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Antrag für Härtefallhilfen ab sofort möglichDas sollten Sie beachten

Unternehmen, bei denen bestehende Coronahilfen nicht greifen, können nun in allen Bundesländern die sogenannte Härtefallhilfe beantragen. Bund und Länder stellten dafür in einem bundesweiten Fonds 2021 insgesamt 1,5 Milliarden Euro bereit. Was Sie bei der Antragstellung beachten sollten.

Unternehmen können ab sofort Anträge auf Coronahilfen aus dem 1,5 Milliarden Euro schweren Härtefallfonds von Bund und Ländern stellen (wir berichteten). Das sagte ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums. Die Gelder sind gedacht für Unternehmen und Selbstständige, die bislang bei anderen Programmen durch das Raster gefallen sind. Anträge könnten in allen Bundesländern gestellt werden, so der Sprecher. Das jeweilige Bundesland prüft den Einzelfall und entscheidet nach eigenem Ermessen, wer eine Härtefallhilfe erhält.

Wer kann einen Antrag stellen?

Grundsätzlich kommt ein Antrag infrage für Unternehmen und für Selbstständige, die eine pandemiebedingte besondere Härte erleiden. Unabhängig von ihrer Rechtsform gelten auch Vereine und andere Organisationen, die wirtschaftlich am Markt tätig sind, als Unternehmen und können einen Antrag stellen. Es kann jedoch kein Antrag gestellt werden, wenn die Härte durch andere Mittel abgewendet werden kann, etwa die sonstigen Hilfsangebote des Bundes und der Länder oder bestimmte Eigenmittel. Das jeweilige Bundesland legt die Antragsvoraussetzungen im Detail fest.

Welche Förderung gibt es?

Über die Art und Höhe der Härtefallhilfe entscheidet das jeweilige Bundesland. Allgemein gilt: Die Härtefallhilfen sind eine Billigkeitsleistung. Das bedeutet, sie werden im Einzelfall gewährt, es besteht kein Rechtsanspruch. Die Höhe der Förderung hängt unter anderem von der Belastung im Einzelfall ab. Sie orientiert sich in der Regel an den sonstigen Unternehmenshilfen des Bundes, das heißt insbesondere an den förderfähigen Fixkosten. Die Härtefallhilfe sollte im Regelfall 100.000 Euro nicht übersteigen. In begründeten Ausnahmefällen kann auch eine höhere Förderung zugesagt werden.

>>> Fragen und Antworten zu den einzelnen Bundesländern <<<

Wie funktioniert die Antragstellung?

Der Antrag muss in der Regel über einen prüfenden Dritten gestellt werden, zum Beispiel über einen Steuerberater. Je nach Bundesland sind Ausnahmen möglich, zum Beispiel für Soloselbstständige mit einem Antragsvolumen unterhalb eines vom Bundesland festgelegten Schwellenwertes. Dann kann der Antrag auch direkt, das heißt ohne prüfenden Dritten, gestellt werden.

>>> Hier geht es zur Antragstellung <<<

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