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Start Coronakrise Ticker: Aktuelle Informationen zur Coronakrise

Ticker Aktuelle Informationen zur Coronakrise

+++ Erster Karnevalszug abgesagt +++

(30.08.2020) Der “Zollstocker Dienstagszug” ist in Köln als erster Karnevalsumzug der kommenden Session abgesagt worden.  Ganz ausfallen soll der Karneval in Zollstock 2021 aber dennoch nicht. Man wolle mit einem Musikwagen durch das Viertel fahren, so die Verantwortlichen. Bereits zuvor hatte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet die Karnevalisten wegen der Corona-Pandemie für die kommende Saison zum Verzicht aufgerufen.

+++ Alkoholverbot in München +++

(30.08.2020) Angesichts steigender Corona-Zahlen gilt seit dem 28. August in München erstmals ein nächtliches Alkoholverbot im öffentlichen Raum. Die Stadt hat das Trinkverbot zwar deutlich begrenzt auf die Zeit zwischen 23 Uhr bis sechs Uhr morgens, zugleich aber für das ganze Stadtgebiet ausgesprochen (Gastronomien ausgenommen). Zwar hatte das Verwaltungsgericht die Entschiedung gekippt. Doch OB Dieter Reiter beharrt darauf. “So lange es nicht endgültig beziehungsweise von einer höheren Instanz aufgehoben wird, bleibt es dabei, dass das Verbot gilt”, erklärte am Sonntag ein Polizeisprecher.  Ausschlaggebend für die Maßnahme war der Sieben-Tage-Inzidenzwert, der überschritten worden war.

+++ Feiern, Reisen, Maskenpflicht: Neue Corona-Regeln beschlossen +++

(28.08.2020) Die Bundesländer haben sich in Bezug auf die Corona-Krise gestern auf einen Katalog gemeinsamer Maßnahmen verständigt. Generell seien weitere größere Öffnungsschritte wegen des aktuellen Infektionsgeschehens vorerst nicht zu rechtfertigen, wie es in der Pressemitteilung der Bundesregierung heißt. Unter anderem wurde festgelegt, dass Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich ist, bis mindestens Ende Dezember 2020 nicht stattfinden sollen. Auf eine einheitliche Obergrenzen für Teilnehmer an privaten Feiern konnten sich die Länder jedoch nicht einigen. Daher gelten weiterhin Bundesland-spezifische Regelungen.

Reiserückkehrer aus Risikogebieten müssen sich nach ihrer Rückkehr für 15 Tage in Quarantäne begeben. Eine vorzeitige Beendigung der Selbstisolation ist frühestens durch einen Test ab dem fünften Tag nach Rückkehr möglich; zudem werden sogenannte Aussteigekarten an die zuständigen Gesundheitsämter übermittelt. Die Regelung soll ab 1. Oktober gelten. Zudem läuft die Möglichkeit zur kostenlosen Testung für Einreisende aus Nicht-Risikogebieten zum Ende der Sommerferien aller Bundesländer mit dem 15. September 2020 aus.

Weiter rät der Bund, “wo immer möglich, auf Reisen in ausgewiesene Risikogebiete zu verzichten”. Das kritisiert widerum der Deutsche Reiseverband (DRV). In einer offiziellen Stellungnahme sagt Dirk Inger, Hauptgeschäftsführer des DRV: „Der Schlingerkurs der Bundesregierung bei Reisen ist schädlich. Er verunsichert Reisende und schadet der Reisewirtschaft.“ Es werde politisch mit Begriffen hantiert, die verunsichern und kaum zu unterscheiden sind: Reiseverbot, Reisewarnung, Risikogebiet und der Verzichtsappell, nicht zu reisen. “Wir brauchen stattdessen klare Regeln und eine klar erkennbare Strategie“, forderte Inger. Die Reisewirtschaft erwarte von der Politik verlässliche Entscheidungen, die sich auf wissenschaftlich belegte und objektive Fakten stützten.

Ein weiteres Thema der Konferenz war die Maskenpflicht. Hierbei legen die Länder ein Mindestregelbußgeld für Verstöße auf mindestens 50 Euro fest. Einzig Sachsen-Anhalt wird sich daran nicht beteiligen. Eine Entscheidung darüber, ob Karnevalsveranstaltungen und Weihnachtsmärkte wie zuletzt öffentlich diskutiert stattfinden können oder nicht, wurde auf Vorschlag der Kanzlerin vertagt. Das werde und müsse heute nicht entschieden werden, sagte Merkel nach Informationen der dpa. Dem Thema Verlängerung der Mehrwertsteuer-Senkung steht Kanzlerin Angela Merkel zudem skeptisch gegenüber. Sie bremst die von CSU-Chef Markus Söder angeschobene Debatte um eine längere Absenkung der Mehrwertsteuersätze. Die Absenkung ende am 31. Dezember, danach trete die Soli-Absenkung in Kraft, sagte sie auf der Pressekonferenz mit Söder nach den Bund-Länder-Beratungen. Zudem gebe es weitere Sozialleistungen. Dies sei eine “interessante und konjunkturelle Anschlussregelung”.

+++ Hotel im bayerischen Aschau bleibt vorerst geschlossen +++

(28.08.2020) Das Aktiv-Hotel in Aschau im Landkreis Rosenheim muss bis einschließlich 4. September geschlossen bleiben. Das zuständige Staatliche Gesundheitsamt Rosenheim ordnete die sofortige Schließung an, weil Gäste einer Reisegruppe aus Nordrhein-Westfalen positiv auf SARS-CoV-2 getestet wurden. Die Mitglieder der Reisegruppe waren am 21. August abgereist und ließen sich auf der Rückreise testen. Zudem erhielt eine Mitarbeiterin des Hotels am gestrigen Donnerstag, 27. August, ein positives Testergebnis. Alle weiteren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gelten als Kontaktpersonen der Kategorie I. Deshalb musste das Gesundheitsamt Rosenheim die sofortige Schließung anordnen. Das Team des Hotels wird im Gesundheitsamt getestet.

Weil der letzte infektionsrelevante Kontakt am 21. August stattfand, endet die Quarantäne am 4. September. Alle Gäste des Hotels, die sich derzeit dort aufhalten, hatten bislang keinen Kontakt zu einer positiv getesteten Person. Nach Aussage der Geschäftsführung hatten sich alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hotels konsequent an die Abstands- und Hygieneregeln sowie das Hygienekonzept des Hotels gehalten.

+++ Schwerer Knick für Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern +++

(24.08.2020) Mecklenburg-Vorpommern verzeichnet starke Einbrüche im Tourismus. Wie das Statistische Landesamt in Schwerin mitteilt, meldeten die Beherbergungsbetriebe im ersten Halbjahr im Vergleich zum Vorjahreszeitraum 46,0 Prozent weniger Gäste und 41,5 Prozent weniger Übernachtungen. Die stärksten Verluste erlitten Jugendherbergen und Hütten mit 81,8 Prozent sowie Erholungs- und Ferienheime mit 59 Prozent, Campingpätze standen dagegen besser da. Im Juni deutet sich jedoch eine langsame Erholung an, heißt es. “Corona hat den Tourismus so hart wie kaum eine andere Wirtschaftsbranche getroffen”, sagte Wirtschaftsminister Harry Glawe. Mit Soforthilfe, Liquiditätshilfen, Kurzarbeitergeld, der Unterstützung für Ausbildungsbetriebe, der Überbrückungshilfe und einem Modernisierungsprogramm seien wichtige Maßnahmen zur Sicherung der Branche auf den Weg gebracht worden. Aktuell gehe es darum, den Tagestourismus im Land wieder vollständig zu ermöglichen. “Wir sind aber noch längst nicht über den Berg.”

+++ Kein Urlaub auf Bali bis Jahresende +++

(24.08.2020) Aus Angst davor, das Cornavirus könnte sich noch weiter ausbreiten, haben die balinesischen Behörden die Ferieninsel abgeschottet. Ausländische Touristen dürfen bis Jahresende nicht mehr einreisen. Ursprünglich hatten die regionalen Behörden geplant, vom 11. September an wieder internationale Gäste zu empfangen.

 +++ Kritik an geplanter verlängerter Auszahlung des Kurzarbeitergeldes +++

(24.08.2020) Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, hat die geplante Verlängerung des Kurzarbeitergelds als voreilig kritisiert. Es gebe aktuell keinen Entscheidungsdruck, da die laufende Regelung bis Ende März 2021 gelte, sagte er der “Rheinischen Post” und sprach sich für gezieltere Maßnahmen aus. Die Nutzung des Kurzarbeitergeldes gehe zurück, erklärte der Direktor des arbeitgebernahen Instituts. “Breitbandanwendungen” wie das Kurzarbeitergeld seien deshalb nicht zielführend. Er halte andere Maßnahmen wie Eigenkapitalhilfen und einen unbegrenzten Verlustrücktrag für zielführender, so Hüther.

+++ Mehr als 90 Prozent halten Testpflicht für Reiserückkehrer für sinnvoll +++

(24.08.2020) Die große Mehrheit der Deutschen hält die Testpflicht für Reiserückkehrer einer Umfrage zufolge für richtig. Aus dem “Corona-Monitor” des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) geht nun hervor, dass 91 Prozent der Befragten angaben, die Pflicht sei angemessen. Allerdings könnten die Corona-Pflichttests für Reiserückkehrer aus Risikogebieten nach dem Sommer wieder abgeschafft werden. Einen entsprechenden Vorschlag hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) seinen Amtskollegen aus den Ländern für deren Schaltkonferenz vorgelegt.

+++ Altmaier für Verlängerung der Überbrückungshilfe, auch Kurzarbeitergeld weiterhin in der Diskussion +++

(24.08.2020) Gerade der Mittelstand und seine Beschäftigten bräuchten weiterhin dringend Hilfe, hieß es bereits am Freitag aus dem Wirtschaftsministerium. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier forderte die Verlängerung der Überbrückungshilfe bis Ende des Jahres. Bislang läuft das Überbrückungshilfeprogramm bis Ende August, die Antragsfrist bis 30. September. Den Vorstoß widerum begrüßt der Dehoga, der in einer Mitteilung aufführt, dass bislang etwa 94 Prozent Anträge von Unternehmen mit bis zu 49 Beschäftigten gestellt worden seien. Rund 30 Prozent der Anträge kämen aus dem Hotel- und Gaststättengewerbe, zehn Prozent aus der Reisewirtschaft und weitere Anträge vor allem aus dem Kulturbereich sowie der Veranstaltungsbranche. Der hohe Anteil des Gastgewerbes mit 30 Prozent der Anträge (11.400) verwundert mit Blick auf über 220.000 steuerpflichtige Unternehmen der Branche nicht.

Am morgigen Dienstag, 25. August 2020, kommt der Koalitionsausschuss zusammen. Sowohl die Verlängerung der Überbrückungshilfe als auch jene des Kurzarbeitergeldes könnten dabei eine Rolle spielen. Laut Medienberichten soll Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zu letzterem ein Konzept vorgelegt haben. Die “Bild am Sonntag” schrieb unter Berufung auf das ihr vorliegende Papier, dass das Kurzarbeitergeld im Zuge der Corona-Krise bis März 2022 ausgezahlt und auch die Aufstockung bis dahin fortgesetzt werden soll. Bis März 2021 sollen den Arbeitgebern die Sozialversicherungsbeiträge für Kurzarbeiter vollständig erstattet werden, ab April 2021 in der Regel nur noch zur Hälfte, vollständig dann nur noch, wenn die Unternehmen die Kurzarbeiter weiterbilden.

+++ Airbnb spricht weltweites Party-Verbot in seinen Wohnräumen aus +++

(21.08.2020) Der Apartment-Vermittler Airbnb hat ein weltweites Party-Verbot in allen über die Plattform gemieteten Wohnräumen verfügt. Hintergrund ist, dass offenbar einige Nutzer dazu neigten, dort das für Bars und Clubs typische Verhalten auszuleben, erklärte Airbnb am gestrigen Donnerstag. Zudem wurde die maximale Zahl der Gäste – auch in größeren Häusern – nun auf 16 begrenzt.

+++ Städtetag will verstärkte Corona-Kontrollen +++

(21.08.2020) Der Deutsche Städtetag hat stärkere Kontrollen zur Einhaltung der geltenden Corona-Regeln angekündigt. Die Mehrheit der Menschen halte sich zwar an die Vorgaben, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. “Aber wir beobachten auch, dass sich ein Teil über die notwendigen Corona-Beschränkungen hinwegsetzt.”

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