Gastgewerbe: Mehrere Festnahmen bei großangelegter Zoll-Kontrolle

Bildquelle: Pixabay

Gastgewerbe

Mehrere Festnahmen bei großangelegter Zoll-Kontrolle

Der Zoll hat an zwei Tagen im November bundesweit Kontrollen im Gastgewerbe vorgenommen. In diesem Zuge haben 3.295 Prüfkräfte rund 14.900 Personen befragt. Im Fokus standen die Arbeitsverhältnisse der Beschäftigten und insbesondere die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohnes. Die Pressestelle der Generalzolldirektion berichtet sogar von einigen Festnahmen.

Im Zuge der Kontrollen wurden einige Personen festgenommen. Denn in mehreren Fällen wurden Menschen bei der Arbeit angetroffen, die keinen Aufenthaltstitel besitzen. Zudem versuchten einige Beschäftigte vor den Verantwortlichen des Zoll zu fliehen. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit ermittelt nun in mehr als 2.700  Fällen. Unter anderem besteht in über 1000 FäIlen der Verdacht auf Mindestlohnunterschreitung. In den anderen Fällen geht es unter anderem um mögliche Verstöße gegen sozialversicherungsrechtliche Meldepflichten, unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen und illegaler Ausländerbeschäftigung. Aktuell wurden bereits 433 Ermittlungsverfahren gegen Arbeitgeber und Arbeitnehmer eingeleitet. 

Neben der Einhaltung des Mindestlohns wurden die sozialversicherungsrechtliche Meldepflichten, die Abführung von Beiträgen zur Sozialversicherung, Scheinselbständigkeit und die illegale Ausländerbeschäftigung  in den Betrieben kontrolliert. Im Zuge der Kontrollen wurden nicht nur die Arbeitnehmer befragt, in rund 1.400 Fällen überprüften die Verantwortlichen des Zolls auch die Geschäftsunterlagen des jeweiligen Betriebs.

Seit dem 1. Januar 2015 gilt der gesetzliche Mindestlohn für alle Branchen, damit auch im Hotel- und Gaststättengewerbe. Der Mindestlohn beträgt aktuell 8,84 Euro.