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Start Management Allgemein Coronakrise und Öffnungsperspektiven: Spahn soll im Bundestag Auskunft zu Schnelltests geben

Coronakrise und ÖffnungsperspektivenSpahn soll im Bundestag Auskunft zu Schnelltests geben

Erst hieß es, ab 1. März sollen die kostenfreien Corona-Schnelltests zur Verfügung stehen. Dann wurde die Aussage von der Politik wieder gekippt. Dadurch gerät auch Gesundheitsminister Spahn zunehmend in die Kritik. Nun soll er sich im Bundestag zu dem Thema äußern.

Angesichts der anhaltend hohen Infektionszahlen werden die Forderungen nach baldigen kostenlosen Corona-Schnelltests für alle immer lauter. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kritisierte bei einer Online-Veranstaltung der “Bild”-Zeitung, in Deutschland dauerten Zulassungen “immer so endlos lange”. Er hoffe, dass es nach dem verschobenen Start zur Abgabe von Schnelltests nun kommende Woche eine Lösung gebe. Die FDP forderte, sich dabei Österreich als Vorbild zu nehmen. Damit sollen auch Lockerungen der Corona-Regeln schneller möglich werden. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will an diesem Mittwoch im Bundestag Auskunft geben.

Start am 1. März wurde verschoben

Spahn hatte ursprünglich angekündigt, dass ab 1. März ein Angebot für alle Bürger kommen solle, sich kostenlos von geschultem Personal mit Antigen-Schnelltests testen zu lassen – etwa in Testzentren, Praxen oder Apotheken. Darüber soll nun aber erst bei den Bund-Länder-Beratungen am 3. März gesprochen werden. Söder sagte, mit vielen Schnelltests könne man viel machen. “Wenn wir pro Monat 300 Millionen für Deutschland hätten, dann könnten wir in vielen Bereichen viel mehr Freiheiten ermöglichen.”

Österreich als Vorbild?

Die FDP schlug vor, mit einer Regelung nach dem Vorbild Österreichs den Weg für stufenweise Lockerungen freizumachen. Ein entsprechender Antrag soll noch diese Woche in den Bundestag. “Beim Testen müssen wir auf die Tube drücken, nicht auf die Bremse”, sagte der FDP-Abgeordnete Andrew Ullmann der Deutschen Presse-Agentur. Parteichef Christian Lindner zu “Bild”: “Testen verspricht Freiheit – zusammen mit Masken, Luftreinigern, digitaler Nachverfolgung von Infektionen und dem Schutz der verletzlichen Gruppen.”

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) warnte erneut vor übereilten Lockerungen des Lockdowns. Man dürfe “nicht zu schnell und nicht zu breit auf einmal öffnen”, sagte der Grünen-Politiker bei einer Veranstaltung der “Heilbronner Stimme”. “Das haben wir bei den Österreichern gesehen. Das führt zu Rückschlägen.”

Der Städte- und Gemeindebund forderte mehr Tempo bei der Einführung des digitalen Impfnachweises. Ansonsten drohten die “gleichen Probleme wie jetzt beim Impfen im Schneckentempo”, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Funke-Zeitungen. Nach einer repräsentativen Umfrage des Norstat-Instituts wollen sich 34 Prozent der Bundesbürger nicht gegen Corona impfen lassen. Die Befragung wurde im Auftrag der Bertelsmann Stiftung gemacht. (dpa)

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