Anzeige
Anzeige
Anzeige
StartCoronakriseDehoga begrüßt Entscheidung: Verwaltungsgerichtshof kippt Schließung von Schankwirtschaften in Bayern

Dehoga begrüßt EntscheidungVerwaltungsgerichtshof kippt Schließung von Schankwirtschaften in Bayern

Der Dehoga Bayern begrüßt eine Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes zu coronabedingten Einschränkungen. Der Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom Freitag die Schließung der Innenräume reiner Schankwirtschaften vorläufig außer Vollzug gesetzt.

Dr. Thomas Geppert, Landesgeschäftsführer des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbandes: „Der Beschluss gibt unserer Auffassung recht, es ist ein weiterer, wichtiger Schritt zurück zur Normalität. Zumal eines nicht vergessen werden darf: Es geht schon lange nicht mehr darum, ob sich die Menschen zum Feiern treffen, sondern in welchem Umfeld es stattfindet. Und da ist es allemal sicherer, wenn dies unter den strengen, funktionierenden Corona-Schutz- und Hygienekonzepten in einem geschützten Raum stattfindet, als irgendwo.“

„Eingriff in die Berufsfreiheit wiegt schwer“

Laut dem für das Infektionsschutzrecht zuständigen 25. Senat hätten zu Beginn der Pandemie zwar „… für den Bereich der Innengastronomie zwischen Speise- und Schankwirtschaften rechtlich erhebliche Unterschiede im typischen Betriebsablauf bestanden.“ In der Zwischenzeit habe sich das Geschehen, insbesondere der gesteigerte Alkoholkonsum beim geselligen Zusammensein, in zahlreichen Speisewirtschaften an das Geschehen in Schankwirtschaften so sehr angenähert, dass eine unterschiedliche Behandlung sachlich nicht mehr gerechtfertigt werden könne. Zur Bekämpfung der vom Betrieb der Innenräume reiner Schankwirtschaften ausgehenden Infektionsgefahren kämen gegenüber der ausnahmslosen Schließung mildere Mittel in Betracht, wie etwa Hygienekonzepte, ein Verbot des Ausschanks von Alkohol ab einer bestimmten Uhrzeit oder Sperrzeitregelungen. Dabei sei auch zu berücksichtigen, dass der Verordnungsgeber zuletzt ein tendenziell auf Lockerungen abzielendes Schutzkonzept verfolgt habe. Zudem dauere die Schließung der Innenräume reiner Schankwirtschaften nun schon sehr lange an. Der Eingriff in die Berufsfreiheit wiege daher sehr schwer.

Geppert: „Schutz- und Hygienekonzepte erfolgreich“

Geppert: „Wir haben bewiesen, dass wir wirksame Schutz- und Hygienekonzepte erfolgreich umsetzen. Das Gastgewerbe war nachweislich nie ein Pandemietreiber. Gastgewerbliche Betriebe waren und sind Teil der Lösung und nicht des Problems. Durch jüngste Investitionen etwa in modernste Lüftungstechniken, digitale Kontakterfassung und Zutrittssteuerung als auch durch die stetig steigende Impfquote sowie des Angebots von Schnelltests wurde die Sicherheit sogar zusätzlich erhöht. Die Erfahrungen haben gezeigt, dass unsere Betriebe sicher sind. Es hat nie ein signifikantes Infektionsgeschehen im Gastgewerbe gegeben. Wir gehen sogar noch einen Schritt weiter: Nach über eineinhalb Jahren Dauerschließung ist es zudem an der Zeit, endlich wieder musikveranstaltende Betriebe zu öffnen. Auch hier könnten durch die Kombination von Testungen, Schutz- und Hygienekonzepten sowie Gästeregistrierung sichere Orte geschaffen werden, die ungeschützte Kontakte andernorts verhindern. Die Öffnung an dieser Stelle würde sofort für mehr Sicherheit sorgen und zudem die Akzeptanz anderer Maßnahmen erhöhen.“

Newsletter-Registrierung

Topaktuell auf den Punkt gebracht!
Werktäglich berichtet der kostenlose Tophotel-Newsletter über aktuelle Ereignisse in der nationalen und internationalen Hotelwelt. Profitieren Sie von journalistisch hochwertiger Information und Inspiration für das tägliche Business.
ANMELDEN
Sie interessieren sich für Produktnews und technische Innovationen in der Hotellerie? Testen Sie auch unseren kostenfreien HOTEL+TECHNIK-Newsletter​
close-link