, sondern auf das ganze Bundesland.

Beim jüngsten Corona-Gipfel hatten Bund und Länder unter anderem beschlossen, dass in Ländern und einzelnen Regionen “zeitlich befristete Modellprojekte möglich sein” sollen – “mit strengen Schutzmaßnahmen und einem Testkonzept -, um einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens zu öffnen.” Ein solches Modellprojekt läuft seit etwa eineinhalb Wochen und bis zum 4. April in Tübingen. An neun Teststationen können die Menschen kostenlose Tests machen, das Ergebnis wird bescheinigt. Damit kann man in Läden, zum Friseur oder auch in Theater und Museen. In einer ersten Zwischenbilanz zeigte sich Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) trotz Unregelmäßigkeiten bei der Testauswertung zufrieden.

Und nicht nur das: Immer mehr baden-württembergische Städte zeigen Interesse daran, das sogenannte “Tübinger Modell” im Corona-Lockdown zu übernehmen. Calw beispielsweise hat sich ebenso offiziell als Corona-Modellkommune beim Land beworben wie beispielsweise Neckarsulm, Singen, Böblingen und Ludwigsburg. “Es gibt ein enormes Interesse bei unseren Mitgliedskommunen, analog zu Tübingen, ein sicheres Öffnen auf Grundlage von Testkonzepten umzusetzen”, sagte der Präsident des Gemeindetags, Steffen Jäger. “Allein in den letzten drei Tagen hat sich eine dreistellige Zahl an Städten und Gemeinden bei mir gemeldet, die solche Modelle umsetzen wollen.”

Allerdings muss eine solche Bewerbung nicht automatisch erfolgreich sein: Der Kreis Böblingen hat nach Angaben des Landratsamtes bereits eine Absage des Staatsministeriums kassiert.

Keine Beschränkung auf einzelne Kommunen

Die Idee, nur einzelne Modellkommunen auszuwählen, ist aus Jägers Sicht kaum mehr vermittelbar. Die aktuellen Zahlen aus Tübingen zeigten, dass durch intensives Testen die Inzidenz tatsächlich eingedämmt werden könne. “Wir halten deshalb weiterhin an unserer Forderung fest, das Modell zeitnah landesweit zu ermöglichen”, sagte Jäger am Donnerstag in Stuttgart.

In Bayern hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Modellkommunen bereits zur Chefsache erklärt und den Start dieser Projekte in acht Kommunen vom 12. April an erklärt. Dutzende Städte in Bayern haben sich als Modellregion für vorsichtige Lockerungen von Corona-Schutzmaßnahmen etwa in Handel oder Kultur beworben. Die Entscheidung soll im Laufe der kommenden Woche getroffen werden, kündigte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) an.

Auch in anderen Bundesländern, wie Nordrhein-Westfalen, gibt es Initiativen der Landesregierungen. Keine Bewerbung wird es hingegen aus Karlsruhe geben: Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) sprach von einem “Wettlauf der Städte und Gemeinden“. Notwendig sei vielmehr eine landesweite und neue Corona-Strategie, die weniger die Inzidenzen in den Blick nehme, sondern Rahmenbedingungen für die Außengastronomie, die Bibliotheken oder auch die Kultur vorgibt. “Wenn die Veranstalter oder auch die einzelnen Stadt- und Landkreise diese Bedingungen erfüllen, dann sollte eine Öffnung auch möglich sein”, sagte Mentrup.

Unterschiedliche Modelle

Nicht alle Kommunen gehen in ihren Bewerbungen vom selben Modell aus. Anders als Tübingen hat der Calwer Landrat für den Kreis zunächst die Hotellerie in mehreren Touristenstädten im Blick, in einem zweiten Schritt würde er die Ausflugsziele, danach die Gastronomie und schließlich den ganzen Kreis öffnen. “Die Menschen und die Tourismusbranche brauchen in dieser außerordentlich schwierigen Zeit eine Perspektive“, sagte Landrat Helmut Riegger (CDU). “Die Geduld der Hoteliers ist am Ende. Die stehen teilweise am Rande der Existenz und brennen darauf, endlich wieder anfangen zu können.”

Saarland geht noch einen Schritt weiter

Daneben will auch das Saarland ein Modellprojekt zum Ausstieg aus dem Lockdown starten. Vom 6. April an – dem Dienstag nach den Feiertagen – sollen Kinos, Fitnessstudios und die Außengastronomie wieder öffnen. Voraussetzung sei ein tagesaktueller negativer Schnelltest, sagte Ministerpräsident Tobias Hans (CDU). Die lang anhaltenden Einschränkungen stießen bei den Menschen immer mehr an ihre Grenzen. Daher: “Ab dem 6. April wird wieder mehr privates, wieder mehr öffentliches Leben möglich sein.” Weitere Öffnungsschritte könne es nach dem 18. April geben: in der Gastronomie, beim Ehrenamt, in den Schulen.

Auch bei den wegen der Pandemie geltenden Kontaktbeschränkungen werde gelockert, kündigte der saarländische Regierungschef an. Bei privaten Treffen im Freien sollten bereits im ersten Schritt bis zu zehn Personen erlaubt sein. Auch Kontaktsport im Außenbereich sei dann wieder möglich: “Immer in Kombinationen mit Testungen”, betonte Hans.

Voraussetzungen stimmen

Das Saarland habe für ein solches Modellprojekt beste Voraussetzungen, sagte Hans. Zum einen sei die Sieben-Tage-Inzidenz im kleinsten deutschen Flächenland mit derzeit um die 70 eine der niedrigsten bundesweit. Zum zweiten verfüge das Saarland bereits über eine gute Infrastruktur für Tests. Es gebe 41 Testzentren im Land, zudem böten mehr als 300 Ärzte und Apotheken kostenfreie Antigen-Schnelltests an. Das Saarland habe frühzeitig 2,5 Millionen Schnelltests bestellt.

Schließlich sei die Impfquote im Saarland mit knapp einer Million Einwohnern hoch. Bislang seien rund 150.000 Impfungen gegen das Corona-Virus vorgenommen worden, davon um die 110.000 Erstimpfungen. Mit einer Quote von 11,4 Prozent bei den Erstimpfungen liege das Land an der Spitze der Bundesländer, zwei Prozentpunkte über dem Bundesschnitt, sagte Hans.

Es gebe viele Bundesländer, die angekündigt hätten, solche Modellregionen jetzt ausweisen zu wollen. “Wir sind aber das einzige Bundesland, dass das als Ganzes tut. Deswegen nennen wir unser Projekt auch das Saarland-Modell“, sagte Hans.

Modellprojekte auch im Norden

Auch Schleswig-Holstein will ab 19. April touristische Modellprojekte in Gebieten mit niedrigen Corona-Zahlen ermöglichen. “Schleswig-Holstein zeigt als innovatives Tourismusland nach einem erfolgreichen Sommer 2020 anhand von konkreten Modellprojekten, dass Urlaub in Pandemiezeiten mit Auflagen und intelligenten Konzepten verantwortungsvoll möglich ist”, heißt es dazu im Konzeptpapier des Wirtschaftsministeriums. Demnach können sich Gemeinden, Kreise, kreisfreie Städte und regionale touristische Organisationen für abgegrenzte Projekte bis zum 7. April bewerben, um bei Zustimmung am 19. April starten zu können. (wir berichteten)

Die Angebote sollen sich unter anderem auf Ferienwohnungen, Hotels und Gastronomie beziehen. Zu den strikten Voraussetzungen gehören strenge Schutz- und Hygienekonzepte. Alle Gäste von Beherbergungsbetrieben müssen bei Anreise einen negativen Coronatest nachweisen, der nicht älter als 48 Stunden ist.

Viele Tourismusregionen hätten bei ihm Interesse angemeldet, sagte Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP). Bei solchen Modellprojekten könnten Hotels auch Schwimmbäder und Saunen öffnen und im Zweifel auch die Gastronomie im Innenbereich, weil die Beteiligten ständig getestet werden müssen. Die Testvorkehrungen seien ebenso nachzuweisen wie die Möglichkeit, Kontakte elektronisch nachzuverfolgen, sagte Buchholz. dpa

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