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Start Coronakrise Kein Corona-Gipfel: Ministerpräsidentenkonferenz am Montag findet nicht statt

Kein Corona-GipfelMinisterpräsidentenkonferenz am Montag findet nicht statt

Die für den kommenden Montag geplante nächste Bund-Länder-Runde zum Vorgehen in der Corona-Pandemie fällt aus. Es werde in der kommenden Woche gar keine Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel geben, teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin mit.

(Stand: 09.04.2021, 13 Uhr) Zuvor hatte es bereits von Seiten der niedersächsischen Landesregierung geheißen, der Termin habe “bis vor kurzem noch im Kalender von Regierungschef Stephan Weil (SPD) gestanden”. “Dort steht er jetzt nicht mehr”, sagte eine Regierungssprecherin am Freitag in Hannover.

Mehr Einfluss in der Pandemie-Bekämpfung für den Bund?

In den vergangenen Tagen war immer wieder über den Einfluss des Bundes im Kampf gegen die Coronapandemie diskutiert worden. Drei CDU-Bundestagsabgeordnete hatten vorgeschlagen, dem Bund die Möglichkeit zu geben, per Rechtsverordnung bundesweit gleiche Maßnahmen in der Pandemie-Bekämpfung durchzusetzen. Die Initiative der Abgeordneten Norbert Röttgen, Johann Wadephul und Yvonne Magwas hatte in der Unions-Bundestagsfraktion bis Donnerstagnachmittag gut 50 Unterstützer gefunden. Protest kam dagegen vor allem von SPD-Ministerpräsidenten.

Wie die “Tagesschau” berichtet, soll Hintergrund der Corona-Gipfel-Verschiebung auch sein, dass es keine Einigung in den Ländern dazu gibt, was konkret beschlossen werden soll. Dennoch soll nicht nur abgewartet werden. “Bundeskanzlerin Angela Merkel arbeitet offenbar gemeinsam mit einigen Ländern daran, mehr Kompetenzen zum Bund zu holen – konkret geht es um die Notbremse“, heißt es in einem Bericht der “Tagesschau”.

Infektionsschutzgesetz in der Diskussion

Einem “Bild”-Zeitungsbericht zufolge denke Kanzlerin Angela Merkel (CDU) konkret über eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes nach. Dies habe sie bereits vor Ostern angekündigt. Zur Vereinheitlichung der Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie lässt sich das Infektionsschutzgesetz nach Darstellung des Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble (CDU) in kürzester Zeit ändern. “Es kann schnell gehen, wenn die Beteiligten alle wollen”, sagte Schäuble am Donnerstagabend im ZDF-“Heute-Journal”. Mit dpa

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