Hotelmarkt Freiburg
Beschwerde gegen Bettensteuer zurückgewiesen

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Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde der Freiburger Hotelière Astrid Späth (Hotel Victoria) zurückgewiesen. Damit bleibt die Entscheidung zugunsten der Bettensteuer, die der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg im vergangenen Jahr gefällt hatte, wirksam.

Seit zwei Jahren gilt die Bettensteuer in Freiburg; gegen den Preisaufschlag von fünf Prozent pro Übernachtung war Astrid Späth mit Unterstützung des DEHOGA gerichtlich vorgegangen. Vor allem der Aufwand, der dafür betrieben werden müsse, sei enorm, wird die Hotelière in der Badischen Zeitung zitiert.

Die Klage wurde im Juni 2015 vom Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg abgewiesen. Gegen die Entscheidung, anschließend keine Revision zuzulassen, hatte Astrid Späth als Vertreterin der Freiburger Hoteliers Beschwerde eingelegt, die nun zurückgewiesen wurde.

Als nächster Schritt werde eine Verfassungsbeschwerde in Betracht gezogen, heißt es in der Badischen Zeitung weiter. Entsprechende Klagen liegen bereits aus Hamburg und Bremen vor, die sich ebenfalls gegen die jeweiligen Bettensteuern richten.

Quelle: Badische Zeitung

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